Rat und Stadtbezirksräte

Tagesordnung - Rat  

Bezeichnung: Rat
Gremium: Rat der Stadt Braunschweig
Datum: Di, 27.09.2005 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 22:04 Anlass: Sitzung
Zusatz: Sitzungsort: Großer Sitzungssaal

TOP   Betreff Vorlage

Ö      Öffentliche Sitzung      
Ö 1     Genehmigung des Protokolls der Sitzung      
Ö 2     Mandatsverzicht von Ratsherrn Carsten Lehmann sowie Feststellung des Sitzverlustes gemäß § 37 Nieders. Gemeindeordnung (NGO)  
Enthält Anlagen
10050/05  
Ö 3     Mandatsverzicht von Ratsherrn Ulrich Markurth sowie Feststellung des Sitzverlustes gemäß § 37 Nieders. Gemeindeordnung (NGO)  
Enthält Anlagen
10052/05  
Ö 4     Mitteilungen      
Ö 5     Haushaltsvollzug 2005 Zustimmung zu einer überplanmäßigen Ausgabe gemäß § 89 NGO Grundschule Lamme/Erweiterung  
Enthält Anlagen
9909/05  
Ö 6     Anfragen      
Ö 6.1     FBZ  
Enthält Anlagen
345/05  
Ö 6.2     Beantwortung meiner Anfrage vom 26.4.05  
Enthält Anlagen
346/05  
Ö 6.3     Ein-Euro-Jobs  
Enthält Anlagen
347/05  
Ö 6.4     Rechtsextremistische Veranstaltung?  
Enthält Anlagen
348/05  
Ö 6.5     Neues Jugendgästehaus für Braunschweig  
Enthält Anlagen
349/05  
Ö 7     Straßenbenennung im Baugebiet Steinberg  
Enthält Anlagen
9936/05  
Ö 8     Strßenbenennung im Baugebiet Steinberg  
Enthält Anlagen
10042/05  
Ö 9     Umbesetzungen von Mandaten in Gesellschafterversammlungen städtischer Beteiligungen  
Enthält Anlagen
10054/05  
Ö 10     Beschluss über die Jahresrechnung 2003 und Entlastung des Oberbürgermeisters gemäß § 101 NGO hier: Beschluss über die Jahresrechnung 2003  
Enthält Anlagen
9952/05  
Ö 11     Beschluss über die Jahresrechnung 2003 und Entlastung des Oberbürgermeisters gem. § 101 NGO hier: Entlastung des Oberbürgermeisters  
Enthält Anlagen
9993/05  
Ö 12     Haushaltsvollzug 2005 hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Ausgaben bzw. Verpflichtungs­ermächtigungen gemäß §§ 89 und 91 Abs. 5 NGO  
Enthält Anlagen
9965/05  
Ö 13     Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Reithalle Alte Dorfstraße", VO 42 Gemarkung Volkmarode, Flur 1, Flurstück 2/5 (Geltungsbereich A) und Gemarkung Volkmarode, Flur 2, Flurstück 17/6 teilweise (Geltungsbereich B) Behandlung der Anregungen, Satzungsb  
Enthält Anlagen
9927/05  
Ö 14     Bebauungsplan "Okercafé im Bürgerpark" WI 93 Stadtgebiet zwischen Theodor-Heuss-Straße und dem westlichen Okerumflutgraben Satzungsbeschluß  
Enthält Anlagen
9872/05  
Ö 15     Bebauungsplan Okercafé im Bürgerpark, WI 93 Stadtgebiet zwischen Theodor-Heuss-Straße und dem westlichen Okerumflutgraben Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
10046/05  
Ö 16     1. Bebauungsplan "Gewerbegebiet Hansestraße-Nord, Ernst-Böhme-Straße", VH 29 Stadtgebiet zwischen Mittellandkanal, A 2, Gifhorner Straße und Ernst-Böhme-Straße (beiderseits) Auslegungsbeschluss 2. Veränderungsperre "Gewerbegebiet Hansestraße-Nord, Erns  
Enthält Anlagen
9969/05  
Ö 17     Veränderungssperre "Volkmaroder Straße", GL 45 Stadtgebiet zwischen Bevenroder Straße, Pappelberg und Dibbesdorfer Straße Satzungsbeschluß  
Enthält Anlagen
9765/05  
Ö 18     Verlängerung der Veränderungssperre "Weißes Roß", NP 37 Stadtgebiet zwischen Celler Straße, Neustadtring, Ernst-Amme-Straße und Nördlichem Ringgleis Satzungsbeschluß  
Enthält Anlagen
9867/05  
Ö 19     Erschließungsbeitragsrecht: Kostenspaltung bei erschließungsbeitragspflichtigen Maßnahmen  
Enthält Anlagen
9891/05  
Ö 20     Widmung des Gehweges Löwenwall-Klint  
Enthält Anlagen
9922/05  
Ö 21     Durchführung des Ladenschlussgesetzes; Verordnung über die Öffnungszeiten der Verkaufsstellen in Braunschweig, am Sonntag, den 27. November 2005 aus Anlass des "Braunschweiger Wintervergnügen"  
Enthält Anlagen
9988/05  
Ö 22     Erlass einer Rechtsverordnung zur generellen Verkürzung der Sperrzeit für Schank- und Speisewirtschaften und öffentliche Vergnügungsstätten  
Enthält Anlagen
9986/05  
Ö 23     Gründung der Stadtentwässerung Braunschweig GmbH  
Enthält Anlagen
9916/05  
Ö 24     Umsetzung des Tagesbetreuungsausbaugesetzes (TAG) 2006  
Enthält Anlagen
9788/05  
Ö 25     Festsetzung der Kindertagespflegeentgelte  
Enthält Anlagen
10041/05  
Ö 26     Dienstaufsichtsbeschwerden gegen Herrn Oberbürgermeister Dr. Hoffmann
Enthält Anlagen
9902/05  
Ö 27     Umbenennung des Kulturausschusses  
Enthält Anlagen
9975/05  
Ö 28     Satzung zur Änderung der Satzung für das Jugendamt  
Enthält Anlagen
9987/05  
Ö 29     Allgemeine Vertragsbestimmungen für die Kindertagesstätten der Stadt Braunschweig - Kindertagesstätten-AVB -  
Enthält Anlagen
9915/05  
Ö 30     Änderung der Zusammensetzung des Jugendhilfeausschusses  
Enthält Anlagen
10060/05  
Ö 31     Anträge      
Ö 31.1     Reduzierung der Zahl der Stadtbezirke  
Enthält Anlagen
743/05  
Ö 31.2     Neubesetzung von Fachausschüssen  
Enthält Anlagen
744/05  
Ö 31.3     Ausschluss betriebsbedingter Kündigungen  
Enthält Anlagen
745/05  
               

Erläuterungen und Hinweise