Rat und Stadtbezirksräte

Tagesordnung - Rat  

Bezeichnung: Rat
Gremium: Rat der Stadt Braunschweig
Datum: Di, 08.07.2003 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 21:45 Anlass: Sitzung
Zusatz: Sitzungsort: Großer Sitzungssaal

TOP   Betreff Vorlage

Ö      Öffentliche Sitzung      
Ö 1     Genehmigung des Protokolls der Sitzung      
Ö 2     Mitteilungen      
Ö 2.1     Haushaltswirtschaftliche Sperre gemäß § 29 GemHVO für das Haushaltsjahr 2003      
Ö 2.2     ECE/Schlosspassage  
Enthält Anlagen
6093/03  
Ö 2.3     Projektentwicklung "Schlosspassage"  
Enthält Anlagen
6101/03  
Ö 3     Anfragen      
Ö 3.1     Kahlschlag Querumer Forst  
Enthält Anlagen
205/03  
Ö 3.2     Kahlschlagpläne für Querumer Forst  
Enthält Anlagen
206/03  
Ö 3.3     Pflege der Außenanlagen und Entsorgung des Grünschnitts  
Enthält Anlagen
207/03  
Ö 3.4     Leitung des Sportinstituts der Stadt Braunschweig  
208/03  
Ö 3.5     Weiterer Umgang mit dem BKB-Vertrag  
209/03  
Ö 4     a) Verabschiedung von zwei Ortsbrandmeistern und eines stellv. Ortsbrandmeisters aus dem Ehrenbeamtenverhältnis b) Berufung von 7 Ortsbrandmeistern und 7 stellv. Ortsbrandmeistern in das Ehrenbeamtenverhältnis  
Enthält Anlagen
7910/03  
Ö 5     Beschluss über die Jahresrechnung 2002 für den Bereich des Städtischen Klinikums  
Enthält Anlagen
7972/03  
Ö 6     Programm- und Handlungsrahmen sowie Strategische Ziele 2004 - 2008 der Stadt Braunschweig  
Enthält Anlagen
7824/03  
Ö 7     Wahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk 9 (deckungsgleich mit den Stadtbezirken 312 - Timmerlah-Geitelde-Stiddien, 313 - Broitzem, 314 - Rüningen und einem Teilgebiet des Stadtbezirkes 311 - Weststadt)  
Enthält Anlagen
7863/03  
    27.05.2003 - StBezRat 313 Broitzem
    Ö 2 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 7863/03   
   
   
    01.07.2003 - Verwaltungsausschuss
    N 37 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 7863/03   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    08.07.2003 - Rat der Stadt Braunschweig
    Ö 7 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 7863/03   
   
Ö 8     Wahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk 6 (deckungsgleich mit den Stadtbezirken 212 - Heidberg-Melverode und 214 - Stöckheim-Leiferde)  
Enthält Anlagen
7867/03  
Ö 9     Durchführung des Ladenschlussgesetzes; Verordnung über die Öffnungszeiten der Firma Möbel-Center MÖMA Lutz GmbH, Wendenmühle 5, 38110 Braunschweig aus Anlass der Ausstellung "2. Internationale Wohn- und Kulturmesse"  
Enthält Anlagen
7958/03  
Ö 10     Siebte Satzung zur Änderung der Satzung über die Festlegung von Schulbezirken in der Stadt Braunschweig (Schulbezirkssatzung)  
Enthält Anlagen
7740/03  
Ö 11     Modellprojekt: Integrationsprogramm für Flüchtling  
Enthält Anlagen
8004/03  
Ö 12     Änderung der Zusammensetzung des Jugendhilfeausschusses  
Enthält Anlagen
8011/03  
Ö 13     Peter Joseph Krahe - Architekturpreis  
Enthält Anlagen
7741/03  
Ö 14     ECE-Einkaufszentrum Schlosspark - Realisierungsbeschluss sowie - Flächennutzungs- und Bebauungsplan-Aufstellung  
Enthält Anlagen
7838/03  
Ö 15     Interkommunaler Gewerbepark Waller See - Braunschweig (östlicher Teil) WE 51; Umplanung der Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen  
Enthält Anlagen
7877/03  
Ö 16     Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Siekbruch-Süd", HL 47 Flurstück 129/22, Flur 3, Gemarkung Hondelage  
Enthält Anlagen
7839/03  
Ö 17     Bebauungsplan mit Gestaltungsvorschrift "Grabenhorst-Süd" BV 16 Stadtgebiet südlich der Straße Grabenhorst Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
7853/03  
Ö 18     Straßenbenennung  
Enthält Anlagen
7937/03  
Ö 19     Straßenbenennung  
Enthält Anlagen
8036/03  
Ö 20     Abrechnung von Straßenausbaumaßnahmen Erhebung von Vorausleistungen  
Enthält Anlagen
7802/03  
Ö 20     Ausgliederungsvertrag Städtisches Klinikum Braunschweig gGmbH; Eröffnungsbilanz der "Städtisches Klinikum Braunschweig gGmbH"  
Enthält Anlagen
7833/03  
Ö 21     Anträge      
Ö 21.1     Verkehrsverbund Region Braunschweig  
Enthält Anlagen
528/03  
Ö 21.2     Stadtbahnprojekte "Heinrich-Büssing-Ring" und "Melverode-Stöckheim"  
Enthält Anlagen
539/03  
Ö 21.3     Satzung über die Sondernutzung an Ortsstraßen und Ortsdurchfahrten in der Stadt Braunschweig (Sondernutzungssatzung)  
Enthält Anlagen
540/03  
Ö 21.4     Repräsentative Befragung zum "Platz der Deutschen Einheit"  
Enthält Anlagen
541/03  
Ö 21.5     Programm- und Handlungsrahmen sowie Strategische Ziele 2004-2008 der Stadt Braunschweig  
Enthält Anlagen
542/03  
Ö 21.6     Wirtschaftsförderung für großflächige Einzelhandelsprojekte  
Enthält Anlagen
543/03  
Ö 21.7     ECE-Einkaufszentrum Schlosspark; hier: Vorvertrag  
Enthält Anlagen
547/03  
Ö 21.8     ECE-Einkaufszentrum Schloßpark - Realisierungsbeschluss sowie - Flächennutzungs- und Bebauungsplan-Aufstellung  
Enthält Anlagen
550/03  
               

Erläuterungen und Hinweise