Rat und Stadtbezirksräte

Tagesordnung - Rat  

Bezeichnung: Rat
Gremium: Rat der Stadt Braunschweig
Datum: Di, 03.02.2004 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 20:30 Anlass: Sitzung
Zusatz: Sitzungsort: Großer Sitzungssaal

TOP   Betreff Vorlage

Ö      Öffentliche Sitzung      
Ö 1     Genehmigung des Protokolls der Sitzung      
Ö 2     Mitteilungen      
Ö 2.1     Mitteilung der über- und außerplanmäßigen Ausgaben, bei denen die Zustimmung gemäß § 89 NGO durch den Oberbürgermeister erteilt wurde  
Enthält Anlagen
6476/04  
Ö 3     Anfragen      
Ö 3.1     Vergabe des Schlossparks an ECE  
Enthält Anlagen
244/04  
Ö 3.2     Ausländerfeindlichkeit in Braunschweiger Discos?  
Enthält Anlagen
245/04  
Ö 3.3     Wirtschaftsförderung  
Enthält Anlagen
246/04  
Ö 3.4     Ratsvorlage  
Enthält Anlagen
247/04  
Ö 3.5     Gutachten  
Enthält Anlagen
248/04  
Ö 3.6     Schlossvertrag zwischen der Stadt Braunschweig und dem Land Niedersachsen  
Enthält Anlagen
249/04  
Ö 3.7     Grundstücksfläche des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes "Schloßgarten"  
Enthält Anlagen
252/04  
Ö 4     Haushalt 2004 C. Stellenplan (für die Verwaltung)
Enthält Anlagen
8239/03  
Ö 5     Haushalt 2004 C. Stellenplan (für die Verwaltung)  
Enthält Anlagen
8288/03  
Ö 6     Sondervermögen "Pensionsfonds der Stadt Braunschweig" Haushaltsplan 2004  
Enthält Anlagen
8272/03  
Ö 7     Haushaltssatzung der Stadt Braunschweig für das Haushaltsjahr 2004/Fortschreibung der Haushaltskonsolidierungskonzepte zu den Haushalten 1999 und 2002/Strategische Planung und Produkthaushalt  
Enthält Anlagen
8566/04  
Ö 8     Änderung der Zusammensetzung des Jugendhilfeausschusses  
Enthält Anlagen
8559/04  
    03.02.2004 - Rat der Stadt Braunschweig
    Ö 8 - (offen) BESCHLUSS: 8559/04   
   
Ö 9     Erste Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Ablösebeträgen für notwendige Einstellplätze von Kraftfahrzeugen  
Enthält Anlagen
8568/04  
Ö 10     Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Sondernutzung an Straßen in der Stadt Braunschweig (Sondernutzungsgebührenordnung) vom 21. Mai 1974 in der Fassung der Sechsten Änderungssatzung vom  
Enthält Anlagen
8570/04  
Ö 11     Anträge      
Ö 11.1      
Enthält Anlagen
607/04  
Ö 11.2      
Enthält Anlagen
608/04  
Ö 11.3      
Enthält Anlagen
618/04  
Ö 11.4      
Enthält Anlagen
621/04  
               

Erläuterungen und Hinweise