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Rat und Stadtbezirksräte

Tagesordnung - Rat  

Bezeichnung: Rat
Gremium: Rat der Stadt Braunschweig
Datum: Di, 27.09.2005 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 22:04 Anlass: Sitzung
Zusatz: Sitzungsort: Großer Sitzungssaal

TOP   Betreff Vorlage

Ö      Öffentliche Sitzung    
Ö 1     Genehmigung des Protokolls der Sitzung    
Ö 2     Mandatsverzicht von Ratsherrn Carsten Lehmann sowie Feststellung des Sitzverlustes gemäß § 37 Nieders. Gemeindeordnung (NGO)
10050/05  
Ö 3     Mandatsverzicht von Ratsherrn Ulrich Markurth sowie Feststellung des Sitzverlustes gemäß § 37 Nieders. Gemeindeordnung (NGO)
10052/05  
Ö 4     Mitteilungen    
Ö 5     Haushaltsvollzug 2005 Zustimmung zu einer überplanmäßigen Ausgabe gemäß § 89 NGO Grundschule Lamme/Erweiterung
9909/05  
Ö 6     Anfragen    
Ö 6.1     FBZ
Enthält Anlagen
345/05  
Ö 6.2     Beantwortung meiner Anfrage vom 26.4.05
Enthält Anlagen
346/05  
Ö 6.3     Ein-Euro-Jobs
Enthält Anlagen
347/05  
Ö 6.4     Rechtsextremistische Veranstaltung?
Enthält Anlagen
348/05  
Ö 6.5     Neues Jugendgästehaus für Braunschweig
Enthält Anlagen
349/05  
Ö 7     Straßenbenennung im Baugebiet Steinberg
Enthält Anlagen
9936/05  
Ö 8     Strßenbenennung im Baugebiet Steinberg
10042/05  
Ö 9     Umbesetzungen von Mandaten in Gesellschafterversammlungen städtischer Beteiligungen
10054/05  
Ö 10     Beschluss über die Jahresrechnung 2003 und Entlastung des Oberbürgermeisters gemäß § 101 NGO hier: Beschluss über die Jahresrechnung 2003
9952/05  
Ö 11     Beschluss über die Jahresrechnung 2003 und Entlastung des Oberbürgermeisters gem. § 101 NGO hier: Entlastung des Oberbürgermeisters
9993/05  
Ö 12     Haushaltsvollzug 2005 hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Ausgaben bzw. Verpflichtungs­ermächtigungen gemäß §§ 89 und 91 Abs. 5 NGO
Enthält Anlagen
9965/05  
Ö 13     Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Reithalle Alte Dorfstraße", VO 42 Gemarkung Volkmarode, Flur 1, Flurstück 2/5 (Geltungsbereich A) und Gemarkung Volkmarode, Flur 2, Flurstück 17/6 teilweise (Geltungsbereich B) Behandlung der Anregungen, Satzungsb
Enthält Anlagen
9927/05  
Ö 14     Bebauungsplan "Okercafé im Bürgerpark" WI 93 Stadtgebiet zwischen Theodor-Heuss-Straße und dem westlichen Okerumflutgraben Satzungsbeschluß
Enthält Anlagen
9872/05  
Ö 15     Bebauungsplan Okercafé im Bürgerpark, WI 93 Stadtgebiet zwischen Theodor-Heuss-Straße und dem westlichen Okerumflutgraben Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
10046/05  
Ö 16     1. Bebauungsplan "Gewerbegebiet Hansestraße-Nord, Ernst-Böhme-Straße", VH 29 Stadtgebiet zwischen Mittellandkanal, A 2, Gifhorner Straße und Ernst-Böhme-Straße (beiderseits) Auslegungsbeschluss 2. Veränderungsperre "Gewerbegebiet Hansestraße-Nord, Erns
Enthält Anlagen
9969/05  
    GREMIUM: Planungs- und Umweltausschuss     DATUM: Mi, 07.09.2005    TOP: Ö 8
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen    BESCHLUSS: 9969/05   
   
   
    GREMIUM: StBezRat 413 Veltenhof-Rühme    DATUM: Mi, 14.09.2005    TOP: Ö 1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen    BESCHLUSS: 9969/05   
   
   
    GREMIUM: Verwaltungsausschuss     DATUM: Di, 20.09.2005    TOP: N 57
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen    BESCHLUSS: 9969/05   
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    GREMIUM: Rat der Stadt Braunschweig     DATUM: Di, 27.09.2005    TOP: Ö 16
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen    BESCHLUSS: 9969/05   
   
Ö 17     Veränderungssperre "Volkmaroder Straße", GL 45 Stadtgebiet zwischen Bevenroder Straße, Pappelberg und Dibbesdorfer Straße Satzungsbeschluß
Enthält Anlagen
9765/05  
Ö 18     Verlängerung der Veränderungssperre "Weißes Roß", NP 37 Stadtgebiet zwischen Celler Straße, Neustadtring, Ernst-Amme-Straße und Nördlichem Ringgleis Satzungsbeschluß
Enthält Anlagen
9867/05  
Ö 19     Erschließungsbeitragsrecht: Kostenspaltung bei erschließungsbeitragspflichtigen Maßnahmen
Enthält Anlagen
9891/05  
Ö 20     Widmung des Gehweges Löwenwall-Klint
Enthält Anlagen
9922/05  
Ö 21     Durchführung des Ladenschlussgesetzes; Verordnung über die Öffnungszeiten der Verkaufsstellen in Braunschweig, am Sonntag, den 27. November 2005 aus Anlass des "Braunschweiger Wintervergnügen"
9988/05  
Ö 22     Erlass einer Rechtsverordnung zur generellen Verkürzung der Sperrzeit für Schank- und Speisewirtschaften und öffentliche Vergnügungsstätten
9986/05  
Ö 23     Gründung der Stadtentwässerung Braunschweig GmbH
9916/05  
Ö 24     Umsetzung des Tagesbetreuungsausbaugesetzes (TAG) 2006
9788/05  
Ö 25     Festsetzung der Kindertagespflegeentgelte
10041/05  
Ö 26     Dienstaufsichtsbeschwerden gegen Herrn Oberbürgermeister Dr. Hoffmann
Enthält Anlagen
9902/05  
Ö 27     Umbenennung des Kulturausschusses
9975/05  
Ö 28     Satzung zur Änderung der Satzung für das Jugendamt
9987/05  
Ö 29     Allgemeine Vertragsbestimmungen für die Kindertagesstätten der Stadt Braunschweig - Kindertagesstätten-AVB -
9915/05  
Ö 30     Änderung der Zusammensetzung des Jugendhilfeausschusses
10060/05  
Ö 31     Anträge    
Ö 31.1     Reduzierung der Zahl der Stadtbezirke
Enthält Anlagen
743/05  
Ö 31.2     Neubesetzung von Fachausschüssen
744/05  
Ö 31.3     Ausschluss betriebsbedingter Kündigungen
745/05