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Rat und Stadtbezirksräte

Tagesordnung - Finanz- und Personalausschuss  

Bezeichnung: Finanz- und Personalausschuss
Gremium: Finanz- und Personalausschuss
Datum: Di, 14.02.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 13:00 - 19:40 Anlass: Sitzung
Zusatz: Sitzungsort: Rathaus, Großer Sitzungssaal

TOP   Betreff Vorlage

Ö      Nichtöffentlicher Teil (Personal)    
Ö 1     Genehmigung der nichtöffentlichen Teile der Niederschriften über die Sitzungen des Finanz- und Personalausschusses vom 5. Dezember 2011 und 13. Dezember 2011    
Ö 2     Mitteilungen    
Ö 3     Anfragen    
Ö 3     Beteiligungsfreie Angelegenheiten    
Ö      Öffentlicher Teil (Personal)    
Ö 6     Genehmigung der öffentlichen Teile der Niederschriften über die Sitzungen des Finanz- und Personalausschusses vom 5. Dezember 2011 und 13. Dezember 2011    
Ö 7.1     Angefallene und gestrichene Überstunden bzw. Mehrarbeitsstunden der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadtverwaltung Braunschweig in 2011
Enthält Anlagen
12130/12  
Ö 9     Zuschlagserteilung in dem Vergabeverfahren zur Veräußerung der Geschäftsanteile an der KOSYNUS GmbH, Braunschweig, und die damit im Zusammenhang stehende Erbringung von IT-Dienstleistungen durch den Erwerber
Enthält Anlagen
14898/12  
Ö 9     Diese Vorlage wurde bereits versandt.    
Ö 10.1     Vorläufiger Jahresabschluss 2011
12154/12  
Ö 10.2     Verkauf des Grundstücks Hagenbrücke 5 (Kemenate) an die Karin und Joachim Prüsse Stiftung
12180/12  
Ö 12     Sicherung des Verbundtarifs Region Braunschweig
14963/12  
Ö 13     Eintracht-Stadion Aufhebung des Dienstleistungsvertrages mit der Stadthalle Braunschweig Betriebsgesellschaft mbH
Enthält Anlagen
14957/12  
Ö 15     Nibelungen-Wohnbau-GmbH Braunschweig 1. Änderung des Gesellschaftsvertrages 2. Bestellung eines Vorsitzenden der Geschäftsführung
Enthält Anlagen
14911/12  
Ö 16     Stadt Braunschweig Beteiligungs-Gesellschaft mbH 1. Änderung des Gesellschaftsvertrages 2. Bestellung eines Vorsitzenden der Geschäftsführung
Enthält Anlagen
14954/12  
Ö 17     Flughafen Braunschweig-Wolfsburg GmbH – Wirtschaftsplan 2012
Enthält Anlagen
15029/12  
Ö 19     Rechnungsprüfungsordnung der Stadt Braunschweig
Enthält Anlagen
15015/12  
Ö 20     4. Änderung der Regelung über die Erhebung von Entgelten für Leistungen des Rettungsdienstes der Stadt Braunschweig (Rettungsdiensttarifordnung)
Enthält Anlagen
14848/11  
Ö 21     Veräußerung des 7.380 m² großen städtischen Grundstücks Am Lehmanger, Flurstück 34/736, Gemarkung Wilhelmitor, Flur 10, an die BOD GmbH, Kocherstraße 2, 38120 Braunschweig
Enthält Anlagen
14855/11  
Ö 23     Annahme oder Vermittlung von Zuwendungen über 2.000 €
Enthält Anlagen
14965/12  
Ö 24     Haushaltsvollzug 2011 hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§ 117 und 119 Abs. 5 NkomVG
14989/12  
Ö 25     Beschluss über den Jahresabschluss 2010 gemäß § 129 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG)
Enthält Anlagen
14875/11  
Ö 25     Diese Vorlage wurde bereits versandt.    
Ö 26     Beschluss über den Jahresabschluss 2010 des Pensionsfonds der Stadt Braunschweig gemäß §§ 129, 130 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG)
Enthält Anlagen
14872/11  
Ö 27     Beschluss über die Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2010 gemäß § 129 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG)
14877/11  
Ö 28     Haushaltssatzung 2012 - Haushaltsplan mit Stellenplan und Investitionsprogramm 2011 - 2015 - Wirtschaftspläne Abfallwirtschaft, Hochbau und Gebäudemanagement, Stadtentwässerung - Haushaltsplan des Sondervermögens „Pensionsfonds der Stadt Braunschweig“ - Programm- und Handlungsrahmen 2011 bis 2014 für die Stadt Braunschweig
Enthält Anlagen
14991/12  
Ö 28     Anmerkung: Die im Ratsinformationssystem eingestellten Mitteilungen    
Ö 28     Anträge der Ratsfraktionen zum Haushalt 2012 zur Verbesserung der Betreuungsqualität in Kindertagesstätten, Eltern-Kind-Gruppen und KTK`s
12206/12  
Ö 28     Anträge der Ratsfraktionen zum Haushalt 2012 zur Kinder- und Jugendbeteiligung
12212/12  
Ö 28     Sportentwicklungsplanung
12196/12  
Ö 28     Erhöhung der Spielplatzunterhaltung
12203/12  
Ö 28     Haus der Kulturen
12220/12  
Ö 28     Haushaltslesung 2012 Finanzunwirksamer Antrag der BIBS-Fraktion zu FB 61 Umweltplanung 1.56.5610.10: „Aufstellung eines Biodiversitäts- und Naturentwicklungsplanes“
12223/12  
Ö 28     werden im Rahmen der Haushaltsberatungen unter diesem Tagesordnungspunkt behandelt.    
Ö 29     Einwohnerfragestunde