Rat und Stadtbezirksräte

Tagesordnung - Rat  

Bezeichnung: Rat
Gremium: Rat der Stadt Braunschweig
Datum: Di, 23.06.2009 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:30 - 20:40 Anlass: Sitzung
Zusatz: Sitzungsort: Großer Sitzungssaal

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Öffentliche Sitzung      
Ö 1.1     Genehmigung des Protokolls der Sitzung      
Ö 2     Mitteilungen      
Ö 3     Anfragen      
Ö 3.1     Auftragsvergabe eines Gutachtens zur „Kreativwirtschaft in Braunschweig“  
Enthält Anlagen
983/09  
Ö 3.2     EU-Förderung Startbahnverlängerung  
Enthält Anlagen
984/09  
Ö 3.3     Braunschweiger Ringgleis-Projekt  
Enthält Anlagen
987/09  
Ö 3.4     Kita-Streik in Braunschweig: Angriff der Stadtverwaltung auf das Streikrecht  
Enthält Anlagen
985/09  
Ö 4     Haushaltsvollzug 2009 hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§ 89 und 91 Abs. 5 NGO  
Enthält Anlagen
12668/09  
Ö 5     Berufung von einem Ortsbrandmeister und zwei stellv. Ortsbrandmeistern in das Ehrenbeamtenverhältnis  
Enthält Anlagen
12617/09  
Ö 5.1     Berufung eines Bürgermitgliedes in den Wirtschafts  
Enthält Anlagen
12676/09  
Ö 6     Entwurf einer Richtlinie des Rates zur Übertragung eines Amtes der Besoldungsgruppe A 14 auf Beamtinnen und Beamte der Besoldungsgruppe A 13 gD  
Enthält Anlagen
12542/09  
Ö 7     Stiftung Sport und Kultur für Braunschweig Benennung eines Kuratoriumsmitgliedes  
Enthält Anlagen
12667/09  
Ö 8     Satzung über die Bildung und Tätigkeit des Behindertenbeirates der Stadt Braunschweig nach dem Niedersächsischen Behindertengleichstellungsgesetz (NBGG)  
Enthält Anlagen
12545/09  
    14.05.2009 - Ausschuss für Soziales und Gesundheit
    Ö 1.1 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 12545/09   
   
   
    02.06.2009 - Verwaltungsausschuss
    N 1.8 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 12545/09   
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    23.06.2009 - Rat der Stadt Braunschweig
    Ö 8 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 12545/09   
   
Ö 9     Abrechnung von Straßenbaumaßnahmen und Erhebung von Vorausleistungen - Aufwandsspaltung und Abschnittsbildung -  
Enthält Anlagen
12634/09  
Ö 10     Bebauungsplan mit Gestaltungsvorschrift„Arndtstraße“, WI 98 Stadtgebiet zwischen Arndtstraße, Kleingärtnerverein Südwest, westliches Ringgleis und A 391 Behandlung der Stellungnahmen, Satzungsbeschluss, Teilauf  
Enthält Anlagen
12536/09  
Ö 11     Straßenbenennung Baugebiet Am Buchenberg  
Enthält Anlagen
12559/09  
Ö 11.1     Straßenbenennung Baugebiet am Buchenberg  
Enthält Anlagen
12651/09  
Ö 12     Anträge      
Ö 12.1  
Enthält Anlagen
Eintracht Stadion  
Enthält Anlagen
1346/09  
Ö 12.2  
Enthält Anlagen
Rücknahme der Allgemeinverfügung für den Bereich Löwenwall  
Enthält Anlagen
1348/09  
Ö 12.3  
Enthält Anlagen
Zukunftsorientierte Sanierung des Schulzentrums Heidberg  
Enthält Anlagen
1336/09  
Ö 12.4  
Enthält Anlagen
Ächtung von ausbeuterischer Kinderarbeit  
Enthält Anlagen
1337/09  
Ö 12.5  
Enthält Anlagen
Bänke Schlossplatz     1298/09  
               

Erläuterungen und Hinweise