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Rat und Stadtbezirksräte

Tagesordnung - Rat  

Bezeichnung: Rat
Gremium: Rat der Stadt Braunschweig
Datum: Di, 28.03.2000 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 18:00 Anlass: Sitzung
Zusatz: Sitzungsort: Großer Sitzungssaal

TOP   Betreff Vorlage

Ö      Öffentliche Sitzung    
Ö 1     Genehmigung des Protokolls der Sitzung    
Ö 2     Mitteilungen    
Ö 2.1     Sanierungsgebiet Innenstadt Errichtung des "Happy Rizzi House" in Braunschweig hier: Anbindung des Bauvorhabens an die Tiefgarage Schloßpark
2519/00  
Ö 2.2     Entlastung der Ortschaften Rüningen und Thiede vom Schwerlastverkehr
2622/00  
Ö 2.3     Lichtparcours 2000 hier: Sachstand
2686/00  
Ö 2.4     Ziel- und Leistungsvereinbarungen mit freien Trägern
2687/00  
Ö 2.5     Bedeutung von Waldrändern für die Planung - Abstand neuer Wohnbauflächen vom Wald -
2723/00  
Ö 2.6     Ole Sprake "Ostfälisches Platt"
2776/00  
Ö 3     Benutzungsordnung für die Gedenkstätte "Ehemaliges KZ-Außenlager Neuengamme an der Schillstraße"
3494/00  
Ö 4     Erweiterung der Öffnungszeiten des Städtischen Verkehrsvereins Braunschweig e. V. im Rahmen der EXPO 2000 Erhöhter Zuschussbedarf durch befristete Einstellung zusätzlichen Personals
3512/00  
Ö 5     Haushaltsvollzug 2000 hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Ausgaben bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§ 89 und 91 Abs. 5 NGO
3539/00  
Ö 6     Neuwahl der Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk 8 (deckungsgleich mit dem Stadtbezirk 222 - Viewegs Garten-Bebelhof)
3353/00  
Ö 7     Beitritt der Stadt zum Verein gegen Graffiti-Schäden Braunschweig e. V.
3524/00  
Ö 8     Verlegung des Wochenmarktes Werder zur Alten Waage
3175/00  
Ö 9     Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Gebühren für Dienst- und Sachleistungen der Feuerwehr Braunschweig außerhalb der unentgeltlich zu erfüllenden Pflichtaufgaben
3358/00  
Ö 10     Fünfte Satzung zur Änderung der Satzung über die Festlegung von Schulbezirken in der Stadt Braunschweig (Schulbezirkssatzung)
2983/00  
Ö 11     Fünfte Satzung zur Änderung der Satzung über die Festlegung von Schulbezirken in der Stadt Braunschweig (Schulbezirkssatzung)
3432/00  
Ö 12     Benutzungsordnung für die Gedenkstätte "Ehemaliges KZ-Außenlager Neuengamme an der Schillstraße"
3494/00  
Ö 13     Benutzungs- und Gebührensatzung für die Öffentliche Bücherei Braunschweig und die Stadtbibliothek Braunschweig
3475/00  
Ö 14     Veränderungssperre "Kanzlerfeld-Nordwest", OE 34 Stadtgebiet zwischen Bundesallee, PTB und Sauerbruchstraße Verlängerung der Veränderungssperre
3291/00  
Ö 15     Bebauungsplan "Ackerhof-Ost", IN 210 Stadtgebiet zwischen Magnikirchstraße, Ackerhof und Georg-Eckert-Straße Satzungsbeschluss
3165/00  
Ö 16     Bebauungsplan "Rautheim-Südwest", RA 20 - Projekt "Einfach und selber bauen" Entwurf des Auslobungstextes
Enthält Anlagen
3157/00  
Ö 17     Bebauungsplan "Wolfenbütteler Straße-Südost", AW 90 Stadtgebiet zwischen Wolfenbütteler Straße und Heinrich-Büssing-Ring Satzungsbeschluss
3392/00  
Ö 18     Gemeinschaftsinitiative Soziale Stadt Anmeldung der Stadt Braunschweig-Westliches Ringgebiet
3402/00  
Ö 19     Bebauungsplan mit Gestaltungsvorschrift "Kanzlerfeld Nordwest", OE 34 Stadtgebiet zwischen Bundesallee, PTB und Sauerbruchstraße Behandlung der Anregungen, Satzungsbeschluss
3411/00  
Ö 20     Gemeinschaftsinitiative URBAN 2 Anmeldung der Stadt Braunschweig, Westliches Ringgebiet
3493/00  
Ö 21     1. Erste Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 6 des Niedersächsischen Kommunalabgabengesetzes für straßenbauliche Maßnahmen (Straßenausbaubeitragssatzung)
3433/00  
Ö 22     Anträge    
Ö 22.1     Baugebiet Lammer Busch/Beschleunigung des Planverfahrens
150/00