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Rat und Stadtbezirksräte

Tagesordnung - Rat  

Bezeichnung: Rat
Gremium: Rat der Stadt Braunschweig
Datum: Di, 21.12.2004 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 21:50 Anlass: Sitzung
Zusatz: Sitzungsort: Großer Sitzungssaal
Anlagen:
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TOP   Betreff Vorlage

Ö      Öffentliche Sitzung    
Ö 1     Genehmigung des Protokolls der Sitzung    
Ö 2     Mitteilungen    
Ö 2.1     Bericht über die Umsetzung des Ratsbeschlusses zur kinder- und familien-freundlichen Stadt – Kita-Strukturreform
7075/04  
Ö 2.2     Prüfung der Jahresabschlüsse der sogenannten kleinen Kapitalgesellschaften der Stadt
7231/04  
Ö 3     Neu- bzw. Umbesetzung in Ausschüssen
9388/04  
Ö 4     Vorschlagslisten zur Wahl der ehrenamtlichen Richter in der niedersächsischen Sozialgerichtsbarkeit
9347/04  
Ö 5     Satzung über die Statistik der Bautätigkeit der Stadt Braunschweig
9077/04  
Ö 6     Satzung über die Bevölkerungsstatistik der Stadt Braunschweig
9078/04  
Ö 7     Vorschlagsliste zur Wahl der ehrenamtlichen Richter beim Verwaltungsgericht Braunschweig für die Geschäftsjahre vom 1. April 2005 bis 31. März 2009
9205/04  
Ö 8     Sondervermögen "Pensionsfonds der Stadt Braunschweig" Haushaltsplan 2005
Enthält Anlagen
9183/04  
Ö 9     Haushalt 2005 C. Stellenplan (für die Verwaltung)
9186/04  
Ö 10     Umsetzung der Erkenntnisse aus der Wirtschaftlichkeitsuntersuchung der Stadt Braunschweig durch die Dr. Malcher Unternehmensberatung GmbH im Jahre 2003
Enthält Anlagen
9081/04  
Ö 11     Berufung eines Ortsbrandmeisters und eines stellvertretenden Ortsbrandmeisters in das Ehrenbeamtenverhältnis
9227/04  
Ö 12     Wahl eines/einer Wahlbevollmächtigten und seines Stellvertreters/seiner Stellvertreterin zur Vorbereitung der Wahl der Vertrauensleute des beim Verwaltungsgericht Braunschweig bestehenden Ausschusses zur Wahl ehrenamtlicher Richter bzw. Richterinnen
9230/04  
Ö 13     Änderung der Verleihungsgrundsätze der Bürgermedaille der Stadt Braunschweig
9269/04  
Ö 14     Haushalt 2005 C. Stellenplan (für die Verwaltung)
9306/04  
Ö 15     Neuorganisation der städtischen Grundstücks- und Gebäudewirtschaft/ Einführung einer Sonderrechnung im Fachbereich 65 Hochbau
Enthält Anlagen
9326/04  
Ö 16     Überörtliche Prüfung bei der kreisfreien Stadt Braunschweig (Haushaltsjahre 1999 bis 2002)
Enthält Anlagen
9348/04  
Ö 17     Haushalt 2005 C. Stellenplan (für die Verwaltung)
9363/04  
Ö 18     Übertragung eines 94,9 %-Anteils an der Stadtbad Braunschweig Sport und Freizeit GmbH von der Stadt Braunschweig auf die Stadtwerke Braunschweig GmbH
9339/04  
Ö 19     Haushaltssatzung der Stadt Braunschweig für das Haushaltsjahr 2005/Fortschreibung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes zum Haushalt 2002/Strategische Planung und Produkthaushalt
Enthält Anlagen
9342/04  
Ö 20     Übertragung eines 94,9 %-Anteils an der Stadthalle Braunschweig Betriebsgesellschaft mbH von der Stadt Braunschweig auf die Stadtwerke Braunschweig GmbH
9346/04  
Ö 21     Haushaltsvollzug 2004 hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Ausgaben bzw. Verpflichtungs­ermächtigungen gemäß §§ 89 und 91 Abs. 5 NGO
Enthält Anlagen
9316/04  
Ö 22     Zuschuß an das Staatstheater Braunschweig Überplanmäßige Ausgabe gemäß § 89 Abs. 1 NGO, bei der gemäß § 66 NGO die Zustimmung durch den Oberbürgermeister im Einvernehmen mit einer seiner Vertreterinnen erteilt wird
9257/04  
Ö 23     Braunschweig Stadtmarketing GmbH Änderung des Gesellschaftsvertrages
9198/04  
Ö 24     Änderung der Geschäftsordnung für den Rat, den Verwaltungsausschuß, die Ausschüsse und die Stadtbezirksräte
Enthält Anlagen
9391/04  
Ö 25     5. Satzung zur Änderung der "Satzung über die Gebühren für den Marktverkehr in der Stadt Braunschweig (Marktgebührenordnung)"
9225/04  
Ö 26     Berufung der Vertreterinnen bzw. Vertreter der Gruppe der Schülerinnen und Schüler in den Schulausschuß
9274/04  
Ö 27     Zehnte Satzung zur Änderung der Satzung über die Festlegung von Schulbezirken in der Stadt Braunschweig (Schulbezirkssatzung)
9343/04  
Ö 28     Zehnte Satzung zur Änderung der Satzung über die Festlegung von Schulbezirken in der Stadt Braunschweig (Schulbezirkssatzung)
9109/04  
Ö 29     Unterbringung von wohnungslosen Personen - Gebührensatzung -
9341/04  
Ö 30     Satzung über die vorübergehende Unterbringung wohnungsloser Personen
9327/04  
Ö 31     Unterbringung von wohnungslosen Personen - Gebührensatzung -
9379/04  
Ö 32     Kinder- und familienfreundliche Stadt Braunschweig Förderung der Kindertagesstätten der Träger der freien Jugendhilfe und Eltern-Kind-Gruppen
9370/04  
Ö 33     Änderung der Zusammensetzung des Jugendhilfeausschusses
9372/04  
Ö 34     Kinder- und familienfreundliche Stadt Braunschweig Förderung der Kindertagesstätten der Träger der freien Jugendhilfe und Eltern-Kind-Gruppen
Enthält Anlagen
9328/04  
Ö 35     Kinder- und familienfreundliche Stadt Braunschweig Förderung der Kindertagesstätten der Träger der freien Jugendhilfe und Eltern-Kind-Gruppen
9195/04  
Ö 36     Bebauungsplan "Steinberg", BM 35 Stadtgebiet zwischen Steinbergstraße, Am Steinberg, Steinbrink und der Funkübertragungsstation Braunschweig 3 Behandlung der Anregungen und der Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange, Satzungsbeschluß,
Enthält Anlagen
9204/04  
Ö 37     Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Kreuzstraße-Nord/Sackring", HO 44 Stadtgebiet zwischen der Kreuzstraße, der Maibaumstraße und dem Sackring Behandlung der Anregungen, Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
8876/04  
Ö 38     Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Kreuzstraße-Nord/Sackring", HO 44 Stadtgebiet zwischen der Kreuzstraße, der Maibaumstraße und dem Sackring Behandlung der Anregungen, Satzungsbeschluß
9314/04  
Ö 39     Bebauungsplan mit Gestaltungsvorschrift "Bexbachweg", OE 36 Stadtgebiet zwischen Bexbachweg, Autobahnkreuz Ölper, Breite Riede und Schaumburgstraße Behandlung der Anregungen, Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses in einem Teilbereich, Satzungsbes
Enthält Anlagen
9263/04  
Ö 40     Bebauungsplan "Steinberg", BM 35 Stadtgebiet zwischen Steinbergstraße, Am Steinberg, Steinbrink und der Funkübertragungsstation Braunschweig 3 Behandlung der Anregungen und der Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange, Satzungsbeschluß,
9368/04  
Ö 41     Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Kreuzstraße-Nord/Sackring", HO 44 Stadtgebiet zwischen der Kreuzstraße, der Maibaumstraße und dem Sackring Behandlung der Anregungen, Satzungsbeschluß
9360/04  
Ö 42     Veränderungssperre 'Bültenweg-Nord', HA 122 Stadtgebiet beiderseits des Bültenweges, für den Abschnitt zwischen Rebenring und Bienroder Weg Satzungsbeschluß
Enthält Anlagen
9122/04  
Ö 43     Zweite Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Regelung von Art und Umfang der Straßenreinigung in der Stadt Braunschweig (Straßenreinigungsverordnung)
Enthält Anlagen
9034/04  
Ö 44     Erste Satzung zur Änderung der Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Braunschweig (Abfallentsorgungssatzung)
9177/04  
Ö 45     Neufassung der Satzung über die Beseitigung von Abwasser in der Stadt Braunschweig (Abwassersatzung)
9172/04  
Ö 46     Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren und Kostenerstattungen für die Abwasserbeseitigung in der Stadt Braunschweig (Abgabensatzung für die Abwasserbeseitigung)
9277/04  
Ö 47     Neufassung der Satzung über die Erhebung von Abfallentsorgungsgebühren in der Stadt Braunschweig (Abfallentsorgungsgebührensatzung)
Enthält Anlagen
9291/04  
Ö 48     Dritte Satzung zur Änderung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Braunschweig (Straßenreinigungsgebührensatzung)
9297/04  
Ö 49     Erste Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Braunschweig (Straßenreinigungssatzung)
9359/04  
Ö 50     Anträge    
Ö 50.1     TOP 40: Abfallentsorgungsgebührensatzung Artikel IV - Abfallsäcke
680/04  
Ö 50.2     TOP 63 VA/TOP 33 Rat – Förderung der Kindertagesstätten der Träger der freien Jugendhilfe und Eltern-Kind-Gruppen
681/04  
Ö 50.3     TOP 33 Kinder- und familienfreundliche Stadt Braunschweig Förderung der Kindertagesstätten der Träger der freien Ju-gendhilfe und Eltern-Kind-Gruppen
683/04  
Ö 50.4     TOP 33 - Förderung der Kindertagesstätten der Träger der freien Jugendhilfe und Eltern-Kind-Gruppen: Flexible Randzeitenbetreuung
684/04  
Ö 50.5     TOP 31 Haushaltssatzung der Stadt Braunschweig für das Haushaltsjahr 2005: Anpassung der städtischen Zuschüsse für Freie Träger in den Bereichen Soziales, Jugend, Gesundheit, Kultur und Umwelt
685/04  
             

Anlagen:  
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