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Rat und Stadtbezirksräte

Tagesordnung - Rat  

Bezeichnung: Rat
Gremium: Rat der Stadt Braunschweig
Datum: Di, 09.12.2003 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 11:00 - 18:36 Anlass: Sitzung
Zusatz: Sitzungsort: Großer Sitzungssaal

TOP   Betreff Vorlage

Ö      Öffentliche Sitzung    
Ö 1     Genehmigung des Protokolls der Sitzung    
Ö 2     Mitteilungen    
Ö 2.1     Wirtschaftlichkeitsuntersuchung der Stadtverwaltung Braunschweig
Enthält Anlagen
6323/03  
Ö 3     Anfragen    
Ö 3.1     Investitionsprogramm der Bundesregierung "Zukunft Bildung und Betreuung" 2003 - 2007
Enthält Anlagen
225/03  
Ö 3.2     Unterbringung von Sozialhilfeempfängern
Enthält Anlagen
226/03  
Ö 3.3     Förderung des Radverkehrs
Enthält Anlagen
227/03  
Ö 3.4     Preisgestaltung bei Veranstaltungen in der Volkswagenhalle Braunschweig
Enthält Anlagen
230/03  
Ö 3.5     Erhöhung der Nutzungsgebühren für das städtische Stadion Hamburger Straße
Enthält Anlagen
231/03  
Ö 3.6     Situation der Nachbarschaftshilfen
Enthält Anlagen
232/03  
Ö 4     Umbesetzung in Ausschüssen Berufung von Bürgermitgliedern
8435/03  
Ö 5     Neufassung der Rechnungsprüfungsordnung der Stadt Braunschweig
8198/03  
Ö 6     Haushalt 2004 C. Stellenplan (für die Verwaltung)
8239/03  
Ö 7     Gründung einer "Braunschweig Stadtmarketing GmbH"
8413/03  
Ö 8     Gründung einer "Braunschweig Stadtmarketing GmbH"
Enthält Anlagen
8458/03  
Ö 9     Braunschweigische Kohlen-Bergwerke AG (BKB) Beirat für die Thermische Restabfallvorbehandlungsanlage Buschhaus (TRV-Beirat)
8438/03  
Ö 10     Haushaltsvollzug 2003 hier: Zustimmung zu einer außerplanmäßigen Ausgabe gemäß § 89 NGO
8456/03  
Ö 11     Braunschweig Zukunft GmbH Änderung des Gesellschaftsvertrages
8337/03  
Ö 12     Haushaltsvollzug 2003 hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Ausgaben bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§ 89 und 91 Abs. 5 NGO
Enthält Anlagen
8397/03  
Ö 13     I. Satzung für das Städtische Museum II. Satzung für die städtischen Kindertagesstätten
8402/03  
Ö 14     Übertragung eines 49%-Anteils an der Nibelungen-Wohnbau-GmbH Braunschweig von der Stadt Braunschweig auf die Stadtwerke Braunschweig GmbH
Enthält Anlagen
8403/03  
Ö 15     Grundstücksgesellschaft Braunschweig mbH Änderung des Gesellschaftsvertrages
8275/03  
Ö 16     Änderung von Gesellschaftsverträgen
8296/03  
Ö 17     Hafenbetriebsgesellschaft Braunschweig mbH Entsendung eines Aufsichtsratsmitgliedes
8395/03  
Ö 18     Aussagegenehmigung im Rahmen des Ermittlungsverfahrens der Staatsanwaltschaft Braunschweig wegen des Verdachts der Verletzung eines Dienstgeheimnisses
8378/03  
Ö 19     1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Teilnahme am Braunschweiger Weihnachtsmarkt
8381/03  
Ö 20     1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Teilnahme am Braunschweiger Weihnachtsmarkt
8225/03  
Ö 21     Achte Satzung zur Änderung der Satzung über die Festlegung von Schulbezirken in der Stadt Braunschweig (Schulbezirkssatzung)
8261/03  
Ö 22     Achte Satzung zur Änderung der Satzung über die Festlegung von Schulbezirken in der Stadt Braunschweig (Schulbezirkssatzung)
8208/03  
Ö 23     Änderung des Entgelttarifs zur Nutzungs- und Entgeltordnung des Städtischen Museums der Stadt Braunschweig
7849/03  
Ö 24     Bebauungsplan "Am Hauptgüterbahnhof-West", AW 98 Stadtgebiet südwestlich der Straße Am Hauptgüterbahnhof Behandlung der Anregungen, Satzungsbeschluss
8244/03  
Ö 25     Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Hildesheimer Straße-Nordost", LE 34 Stadtgebiet zwischen Hildesheimer Straße, Neuem Graben, ehemaligem Industriegleis und Westlichem Ringgleis Behandlung der Anregungen, Satzungsbeschluss
8276/03  
Ö 26     78. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Braunschweig "Am Hauptgüterbahnhof-Nordwest" Stadtgebiet westlich der Straße Am Hauptgüterbahnhof Behandlung der Anregungen, Planbeschluss
8277/03  
Ö 27     72. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Braunschweig "Hildesheimer Straße-Nordost" Stadtgebiet zwischen Hildesheimer Straße, Neuem Graben, ehemaligem Industriegleis und Westlichem Ringgleis Behandlung der Anregungen, Planbeschluss
8284/03  
Ö 28     Neufassung der Satzung über die Beseitigung von Abwasser in der Stadt Braunschweig (Abwassersatzung)
8293/03  
Ö 29     Erste Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Regelung von Art und Umfang der Straßenreinigung in der Stadt Braunschweig (Straßenreinigungsverordnung)
8389/03  
Ö 30     Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren und Kostenerstattungen für die Abwasserbeseitigung in der Stadt Braunschweig (Abgabensatzung für die Abwasserbeseitigung)
8327/03  
Ö 31     Anträge    
Ö 31.1     Abschaffung der Bezirksregierung Braunschweig
582/03  
Ö 31.2     Braunschweiger Bildungsoffensive
585/03  
Ö 31.3     Preisgestaltung bei Veranstaltungen in der Volkswagenhalle Braunschweig
586/03  
Ö 31.4     Nutzungsgebühren für das städtische Stadion an der Hamburger Straße
587/03  
Ö 31.5     Zu TOP 26/28
592/03  
Ö 31.6     TOP 29.2 - CDU Antrag - Nutzungsgebühren Stadion
597/03  
Ö 31.7     TOP 29.4: Abschaffung der Bezirksregierung
598/03  
Ö 31.8     TOP 28: Abfallentsorgungsgebührensatzung
599/03  
Ö 31.9     Nutzungsgebühren für das städtische Stadion an der Hamburger Straße
601/03  
Ö 31.10     TOP 29.1 Preisgestaltung bei Veranstaltungen in der Volkswagenhalle Braunschweig
602/03  
Ö 31.11     TOP 28 Abfallentsorgungsgebührensatzung
603/03  
Ö 31.12     TOP 28: Abfallentsorgungsgebührensatzung
604/03