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Rat und Stadtbezirksräte

Tagesordnung - Rat  

Bezeichnung: Rat
Gremium: Rat der Stadt Braunschweig
Datum: Di, 08.07.2003 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 21:45 Anlass: Sitzung
Zusatz: Sitzungsort: Großer Sitzungssaal

TOP   Betreff Vorlage

Ö      Öffentliche Sitzung    
Ö 1     Genehmigung des Protokolls der Sitzung    
Ö 2     Mitteilungen    
Ö 2.1     Haushaltswirtschaftliche Sperre gemäß § 29 GemHVO für das Haushaltsjahr 2003    
Ö 2.2     ECE/Schlosspassage
6093/03  
Ö 2.3     Projektentwicklung "Schlosspassage"
6101/03  
Ö 3     Anfragen    
Ö 3.1     Kahlschlag Querumer Forst
Enthält Anlagen
205/03  
Ö 3.2     Kahlschlagpläne für Querumer Forst
Enthält Anlagen
206/03  
Ö 3.3     Pflege der Außenanlagen und Entsorgung des Grünschnitts
Enthält Anlagen
207/03  
Ö 3.4     Leitung des Sportinstituts der Stadt Braunschweig
208/03  
Ö 3.5     Weiterer Umgang mit dem BKB-Vertrag
209/03  
Ö 4     a) Verabschiedung von zwei Ortsbrandmeistern und eines stellv. Ortsbrandmeisters aus dem Ehrenbeamtenverhältnis b) Berufung von 7 Ortsbrandmeistern und 7 stellv. Ortsbrandmeistern in das Ehrenbeamtenverhältnis
7910/03  
Ö 5     Beschluss über die Jahresrechnung 2002 für den Bereich des Städtischen Klinikums
7972/03  
Ö 6     Programm- und Handlungsrahmen sowie Strategische Ziele 2004 - 2008 der Stadt Braunschweig
Enthält Anlagen
7824/03  
Ö 7     Wahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk 9 (deckungsgleich mit den Stadtbezirken 312 - Timmerlah-Geitelde-Stiddien, 313 - Broitzem, 314 - Rüningen und einem Teilgebiet des Stadtbezirkes 311 - Weststadt)
Enthält Anlagen
7863/03  
Ö 8     Wahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk 6 (deckungsgleich mit den Stadtbezirken 212 - Heidberg-Melverode und 214 - Stöckheim-Leiferde)
Enthält Anlagen
7867/03  
Ö 9     Durchführung des Ladenschlussgesetzes; Verordnung über die Öffnungszeiten der Firma Möbel-Center MÖMA Lutz GmbH, Wendenmühle 5, 38110 Braunschweig aus Anlass der Ausstellung "2. Internationale Wohn- und Kulturmesse"
7958/03  
Ö 10     Siebte Satzung zur Änderung der Satzung über die Festlegung von Schulbezirken in der Stadt Braunschweig (Schulbezirkssatzung)
7740/03  
Ö 11     Modellprojekt: Integrationsprogramm für Flüchtling
8004/03  
Ö 12     Änderung der Zusammensetzung des Jugendhilfeausschusses
8011/03  
Ö 13     Peter Joseph Krahe - Architekturpreis
7741/03  
Ö 14     ECE-Einkaufszentrum Schlosspark - Realisierungsbeschluss sowie - Flächennutzungs- und Bebauungsplan-Aufstellung
7838/03  
Ö 15     Interkommunaler Gewerbepark Waller See - Braunschweig (östlicher Teil) WE 51; Umplanung der Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen
7877/03  
Ö 16     Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Siekbruch-Süd", HL 47 Flurstück 129/22, Flur 3, Gemarkung Hondelage
7839/03  
Ö 17     Bebauungsplan mit Gestaltungsvorschrift "Grabenhorst-Süd" BV 16 Stadtgebiet südlich der Straße Grabenhorst Satzungsbeschluss
7853/03  
Ö 18     Straßenbenennung
7937/03  
Ö 19     Straßenbenennung
8036/03  
Ö 20     Abrechnung von Straßenausbaumaßnahmen Erhebung von Vorausleistungen
7802/03  
Ö 20     Ausgliederungsvertrag Städtisches Klinikum Braunschweig gGmbH; Eröffnungsbilanz der "Städtisches Klinikum Braunschweig gGmbH"
Enthält Anlagen
7833/03  
Ö 21     Anträge    
Ö 21.1     Verkehrsverbund Region Braunschweig
528/03  
Ö 21.2     Stadtbahnprojekte "Heinrich-Büssing-Ring" und "Melverode-Stöckheim"
539/03  
Ö 21.3     Satzung über die Sondernutzung an Ortsstraßen und Ortsdurchfahrten in der Stadt Braunschweig (Sondernutzungssatzung)
540/03  
Ö 21.4     Repräsentative Befragung zum "Platz der Deutschen Einheit"
541/03  
Ö 21.5     Programm- und Handlungsrahmen sowie Strategische Ziele 2004-2008 der Stadt Braunschweig
542/03  
Ö 21.6     Wirtschaftsförderung für großflächige Einzelhandelsprojekte
543/03  
Ö 21.7     ECE-Einkaufszentrum Schlosspark; hier: Vorvertrag
547/03  
Ö 21.8     ECE-Einkaufszentrum Schloßpark - Realisierungsbeschluss sowie - Flächennutzungs- und Bebauungsplan-Aufstellung
550/03