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Rat und Stadtbezirksräte

Tagesordnung - Rat  

Bezeichnung: Rat
Gremium: Rat der Stadt Braunschweig
Datum: Di, 13.12.2011 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 14:00 Anlass: Sitzung
Zusatz: Sitzungsort: Rathaus, Rathaus, Großer Sitzungssaal

TOP   Betreff Vorlage

Ö      Öffentliche Sitzung    
Ö 1     Förmliche Verpflichtung des Ratsherrn Björn Hinrichs gemäß § 60 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG)    
Ö 2     Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 8. Nov. 2011    
Ö 3     Mitteilungen    
Ö 3.1     Kinder- und Jugendbeteiligung in Braunschweig
11973/11  
    GREMIUM: Jugendhilfeausschuss     DATUM: Do, 17.11.2011    TOP: Ö 10.10
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen    BESCHLUSS: 11973/11   
   
   
    GREMIUM: Rat der Stadt Braunschweig     DATUM: Di, 13.12.2011    TOP: Ö 3.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen    BESCHLUSS: 11973/11   
   
Ö 4     Änderungsanträge zur Geschäftsordnung    
Ö 4.1     TOP 4 - Geschäftsordnung für den Rat, den Verwaltungsausschuss, die Ausschüsse und die Stadtbezirksräte der Stadt Braunschweig Änderungsantrag der Fraktionen CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen
1979/11  
Ö 4.2     Zu TOP 4: Geschäftsordnung Änderungsantrag der BIBS-Fraktion
1982/11  
Ö 4.3     Änderungsantrag zur Geschäftsordnung TOP 4 Änderungsantrag der Fraktion Die Linke.
1985/11  
Ö 4.4     Änderungsanträge zu TOP 4 Geschäftsordnung für den Rat, den Verwaltungsausschuss, die Ausschüsse und die Stadtbezirksräte der Stadt Braunschweig Änderungsanträge der Fraktion der Piraten
Enthält Anlagen
1988/11  
Ö 4.5     Änderungsanträge der Fraktion Die Piratenpartei zur Geschäftsordnung des Rates
12024/11  
Ö 4.6     Geschäftsordnung für den Rat, den Verwaltungsausschuss, die Ausschüsse und die Stadtbezirksräte der Stadt Braunschweig Änderungsantrag der Fraktion der SPD
2020/11  
Ö 4.7     Zu TOP 4: Geschäftsordnung für den Rat, den Verwaltungausschuss, die Ausschüsse und die Stadtbezirksräte der Stadt Braunschweig
2030/11  
Ö 5     Anfragen    
Ö 5.1     Vermarktungssituation bei Baugebieten Anfrage der Fraktion der CDU
Enthält Anlagen
1598/11  
Ö 5.2     Qualitativer Ausbau der Kinderbetreuung Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Enthält Anlagen
1594/11  
Ö 5.3     Städtische Mittel für das Schloss-Carrée Anfrage der BIBS-Fraktion
Enthält Anlagen
1593/11  
Ö 5.4     Evaluation Soziale Stadt Anfrage der Fraktion Die Linke.
Enthält Anlagen
1595/11  
Ö 5.5     Baustellenfonds Anfrage der Fraktion der CDU
Enthält Anlagen
1599/11  
Ö 6     Einrichtung einer Verbraucherberatungsstelle in Braunschweig Antrag der Fraktion der SPD
2012/11  
Ö 6.1     Einrichtung einer Verbraucherberatungsstelle in Braunschweig zu TOP 6 Nr. 2012/11
2035/11  
Ö 7     Atomausstieg in Braunschweig
1828/11  
Ö 8     Dienstaufsichtsbeschwerde des Ratsherrn Henning Jenzen gegen Herrn Oberbürgermeister Dr. Hoffmann wegen mangelnder Dienstaufsicht in Zusammenhang mit der Kommunalwahl 2011
Enthält Anlagen
14787/11  
Ö 9     Dienstaufsichtsbeschwerde des Herrn Dipl.-Ing. Ralf Beyer gegen Herrn Oberbürgermeister Dr. Hoffmann wegen der Zurückweisung einer Dienstaufsichtsbeschwerde gegen Herrn Erster Stadtrat Lehmann
Enthält Anlagen
14762/11  
Ö 10     Neubildung der Ausschüsse des Rates hier: Jugendhilfeausschuss
14798/11  
Ö 11     Nibelungen-Wohnbau-GmbH Braunschweig 1. Entsendung eines Aufsichtsratsmitgliedes 2. Änderung bei der Entsendung eines städtischen Vertreters in der Gesellschafter-versammlung
14839/11  
Ö 12     Berufung eines Stellvertretenden Ortsbrandmeisters in das Ehrenbeamtenverhältnis
14715/11  
Ö 13     Neuwahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter am OVG Lüneburg
Enthält Anlagen
14759/11  
Ö 14     Haushaltsvollzug 2011 hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§ 117 und 119 Abs. 5 NKomVG
Enthält Anlagen
14750/11  
Ö 15     Annahme oder Vermittlung von Zuwendungen über 2.000 €
Enthält Anlagen
14803/11  
Ö 16     Veräußerung des 4.834 m² großen städtischen Grundstücks Franz-Rosenbruch-Weg an die Lauwig GmbH & Co. Vermögens KG i. G., Am Denkmal 5, 38112 Braunschweig
Enthält Anlagen
14764/11  
Ö 17     Zukünftiges Baugebiet „Roselies-Süd“ Verkauf der städtischen Flurstücke 168/6 und 168/2, beide Flur 5 der Gemarkung Rautheim an die Grundstücksgesellschaft Braunschweig mbH (GGB)
Enthält Anlagen
14773/11  
Ö 18     Verkauf von Grundstücken für den Geschosswohnungsbau und Baublöcken für Doppelhäuser, Ketten- und/oder Reihenhäuser im Baugebiet „Lammer Busch-West“
Enthält Anlagen
14776/11  
Ö 19     Ankauf der Liegenschaft „Am Nordbahnhof 1“
Enthält Anlagen
14822/11  
Ö 20     Bewerbung um die Ausrichtung der Europäischen Mannschaftsmeisterschaften Leichtathletik 2014 (European Team Championships/ETCH)
14818/11  
Ö 21     Vergabe der Betriebsträgerschaft für die neue Kindertagesstätte Lammer Busch Ost
14660/11  
Ö 22     Richtlinien zur Förderung der Kinder- und Jugendarbeit freier Träger in Braunschweig
Enthält Anlagen
14673/11  
Ö 23     Kinder- und familienfreundliche Stadt Braunschweig Ausbau der Betreuungsplätze für unter 3-jährige Kinder (U3) in Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege
Enthält Anlagen
14687/11  
Ö 24     Neufestsetzung der Entgelte für den Kinder- und Jugendzeltplatz Grömitz/Lensterstrand
14698/11  
Ö 25     Umwandlung von Schulen in Ganztagsschulen
14716/11  
Ö 26     Umbau der Westtribüne des Eintracht-Stadions Erweiterung des Bauprogramms und Mehrkosten
14836/11  
Ö 27     Sechste Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Abfallentsorgungsgebühren in der Stadt Braunschweig (Abfallentsorgungsgebührensatzung)
Enthält Anlagen
14769/11  
Ö 28     Sechste Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Straßenreinigungs-gebühren in der Stadt Braunschweig (Straßenreinigungsgebührensatzung)
Enthält Anlagen
14770/11  
Ö 29     Siebte Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren und Kosten-erstattungen für die Abwasserbeseitigung in der Stadt Braunschweig (Abgabensatzung für die Abwasserbeseitigung)
Enthält Anlagen
14772/11  
Ö 30     Verordnung zur Änderung der Verordnung über das Landschaftsschutzgebiet „Schapener Holz u. a.“
Enthält Anlagen
14618/11  
Ö 30.1     Zu TOP 30: Verordnung zur Änderung der Verordnung über das Landschaftsschutzgebiet „Schapener Holz u.a.“
2029/11  
Ö 31     Fortschreibung des Mietspiegels für die Stadt Braunschweig
Enthält Anlagen
14697/11  
Ö 32     Annahme der Schenkung von Stadtmauerresten und Annahme einer Zuwendung
Enthält Anlagen
14719/11  
Ö 33     Annahme der Schenkung eines Bildstocks mit Christopherus-Motiv zur Aufstellung am Pepperstieg in Querum
Enthält Anlagen
14729/11  
Ö 34     Sanierung Westliches Ringgebiet - Soziale Stadt Einrichtung und Zusammensetzung des Sanierungsbeirats
Enthält Anlagen
14794/11  
Ö 34.1     Sanierungsbeirat Westlicher Ring – Drs 14794/11
2002/11  
Ö 35     Bebauungsplan „Roseliesstraße-Ost“, RA 26 Stadtgebiet östlich der Roseliesstraße Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
14536/11  
Ö 36     Bebauungsplan mit Gestaltungsvorschrift "Roselies-Süd", RA 27 Stadtgebiet östlich des Möncheweges und südlich der ehemaligen Roselies-Kaserne Behandlung der Stellungnahmen, Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
14678/11  
Ö 37     Bebauungsplan mit Gestaltungsvorschrift „Wallring-Nord“, IN 234 Stadtgebiet zwischen Rosental, Maschstraße, Wehrstraße, Westlichem Umflutgraben der Oker, Pestalozzistraße, Wendenmaschstraße, Mühlenpfordtstraße, dem Gelände der TU Braunschweig, Abt-Jerusalem-Straße, Spielmannstraße, Bültenweg, Am Fallersleber Tore, Wendenmühlengraben, Bosselgraben, Neustadtmühlengraben, Güldenstraße, Am Alten Petritore, Petritorwall und Celler Straße Bebauungsplan mit Gestaltungsvorschrift „Wallring-Ost“, IN 235 Stadtgebiet zwischen Wolfenbütteler Straße, Hennebergstraße, Bürgerpark, Östlichem Umflutgraben der Oker, Bürgerbadepark, Augusttorwall, Lessingplatz, John-F.-Kennedy-Platz, Klint, Löwenwall, Magnitorwall, Theaterwall, Am Fallersleber Tore, Botanischer Garten, Kasernenstraße, Bismarckstraße, Parkstraße, Adolfstraße und Campestraße Satzungsbeschlüsse über Veränderungssperren
Enthält Anlagen
14792/11  
Ö 38     Aufhebungssatzung für den Bebauungsplan WI 34 (Baublock 62/4 b – nördlicher Teil, 10. Änderung) Stadtgebiet zwischen Saalestraße, Elbestraße und Elsterstraße Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
14652/11  
Ö 39     Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Nordstraße 12-13“, HA 131 Stadtgebiet Gemarkung Hagen, Flur 3, Flurstücke 134/37, 134/42, 134/43 Behandlung der Stellungnahmen, Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
14679/11  
Ö 40     Veränderungssperre für den Bebauungsplan "Hauptstraße", WE 61 Stadtgebiet beiderseits der Hauptstraße Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
14736/11  
Ö 41     104. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Braunschweig „Roselies-Süd“ Stadtgebiet östlich des Möncheweges und südlich der ehemaligen Roselies-Kaserne Behandlung der Stellungnahmen, Planbeschluss
Enthält Anlagen
14754/11  
Ö 42     Anträge    
Ö 42.1     Resolution: Stilllegung aller Atomanlagen
1853/11  
Ö 42.2     Zu TOP 31.1: Sicherheit am Bahnübergang Steinriedendamm
1984/11  
Ö 42.3     Sicherheit am Bahnübergang Steinriedendamm zu TOP 42.2: Nr. 1984/11
2036/11  
Ö 42.4     Zu TOP 42.2: Sicherheit am Bahnübergang Steinriedendamm Änderungsantrag der BIBS-Fraktion
2027/11  
Ö 42.5     TOP 42.2 Sicherheit am Bahnübergang Steinriedendamm (BIBS-Antrag Nr. 2027/11)
Enthält Anlagen
2038/11  
Ö 42.6     Änderungsantrag Hauptsatzung TOP 10 Änderungsantrag der Fraktion Die Linke.
1986/11  
Ö 42.7     Änderungsantrag Hauptsatzung zu TOP 42.3: Nr 1986/11
2037/11  
Ö 42.8     Wiederaufnahme der Planverfahren WE 60 und TH 21 Antrag der BIBS-Fraktion
1997/11  
Ö 42.9     zu TOP 42.4 – Wiederaufnahme der Planverfahren WE 60 und TH 21
Enthält Anlagen
2015/11  
Ö 42.10     Bauvorhaben der Firma Eckert und Ziegler Nuclitec Antrag der BIBS-Fraktion
1999/11  
Ö 42.11     Wiederaufnahme der Planverfahren WE 60 und TH 21 (Bauvorhaben der Firma Eckert & Ziegler Nuclitec) Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
2009/11  
Ö 42.13     TOP 42.6 Wiederaufnahme der Planverfahren WE 60 und TH 21 (Bauvorhaben der Firma Eckert & Ziegler Nuclitec) Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
2017/11  
Ö 42.14     TOP 42.6 Wiederaufnahme der Planverfahren WE 60 und TH 21 (Bauvorhaben der Firma Eckert & Ziegler Nuclitec)
2039/11  
Ö 42.15     Feinstaubproblematik Antrag der BIBS-Fraktion
2004/11  
Ö 42.16     Zu TOP 42.7: Feinstaubproblematik Antrag der BIBS-Fraktion
2018/11  
Ö 42.17     Finanzierung Flughafenerweiterung Antrag der BIBS-Fraktion
2006/11  
Ö 42.18     Zu TOP 42.8: Finanzierung Flughafenerweiterung Antrag der BIBS-Fraktion
2023/11  
Ö 42.19     Sachstand Flughafenausbau - Finanzierungsvereinbarung
12093/11  
Ö 42.20     Luftnummer Ostumfahrung Antrag der BIBS-Fraktion
2005/11  
Ö 42.21     Zu TOP 42.9: Luftnummer Ostumfahrung Antrag der BIBS-Fraktion
2025/11  
Ö 42.22     Winterdienst Antrag der BIBS-Fraktion
2007/11  
Ö 42.22.1     Zu TOP 42.10: Winterdienst Antrag der BIBS-Fratkion
2022/11  
Ö 42.22.2     Winterdienst Antrag der Fraktion BIBS
12097/11  
Ö 42.23     Schulentwicklungsplan Antrag der fraktion Bündnis 90/Die Grünen
2003/11  
Ö 42.24     Informationsfreiheitssatzung Antrag der Fraktion Die Linke.
2011/11  
Ö 42.25     TOP: Nichtprotokollierung des Internet-, E-Mail-und Telefonverkehrs und selbstbestimmtes Arbeiten der Fraktionen Antrag der Fraktion der Piratenpartei
Enthält Anlagen
2013/11  
Ö 42.26     Nichtprotokollierung des Internet-, E-Mail- und Telefonverkehrs und selbstbestimmtes Arbeiten der Fraktionen Antrag der Fraktion der Piratenpartei
Enthält Anlagen
12084/11