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Rat und Stadtbezirksräte

Tagesordnung - Rat  

Bezeichnung: Rat
Gremium: Rat der Stadt Braunschweig
Datum: Di, 22.09.2009 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 21:05 Anlass: Sitzung
Zusatz: Sitzungsort: Großer Sitzungssaal

TOP   Betreff Vorlage

Ö      Öffentliche Sitzung    
Ö 1     Genehmigung des Protokolls der Sitzung    
Ö 2     Mitteilungen    
Ö 2.1     Bekanntgabe einer Eilentscheidung gem. § 66 NGO Haushaltsvollzug 2009 hier: Zustimmung zu einer überplanmäßigen Auszahlung gem. § 89 NGO
10362/09  
Ö 3     Anfragen    
Ö 3.1     Kaiserjahr 2009
Enthält Anlagen
1033/09  
Ö 3.2     Alkoholverbotszonen
Enthält Anlagen
1038/09  
Ö 3.3     Kürzungsanweisung für den Jugend- und Sozialbereich wegen der Tariferhöhungen für städtische ErzieherInnen und SozialpädagogInnen
Enthält Anlagen
1039/09  
Ö 3.4     Geplanter Abriss Rathaus-Neubau – Chaos mit System?
Enthält Anlagen
1040/09  
Ö 3.5     Chance für gelben Sack vertan?
Enthält Anlagen
1036/09  
Ö 3.6     Teilnahme an Mayors for Peace
Enthält Anlagen
1043/09  
Ö 3.7     Grenzwerte für Luftschadstoffe einhalten
Enthält Anlagen
1037/09  
Ö 3.8     Sachstand ehem. FBZ-Gelände
Enthält Anlagen
1042/09  
Ö 3.9     Umbesetzung im Verwaltungsausschuss
12813/09  
Ö 3.10     Mandatsverzicht von Ratsherrn Dieter Hartmann zum 31. Oktober 2009 und Feststellung des Sitzverlustes gemäß § 37 Niedersächsische Gemeindeordnung (NGO)
12810/09  
Ö 3.11     Plan zur Erstellung eines integrativen verkehrspolitischen Leitbildes Flexible Verkehrssteuerung
10184/09  
Ö 3.12     Veränderungssperre für den Bebauungsplan „Güldenstraße“ IN 231
Enthält Anlagen
12683/09  
Ö 3.13     Stadterneuerungsprogramm „Stadtumbau-West“ – Nördliche Weststadt
Enthält Anlagen
12712/09  
Ö 3.14     Verlängerung der Veränderungssperre „Neustadtring-Nordwest“, NP 40
Enthält Anlagen
12601/09  
Ö 3.15     Bebauungsplan mit Gestaltungsvorschrift „Roselies-Kaserne“, RA 25 Stadtgebiet zwischen Braunschweiger Straße, Rautheimer Straße, Möncheweg und Fußweg zwischen Lindenberg und Rautheim (Geltungsbereich A), Gemarkung Bevenrode, Fl
Enthält Anlagen
12672/09  
Ö 3.16     Bebauungsplan mit Gestaltungsvorschrift „Roselies-Kaserne“, RA 25 Stadtgebiet zwischen Braunschweiger Straße, Rautheimer Straße, Möncheweg und Fußweg zwischen Lindenberg und Rautheim (Geltungsbereich A) Gemarkung Bevenrode,
12807/09  
Ö 3.17     Zweite Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Ablösebeträgen für notwendige Einstellplätze von Kraftfahrzeugen
Enthält Anlagen
12742/09  
Ö 3.18     Haushaltsvollzug 2010 hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§ 89 und 91 Abs. 5 NGO
12793/09  
Ö 3.19     Konjunkturpaket II – Kommunale Investitionen
Enthält Anlagen
12761/09  
Ö 3.20     Einleitung eines Vergabeverfahrens zur Vergabe eines Auftrages zur Umsetzung eines PPP-Projekts für Schulen und Kindertagesstätten
Enthält Anlagen
12791/09  
Ö 3.21     Berufung eines stellvertretenden Ortsbrandmeisters in das Ehrenbeamtenverhältnis
12749/09  
Ö 3.22     Änderung der KMU-Richtlinie vom 25. September 2007
Enthält Anlagen
12751/09  
Ö 3.23     „Kommunales Wahlrecht für alle Migrantinnen und Mi
1364/09  
Ö 3.24     Kommunales Wahlrecht für alle Migrantinnen und Mig
1371/09  
Ö 4     Anträge    
Ö 4.1     Staatstheater
1359/09  
Ö 4.2     Staatstheater
1374/09  
Ö 4.3     Sportstättenunterhaltung
1369/09  
Ö 4.4     Keine Abholzung des Querumer Forstes vor endgültiger Rechtssicherheit
1362/09  
Ö 4.5     Duldung Uferstr.
1368/09  
Ö 4.6     Bewerbung bei Öffentlichkeitskampagne: „Kopf an, Motor aus“
1367/09  
Ö 4.7     Bewerbung bei der Öffentlichkeitskampagne“ Kopf an
10386/09