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Rat und Stadtbezirksräte

Tagesordnung - Rat  

Bezeichnung: Rat
Gremium: Rat der Stadt Braunschweig
Datum: Di, 20.12.2005 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 11:00 - 19:20 Anlass: Sitzung
Zusatz: Sitzungsort: Großer Sitzungssaal

TOP   Betreff Vorlage

Ö      Öffentliche Sitzung    
Ö 1     Genehmigung des Protokolls der Sitzung    
Ö 2     Mitteilungen    
Ö 2.1    
7869/05  
Ö 2.2     Erlass einer Rechtsverordnung zur Festsetzung einer allgemeinen Sperrzeit von 06:00 Uhr bis 07:00 Uhr für Schank- und Speisewirtschaften und öffentliche Vergnügungsstätten
7978/05  
Ö 3     Anfragen    
Ö 3.1     Regionale Beschäftigung ECE
Enthält Anlagen
358/05  
Ö 3.2     Jugendarbeitslosigkeit
Enthält Anlagen
359/05  
Ö 3.3     Sozialatlas
Enthält Anlagen
360/05  
Ö 3.4     Rechtfertigung Startbahnverlängerung
Enthält Anlagen
361/05  
Ö 3.5     Ausbau der VW-Halle
Enthält Anlagen
363/05  
Ö 3.6     Luftbelastung am Bohlweg
Enthält Anlagen
362/05  
Ö 4     Haushaltsvollzug 2005 hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Ausgaben bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§ 89 und 91 Abs. 5 NGO
Enthält Anlagen
10242/05  
Ö 5     Änderung der Nieders. Gemeindeordnung (NGO) hier: Weitergeltung haushaltsrechtlicher Vorschriften
10250/05  
Ö 6     Haushaltssatzung der Stadt Braunschweig für das Haushaltsjahr 2006/Fortschreibung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes zum Haushalt 2002/Strategische Planung und Produkthaushalt
Enthält Anlagen
10271/05  
Ö 7     Haushalt 2006 Stellenplan
10143/05  
Ö 8     Haushalt 2006 Stellenplan
Enthält Anlagen
10210/05  
Ö 9     Haushalt 2006 Stellenplan
10264/05  
Ö 10     Sondervermögen "Pensionsfonds der Stadt Braunschweig" Haushaltsplan 2006
10099/05  
Ö 11     Hauptsatzung der Stadt Braunschweig Reduzierung der Stadtbezirke
Enthält Anlagen
9833/05  
Ö 12     Änderung der Satzung über den Ersatz von Verdienstausfall, Auslagen, Aufwandsentschädigung, Fahr- und Reisekosten (Entschädigungssatzung) hier: Pauschalstundensatz für ausschließliche Haushaltsführung
9997/05  
Ö 13     Berufung von zwei Ortsbrandmeistern und drei stellv. Ortsbrandmeistern in das Ehrenbeamtenverhältnis
10114/05  
Ö 14     Wahl eines neuen Jagdbeiratmitgliedes
10237/05  
Ö 15     Dienstaufsichtsbeschwerde des Herrn Wilfried Partzsch gegen Herrn Oberbürgermeister Dr. Hoffmann
10270/05  
Ö 16     Durchführung des Ladenschlussgesetzes; Verordnung über die Öffnungszeiten der Verkaufsstellen in Braunschweig am Sonntag, den 29. Januar 2006 aus Anlass der Veranstaltung "Feuer & Eis" - das Braunschweiger Winterspektakel
Enthält Anlagen
10251/05  
Ö 17     Übertragung der Aufgabe Weihnachtsmarkt zur Braunschweig Stadtmarketing GmbH
Enthält Anlagen
10206/05  
Ö 18     Aufhebung der Satzung über die Teilnahme am "Braunschweiger Weihnachtsmarkt"
10200/05  
Ö 19     6. Satzung zur Änderung der "Satzung über die Gebühren für den Marktverkehr in der Stadt Braunschweig (Marktgebührenordnung)"
10193/05  
Ö 20     Änderung der Satzung über die Sondernutzung an Ortsstraßen und Ortsdurchfahrten in der Stadt Braunschweig (Sondernutzungssatzung)
Enthält Anlagen
10203/05  
Ö 21     Braunschweig - lebenswert auch im Alter Leitbild zur Weiterentwicklung der Altenhilfe in Braunschweig
Enthält Anlagen
10072/05  
Ö 22     Förderung der ambulanten Hilfe zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten im Tagesaufenthalt IGLU in den Jahren 2006 bis 2008
10129/05  
Ö 23     Achtes Buch Sozialgesetzbuch (SGB VIII) Gesetz zur Weiterentwicklung der Kinder- und Jugendhilfe (Kinder- und Jugendhilfeweiterenentwicklungsgesetz - KICK) vom 8. September 2005 (BGBl. I S. 2729 ff.) Entgeltregelung für Kindertagespflege, Erstattung
Enthält Anlagen
10190/05  
Ö 24     Kinder- und familienfreundliche Stadt Braunschweig Eltern- und kindgerechte Umgestaltung der Kindertagesstättenlandschaft und der Schulkindbetreuung
Enthält Anlagen
10222/05  
Ö 25     Schaffung zusätzlicher Krippengruppen im Rahmen der Umsetzung des Tagesbetreuungsausbaugesetzes (TAG)
10111/05  
Ö 26     Zweite Satzung zur Änderung der Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Braunschweig (Abfallentsorgungssatzung)
9907/05  
Ö 27     Dritte Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Regelung von Art und Umfang der Straßenreinigung in der Stadt Braunschweig (Straßenreinigungsverordnung)
9906/05  
Ö 28     Erste Satzung zur Änderung der Satzung zur Übertragung der Abwasserbeseitigungspflicht des häuslichen Abwassers aus dezentralen Abwasseranlagen auf die Nutzungsberechtigten der Grundstücke in der Stadt Braunschweig (Kleinkläranlagensatzung)
10167/05  
Ö 29     Erste Satzung zur Änderung der Satzung über die Beseitigung von Abwasser in der Stadt Braunschweig (Abwassersatzung)
10169/05  
Ö 30     Neufassung der Satzung über die Erhebung von Abfallentsorgungsgebühren in der Stadt Braunschweig (Abfallentsorgungsgebührensatzung)
10180/05  
Ö 31     Neufassung der Satzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Braunschweig (Straßenreinigungsgebührensatzung)
10171/05  
Ö 32     Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren und Kostenerstattungen für die Abwasserbeseitigung in der Stadt Braunschweig (Abgabensatzung für die Abwasserbeseitigung)
10243/05  
Ö 33     Naturdenkmal "2 Kastanien auf dem Grundstück Bolkenhainstraße 3"; Änderung der Verordnung zur Sicherstellung von Naturdenkmälern im Bereich der Stadt Braunschweig
9991/05  
Ö 34     Bebauungsplan "Gewerbegebiet Hansestraße-Nord, Ernst-Böhme-Straße", VH 29 Stadtgebiet zwischen Mittellandkanal, A 2, Gifhorner Straße und Ernst-Böhme-Straße (beiderseits) Behandlung der Anregungen, Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
10194/05  
Ö 35     Bebauungsplan mit Gestaltungsvorschrift "Am Rautheimer Holze", RA 23 Stadtgebiet zwischen den Straßen Zur Wabe, Zum Ackerberg und Am Rautheimer Holze Behandlung der Anregungen, Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
10197/05  
Ö 36     Anträge    
Ö 36.1     TOP: Ausbildungsstellen Stadtverwaltung
762/05  
Ö 36.2     Bürgerhaushalt
763/05