Rat und Stadtbezirksräte

Tagesordnung - Rat  

Bezeichnung: Rat
Gremium: Rat der Stadt Braunschweig
Datum: Di, 22.09.2009 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 21:05 Anlass: Sitzung
Zusatz: Sitzungsort: Großer Sitzungssaal

TOP   Betreff Vorlage

Ö      Öffentliche Sitzung      
Ö 1     Genehmigung des Protokolls der Sitzung      
Ö 2     Mitteilungen      
Ö 2.1     Bekanntgabe einer Eilentscheidung gem. § 66 NGO Haushaltsvollzug 2009 hier: Zustimmung zu einer überplanmäßigen Auszahlung gem. § 89 NGO  
Enthält Anlagen
10362/09  
Ö 3     Anfragen      
Ö 3.1     Kaiserjahr 2009  
Enthält Anlagen
1033/09  
Ö 3.2     Alkoholverbotszonen  
Enthält Anlagen
1038/09  
Ö 3.3     Kürzungsanweisung für den Jugend- und Sozialbereich wegen der Tariferhöhungen für städtische ErzieherInnen und SozialpädagogInnen  
Enthält Anlagen
1039/09  
Ö 3.4     Geplanter Abriss Rathaus-Neubau – Chaos mit System?  
Enthält Anlagen
1040/09  
Ö 3.5     Chance für gelben Sack vertan?  
Enthält Anlagen
1036/09  
Ö 3.6     Teilnahme an Mayors for Peace  
Enthält Anlagen
1043/09  
Ö 3.7     Grenzwerte für Luftschadstoffe einhalten  
Enthält Anlagen
1037/09  
Ö 3.8     Sachstand ehem. FBZ-Gelände  
Enthält Anlagen
1042/09  
    22.09.2009 - Rat der Stadt Braunschweig
    Ö 3.8 - verwiesen BESCHLUSS: 1042/09   
   
   
    17.11.2009 - Rat der Stadt Braunschweig
    Ö 3.5 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 1042/09   
   
Ö 3.9     Umbesetzung im Verwaltungsausschuss  
Enthält Anlagen
12813/09  
Ö 3.10     Mandatsverzicht von Ratsherrn Dieter Hartmann zum 31. Oktober 2009 und Feststellung des Sitzverlustes gemäß § 37 Niedersächsische Gemeindeordnung (NGO)  
Enthält Anlagen
12810/09  
Ö 3.11     Plan zur Erstellung eines integrativen verkehrspolitischen Leitbildes Flexible Verkehrssteuerung  
Enthält Anlagen
10184/09  
Ö 3.12     Veränderungssperre für den Bebauungsplan „Güldenstraße“ IN 231  
Enthält Anlagen
12683/09  
Ö 3.13     Stadterneuerungsprogramm „Stadtumbau-West“ – Nördliche Weststadt  
Enthält Anlagen
12712/09  
Ö 3.14     Verlängerung der Veränderungssperre „Neustadtring-Nordwest“, NP 40  
Enthält Anlagen
12601/09  
Ö 3.15     Bebauungsplan mit Gestaltungsvorschrift „Roselies-Kaserne“, RA 25 Stadtgebiet zwischen Braunschweiger Straße, Rautheimer Straße, Möncheweg und Fußweg zwischen Lindenberg und Rautheim (Geltungsbereich A), Gemarkung Bevenrode, Fl  
Enthält Anlagen
12672/09  
Ö 3.16     Bebauungsplan mit Gestaltungsvorschrift „Roselies-Kaserne“, RA 25 Stadtgebiet zwischen Braunschweiger Straße, Rautheimer Straße, Möncheweg und Fußweg zwischen Lindenberg und Rautheim (Geltungsbereich A) Gemarkung Bevenrode,  
Enthält Anlagen
12807/09  
Ö 3.17     Zweite Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Ablösebeträgen für notwendige Einstellplätze von Kraftfahrzeugen  
Enthält Anlagen
12742/09  
Ö 3.18     Haushaltsvollzug 2010 hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§ 89 und 91 Abs. 5 NGO  
Enthält Anlagen
12793/09  
Ö 3.19     Konjunkturpaket II – Kommunale Investitionen  
Enthält Anlagen
12761/09  
Ö 3.20     Einleitung eines Vergabeverfahrens zur Vergabe eines Auftrages zur Umsetzung eines PPP-Projekts für Schulen und Kindertagesstätten  
Enthält Anlagen
12791/09  
Ö 3.21     Berufung eines stellvertretenden Ortsbrandmeisters in das Ehrenbeamtenverhältnis  
Enthält Anlagen
12749/09  
Ö 3.22     Änderung der KMU-Richtlinie vom 25. September 2007  
Enthält Anlagen
12751/09  
Ö 3.23     „Kommunales Wahlrecht für alle Migrantinnen und Mi  
Enthält Anlagen
1364/09  
Ö 3.24     Kommunales Wahlrecht für alle Migrantinnen und Mig  
Enthält Anlagen
1371/09  
Ö 4     Anträge      
Ö 4.1     Staatstheater  
Enthält Anlagen
1359/09  
Ö 4.2     Staatstheater  
Enthält Anlagen
1374/09  
Ö 4.3     Sportstättenunterhaltung  
Enthält Anlagen
1369/09  
Ö 4.4     Keine Abholzung des Querumer Forstes vor endgültiger Rechtssicherheit  
Enthält Anlagen
1362/09  
Ö 4.5     Duldung Uferstr.  
Enthält Anlagen
1368/09  
Ö 4.6     Bewerbung bei Öffentlichkeitskampagne: „Kopf an, Motor aus“  
Enthält Anlagen
1367/09  
Ö 4.7     Bewerbung bei der Öffentlichkeitskampagne“ Kopf an  
Enthält Anlagen
10386/09  
               

Erläuterungen und Hinweise