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Rat und Stadtbezirksräte

Tagesordnung - Rat  

Bezeichnung: Rat
Gremium: Rat der Stadt Braunschweig
Datum: Di, 20.05.2003 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 18:33 Anlass: Sitzung
Zusatz: Sitzungsort: Großer Sitzungssaal

TOP   Betreff Vorlage

Ö      Öffentliche Sitzung    
Ö 1     Genehmigung des Protokolls der Sitzung    
Ö 2     Mitteilungen    
Ö 2.1     Kostenvergleich zwischen städtischen Kindertagesstätten und Kindertagesstätten der Träger der freien Jugendhilfe und Eltern-Kind-Gruppen    
Ö 2.2     Kostenvergleich zwischen städtischen Kindertagesstätten und Kindertagesstätten der Träger der freien Jugendhilfe und Eltern-Kind-Gruppen    
Ö 2.3     Bürgerinformation Haushalt & Finanzen 2003
5977/03  
Ö 2.4     Sachstand "Bewerbung zur Kulturhauptstadt Europas 2010"
5978/03  
Ö 3     Anfragen    
Ö 3.1     Nahversorgung im Stadtbezirk 213 Südstadt-Rautheim-Mascherode
Enthält Anlagen
201/03  
Ö 3.2     TED-Aktion Kulturhauptstadt
Enthält Anlagen
203/03  
Ö 4     Umbesetzung in Ausschüssen
7852/03  
Ö 5     Zentrenkonzept Einzelhandel Ergänzung 2003
Enthält Anlagen
7785/03  
Ö 6     Beschluss über die Jahresrechnung 2001 für den Bereich des Städtischen Klinikums
7796/03  
Ö 7     Haushaltsvollzug 2003 hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Ausgaben bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§ 89 und 91 Abs. 5 NGO
7812/03  
Ö 8     Haushaltsvollzug 2003 hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Ausgaben bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§ 89 und 91 Abs. 5 NGO
7835/03  
Ö 9     Haushaltsvollzug 2003 hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Ausgaben bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§ 89 und 91 Abs. 5 NGO
7845/03  
Ö 10     Beschaffung von Anreizen für Studierende, die in Braunschweig ihren Erstwohnsitz nehmen
7789/03  
Ö 11     7. Änderung der Regelung über die Erhebung von Entgelten für Leistungen des Rettungsdienstes der Stadt Braunschweig (Rettungsdiensttarifordnung)
7745/03  
Ö 12     Änderung der Archivgebührenordnung
7666/03  
Ö 13     Neufestsetzung der Entgelte für den Kinder- und Jugendzeltplatz Grömitz/Lensterstrand
7678/03  
Ö 14     Kinder- und familienfreundliche Stadt Braunschweig Eltern- und kindgerechte Umgestaltung der Kindertagesstättenlandschaft und der Schulkindbetreuung
Enthält Anlagen
7823/03  
Ö 15     Aufhebung der Bebauungspläne IN 187, IN 188 und IN 189 IN 219 Stadtgebiet zwischen Ägidienmarkt, Auguststraße, John-F.-Kennedy-Platz, Lessingplatz und der Straße Hinter Ägidien Satzungsbeschluss
7533/03  
Ö 16     Durchführungsvertrag zum Vorhaben- und Erschließungsplan "Nahversorgungszentrum am Denkmal", RH 57 Stadtgebiet südlich der Straße Am Denkmal und westlich der Osterbergstraße
7603/03  
Ö 17     Bebauungsplan "Bertramstraße-Nordwest", AW 95 Stadtgebiet zwischen Bertramstraße, Leonhardstraße, Adolfstraße und Helmstedter Straße Behandlung der Anregungen, Satzungsbeschluss
7747/03  
Ö 18     66. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Braunschweig "Flächen für die Gewinnung von Bodenschätzen (Kies und Sand)", mit Ausschlusswirkung an anderer Stelle im Stadtgebiet Geltungsbereich A (Blatt 1): Stadtgebiet östlich der Ortslage Dibbesdorf
7715/03  
Ö 19     Satzung zur Aufhebung der Bebauungspläne IN 187, IN 188 und IN 189, IN 219 Stadtgebiet zwischen Ägidienmarkt, Auguststraße, John-F.-Kennedy-Platz, Lessingplatz und der Straße Hinter Agidien Satzungsbeschluss
7770/03  
Ö 20     Vorhabenbezogener Bebauungsplan 'Nahversorgungszentrum Am Denkmal', RH 57 Stadtgebiet südlich der Straße Am Denkmal und westlich der Osterbergstraße Behandlung der Anregungen, Satzungsbeschluss
7455/03  
Ö 21     Straßenbenennung
7414/03  
Ö 22     Staßenbenennung im Gewerbegebiet "Bastholz-Ost"
7758/03  
Ö 23     Straßenbenennung im Baugebiet "Am Sender"
7649/03  
Ö 24     Straßenbenennung im Baugebiet Rüninger Weg - Nord
Enthält Anlagen
7658/03  
Ö 25     Staßenbenennung im Baugebiet Rüninger Weg- Nord
7837/03  
Ö 25     Friedrich Gerstäcker-Preis für Jugendliteratur
7706/03  
Ö 26     Anträge    
Ö 26.1     Straßenbeleuchtung
505/03  
Ö 26.2     Anmeldung des Nordwestlichen Ringgebietes/Eichtals für das Programm "Soziale Stadt"
522/03  
Ö 26.3     Videoüberwachung
523/03  
Ö 26.4     Soziale Stadt - Eichtal
524/03  
Ö 26.5     "Soziale Stadt" - Westliches Ringgebiet
525/03  
Ö 26.6     Straßenbeleuchtung
531/03