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Rat und Stadtbezirksräte

Tagesordnung - Rat  

Bezeichnung: Rat
Gremium: Rat der Stadt Braunschweig
Datum: Di, 18.05.2004 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 21:06 Anlass: Sitzung
Zusatz: Sitzungsort: Großer Sitzungssaal

TOP   Betreff Vorlage

Ö      Öffentliche Sitzung    
Ö 1     Genehmigung des Protokolls der Sitzung    
Ö 2     Mitteilungen    
Ö 2.1     Stadtreinigung Braunschweig GmbH hier: Veräußerung von Geschäftsanteilen an ALBA, Berlin, und Einrichtung eines Beirates bei der SRB
6738/04  
Ö 2.2     Stadtreinigung Braunschweig GmbH hier: Veräußerung von Geschäftsanteilen an ALBA, Berlin, und Vorsitz im Beirat bei der SRB    
Ö 3     Anfragen    
Ö 3.1     Radfahren in Braunschweig
Enthält Anlagen
261/04  
Ö 3.2     Information über Baumfällungen
Enthält Anlagen
262/04  
Ö 3.3     Auftragsvergabepraxis der ECE Projektmanagement GmbH & Co. KG
Enthält Anlagen
263/04  
Ö 3.4     Situation der Schuldnerberatung in Braunschweig
Enthält Anlagen
264/04  
Ö 3.5     Schlechtes Abschneiden von Braunschweig im Städtevergleichstest Radverkehr
Enthält Anlagen
279/04  
Ö 3.6     Verlängerung der Start- und Landebahn des Flughafens Braunschweig
Enthält Anlagen
280/04  
Ö 4     Berufung der Vertrauenspersonen für den Ausschuss zur Wahl der Schöffen beim Amtsgericht für die Geschäftsjahre 2005 - 2008
8744/04  
Ö 5     Stadtreinigung Braunschweig GmbH hier: Veräußerung von Geschäftsanteilen an ALBA, Berlin
8768/04  
Ö 6     Haushaltsvollzug 2004 hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Ausgaben bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§ 89 und 91 Abs. 5 NGO
8686/04  
Ö 7     Beschluss über die Jahresrechnung 2001 und Entlastung des Oberbürgermeisters gemäß § 101 NGO
Enthält Anlagen
8835/04  
Ö 8     Übernahme einer Ausfallbürgschaft für die Stadtwerke Braunschweig GmbH (SWBS) und die Braunschweiger Verkehrs?AG (BSVAG)
8844/04  
Ö 9     Ausbau des Forschungsflughafens: 1. Äußere Erschließung 2. Ausgleichsflächen
8869/04  
Ö 10     Beschluss über die Jahresrechnung 2001 und Entlastung des Oberbürgermeisters gemäß § 101 NGO hier: Beschluss über die Entlastung gemäß § 101 NGO
8871/04  
Ö 11     Berufung der Vertreterinnen bzw. Vertreter der Gruppe der Schülerinnen und Schüler in den Schulausschuss
8731/04  
Ö 12     Anpassung der Angebote im Kindertagesstättenbereich zum Kindergartenjahr 2004/2005 an den aktuellen Bedarf
Enthält Anlagen
8784/04  
Ö 13     Anpassung der Angebote im Kindertagesstättenbereich zum Kindergartenjahr 2004/2005 an den aktuellen Bedarf
8854/04  
Ö 14     Städtebaulicher Vertrag "Rabenrodestraße-Nord", WA 68 Stadtgebiet zwischen der Straße Zum Kahlenberg, der Rabenrodestraße und der Grasseler Straße
8852/04  
Ö 15     55. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Braunschweig "Rabenrodestraße-Nord" Stadtgebiet zwischen der Straße Zum Kahlenberg, der Rabenrodestraße und der Grasseler Straße Behandlung der Anregungen, Planbeschluss
8863/04  
Ö 16     Bebauungsplan mit Gestaltungsvorschrift "Rabenrodestraße-Nord", WA 68 Stadtgebiet zwischen der Straße zum Kahlenberg, der Rabenrodestraße und der Grasseler Straße Satzungsbeschluss, Behandlung der Anregungen
8851/04  
Ö 17     55. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Braunschweig "Rabenrodestraße-Nord" Stadtgebiet zwischen der Straße Zum Kahlenberg, der Rabenrodestraße und der Grasseler Straße Behandlung der Anregungen, Planbeschluss
8817/04  
Ö 18     78. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Braunschweig "Am Hauptgüterbahnhof-Nordwest" Stadtgebiet westlich der Straße Am Hauptgüterbahnhof Beitritt zu einer Maßgabe der Bezirksregierung Braunschweig
8819/04  
Ö 19     Bebauungsplan mit Gestaltungsvorschrift "Rabenrodestraße-Nord", WA 68 Stadtgebiet zwischen der Straße Zum Kahlenberg, der Rabenrodestraße und der Grasseler Straße Satzungsbeschluss, Behandlung der Anregungen
8809/04  
Ö 20     Städtebaulicher Vertrag "Rabenrodestraße-Nord", WA 68 Stadtgebiet zwischen der Straße Zum Kahlenberg, der Rabenrodestraße und der Grasseler Straße
8710/04  
Ö 21     Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Kleegasse-Süd", RA 21 Stadtgebiet zwischen Elmhöhe, Kleegasse und Dahlumer Straße
8607/04  
Ö 22     Bebauungsplan 'Hansestraße 19 bis 28', VH 28 Stadtgebiet südlich der Hansestraße und westlich der BAB A 391 Satzungsbeschluss
8519/04  
Ö 23     Straßenbenennung "Milo-von-Bismarck-Platz"
Enthält Anlagen
8597/04  
Ö 24     Straßenbenennung "Im Dorfgarten"
Enthält Anlagen
8528/04  
Ö 25     Straßenbenennung "Milo-von-Bismarck-Platz"
Enthält Anlagen
8709/04  
Ö 26     Handreiniung der Naturstein-Pflasterungen der Fußgängerstraßen und der sonstigen gepflasterten Straßen
8642/04  
Ö 27     Abrechnung von Straßenbaumaßnahmen und Erhebung von Vorausleistungen hier: Aufwandsspaltung und Abschnittsbildung
8808/04  
Ö 28     Personalangelegenheiten    
Ö 28.1     Berufung von zwei stellvertretenden Stadtbrandmeistern, drei Ortsbrandmeistern und sechs stellvertretenden Ortsbrandmeistern in das Ehrenbeamtenverhältnis
8625/04  
Ö 29     Anträge    
Ö 29.1     Fahrradfreundliches Braunschweig
635/04  
Ö 29.2     Ausbau Sachsendamm bis zur Leipziger Straße
637/04  
Ö 29.3     Hundesteuersatzung
638/04  
Ö 29.4     Kein „Braunschweig“ Kriegsschiff
639/04  
Ö 29.5     Ina Seidel
640/04  
Ö 29.6     Städtepartnerschaft mit einer osteuropäischen/polnischen Kommune
641/04  
Ö 29.7     Fortschreibung des Mietspiegels
643/04