Rat und Stadtbezirksräte

Tagesordnung - Rat  

Bezeichnung: Rat
Gremium: Rat der Stadt Braunschweig
Datum: Di, 05.10.1999 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 19:00 Anlass: Sitzung
Zusatz: Sitzungsort: Großer Sitzungssaal

TOP   Betreff Vorlage

Ö      Öffentliche Sitzung      
Ö 1     Genehmigung des Protokolls der Sitzung      
Ö 2     Mitteilungen      
Ö 2.1     6. Fortschreibung des Kindertagesstätten-Entwicklungsplanes  
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1970/99  
Ö 2.2     Mitteilung der über- und außerplanmäßigen Ausgaben, bei denen die Zustimmung gemäß § 89 NGO durch den Oberbürgermeister und den Oberstadtdirektor erteilt wurde  
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1992/99  
Ö 2.3     Qualitätszirkel in der Stadtverwaltung Braunschweig  
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2034/99  
Ö 2.4     Herstellung eines Fußgängerüberweges über den Bohlweg am südlichen Ende der Stadtbahnhaltestelle Bohlweg/Damm  
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2082/99  
Ö 2.5     Errichtung eines Sondervermögens "Pensionsfonds der Stadt Braunschweig" nach § 102 Abs. 1 Nr. 4 NGO zur Finanzierung künftiger Versorgungslasten  
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2677/99  
Ö 2.5.1     Beitritt der Stadt Braunschweig - Städtisches Klinikum - zum Verein "Deutsche SAP Anwendergruppe e. V."  
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2667/99  
Ö 3     Mitgliedschaft der Stadt Braunschweig im Innovationsnetzwerk AGTIF - Arbeitsgemeinschaft der Niedersächsischen Technologiemittler und Innovationsförderer, Hannover  
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2427/99  
Ö 4     Gesellschafterversammlung der KOSYNUS GmbH am 13. Juli 1999 Bevollmächtigung von Herrn Stadtoberamtsrat Jens Rethmann  
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2472/99  
Ö 5     Haushaltsvollzug 1999 hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Ausgaben bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§ 89 und 91 Abs. 5 NGO  
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2528/99  
Ö 6     Stadtwerke Braunschweig GmbH Bestellung des Abschlussprüfers  
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2675/99  
Ö 7     Stadtwerke Braunschweig GmbH Feststellung des Jahresabschlusses 1998  
Enthält Anlagen
2547/99  
Ö 8     Stadtwerke Braunschweig GmbH Entlastung  
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2674/99  
Ö 9     Stadtwerke Braunschweig GmbH Nachtragswirtschaftsplan 1999  
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2730/99  
Ö 10     Volkshochschule Braunschweig GmbH I. Entsendung von Aufsichtsratsmitgliedern II. Wahl eines städtischen Vertreters für die Gesellschafterversammlung  
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2720/99  
Ö 11     Vergabegrundsätze für die Verleihung des Wilhelm Raabe-Literaturpreises durch die Stadt Braunschweig und DeutschlandRadio  
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2656/99  
Ö 12     Lichtparcours 2000 hier: Finanzierung zweier Brückenprojekte durch die Stadt Braunschweig  
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2636/99  
Ö 13     Vergabegrundsätze für die Verleihung des Wilhelm Raabe-Literaturpreises durch die Stadt Braunschweig und DeutschlandRadio.  
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2735/99  
Ö 14     Lichtparcours 2000 hier: Finanzierung zweier Brückenprojekte durch die Stadt Braunschweig  
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2745/99  
Ö 15     Überlassung des städtischen Jugendtreffs Bebelhof, Hans-Porner-Str. 20, an Träger der freien Jugendhilfe  
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2183/99  
Ö 16     Förderung der Kindertagesstätten der Träger der freien Jugendhilfe und Eltern-Kind-Gruppen ab 1. August 1999  
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2465/99  
Ö 17     Wahl der Beisitzerinnen und Beisitzer für den Ausschuss für Kriegsdienstverweigerung beim Kreiswehrersatzamt Lüneburg und für die Kammer für Kriegsdienstverweigerung bei der Wehrbereichsverwaltung II Hannover für die Geschäftsjahre 2000 bis 2003  
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2513/99  
Ö 18     Veränderungssperre Bahnhof Braunschweig-Ost/Im Holzmoor, GL 38 Stadtgebiet zwischen Bevenroder Straße, Südgrenze und Nordgrenze der Bahnanlage und Karl-Hintze-Weg Satzungsbeschluss  
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2317/99  
Ö 19     Bebauungsplan "Frankfurter Straße-West", WI 84 Stadtgebiet zwischen Frankfurter Straße, Stobwasserstraße, Stadtreinigungsamt und Hugo-Luther-Straße Behandlung der Anregungen, Satzungsbeschluss  
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2506/99  
Ö 20     Bebauungsplan "An der Sporthalle", MA 60 Stadtgebiet zwischen An der Sporthalle, Alte Kirchstraße und Salzdahlumer Straße Satzungsbeschluss  
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2529/99  
Ö 21     Bebauungsplan 'Petzvalstraße-Ost', GL 37 Stadtgebiet östlich der Petzvalstraße Satzungsbeschluss  
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2542/99  
Ö 22     Bebauungsplan "Kurzekampstraße-Süd", GL 39 Stadtgebiet beiderseits der Kurzekampstraße Satzungsbeschluss  
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2599/99  
    08.09.1999 - Planungs- und Umweltausschuss
    Ö 9 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 2599/99   
   
   
    14.09.1999 - Verwaltungsausschuss
    N 14 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 2599/99   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    05.10.1999 - Rat der Stadt Braunschweig
    Ö 22 - (offen) BESCHLUSS: 2599/99   
   
Ö 23     Städtebaulicher Vertrag für das Baugebiet "Osterbeek", BM 30 Stadtgebiet zwischen Kruckweg, Oststraße, Bundesbahn und Donaustraße  
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2619/99  
Ö 24     Bebauungsplan mit Gestaltungsvorschrift "Wenden-West", WE 50 Stadtgebiet zwischen der Ortslage Wenden, der BAB A 2 und dem Mittellandkanal (Teilbereich A und B), Gemarkung Schapen, Flur 5, Flurstück 44 (Teilbereich C) 1. Aufhebung des Beschlusses zur  
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2650/99  
Ö 25     Bebauungsplan "Kurzekampstraße-Süd", GL 39 Stadtgebiet beiderseits der Kurzekampstraße Satzungsbeschluss  
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2721/99  
Ö 26     Übernahme des Anlagevermögens des Rieselbetriebes und des Labors der Stadtentwässerung Braunschweig durch den Abwasserverband Braunschweig als Verbandsanlage  
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2733/99  
               

Erläuterungen und Hinweise