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Tagesordnung - Rat  

Bezeichnung: Rat
Gremium: Rat der Stadt Braunschweig
Datum: Di, 23.06.2009 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:30 - 20:40 Anlass: Sitzung
Zusatz: Sitzungsort: Großer Sitzungssaal

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Öffentliche Sitzung    
Ö 1.1     Genehmigung des Protokolls der Sitzung    
Ö 2     Mitteilungen    
Ö 3     Anfragen    
Ö 3.1     Auftragsvergabe eines Gutachtens zur „Kreativwirtschaft in Braunschweig“
983/09  
Ö 3.2     EU-Förderung Startbahnverlängerung
984/09  
Ö 3.3     Braunschweiger Ringgleis-Projekt
987/09  
Ö 3.4     Kita-Streik in Braunschweig: Angriff der Stadtverwaltung auf das Streikrecht
985/09  
Ö 4     Haushaltsvollzug 2009 hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§ 89 und 91 Abs. 5 NGO
12668/09  
Ö 5     Berufung von einem Ortsbrandmeister und zwei stellv. Ortsbrandmeistern in das Ehrenbeamtenverhältnis
12617/09  
Ö 5.1     Berufung eines Bürgermitgliedes in den Wirtschafts
12676/09  
Ö 6     Entwurf einer Richtlinie des Rates zur Übertragung eines Amtes der Besoldungsgruppe A 14 auf Beamtinnen und Beamte der Besoldungsgruppe A 13 gD
12542/09  
Ö 7     Stiftung Sport und Kultur für Braunschweig Benennung eines Kuratoriumsmitgliedes
12667/09  
Ö 8     Satzung über die Bildung und Tätigkeit des Behindertenbeirates der Stadt Braunschweig nach dem Niedersächsischen Behindertengleichstellungsgesetz (NBGG)
12545/09  
Ö 9     Abrechnung von Straßenbaumaßnahmen und Erhebung von Vorausleistungen - Aufwandsspaltung und Abschnittsbildung -
12634/09  
Ö 10     Bebauungsplan mit Gestaltungsvorschrift„Arndtstraße“, WI 98 Stadtgebiet zwischen Arndtstraße, Kleingärtnerverein Südwest, westliches Ringgleis und A 391 Behandlung der Stellungnahmen, Satzungsbeschluss, Teilauf
12536/09  
Ö 11     Straßenbenennung Baugebiet Am Buchenberg
12559/09  
Ö 11.1     Straßenbenennung Baugebiet am Buchenberg
12651/09  
Ö 12     Anträge    
Ö 12.1  
Eintracht Stadion
1346/09  
Ö 12.2  
Rücknahme der Allgemeinverfügung für den Bereich Löwenwall
1348/09  
Ö 12.3  
Zukunftsorientierte Sanierung des Schulzentrums Heidberg
1336/09  
Ö 12.4  
Ächtung von ausbeuterischer Kinderarbeit
1337/09  
Ö 12.5  
Bänke Schlossplatz   1298/09