EN

Rat und Stadtbezirksräte

Tagesordnung - Rat  

Bezeichnung: Rat
Gremium: Rat der Stadt Braunschweig
Datum: Di, 28.02.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 10:00 - 22:11 Anlass: Sitzung
Zusatz: Sitzungsort: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Anlagen:
Anlage 8 Rat 2012-02-28
Anlage 9 Rat 2012-02-28

TOP   Betreff Vorlage

Ö      Öffentliche Sitzung    
Ö 1     Mandatsverzicht von Ratsfrau Juliane Lehmann sowie Feststellung des Sitzverlustes gemäß § 52 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG)
15057/12  
Ö 2     Einführung und Verpflichtung des für die ausgeschiedene Ratsfrau Juliane Lehmann berufenen Nachfolgers Gerd Weidner    
Ö 3     Ablauf der Beratungen für die Haushaltssatzung 2012
15072/12  
Ö 4     Genehmigung der Protokolle der Sitzungen vom 13.12.2011 und 25.01.2012    
Ö 5     Mitteilungen    
Ö 6     Anfragen    
Ö 6.1     Elternbefragung 5. IGS Anfrage der Fraktion der CDU
Enthält Anlagen
1635/12  
Ö 6.2     Neues Freizeit- und Bildungszentrum (FBZ) Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Enthält Anlagen
1640/12  
Ö 6.3     „Fracking“ in Braunschweig
Enthält Anlagen
1639/12  
Ö 6.4     Gasförderung im Stadtgebiet durch Fracking-Verfahren?
Enthält Anlagen
1627/12  
Ö 6.5     Einrichtung von Ganztagsschulen Anfrage der Fraktion der CDU
Enthält Anlagen
1636/12  
Ö 6.6     Autoliv Anfrage der Fraktion der CDU
Enthält Anlagen
1638/12  
Ö 6.7     Stilllegung „Jolly Joker“ Anfrage der CDU-Fraktion
Enthält Anlagen
1645/12  
Ö 7     Änderung der Geschäftsordnung für den Rat, den Verwaltungsausschuss, die Ausschüsse und die Stadtbezirksräte der Stadt Braunschweig vom 08. Nov. 2011 (zuletzt geändert am 13. Dez. 2011) (§ 72 GO)
Enthält Anlagen
14948/12  
Ö 8     Änderung der Hauptsatzung der Stadt Braunschweig: Erweiterung der zahlenmäßigen Begrenzung für leitende Beamtinnen/Beamte auf Zeit
15008/12  
Ö 9     Besetzung der Stelle der Stadträtin oder des Stadtrates für das Bau- und Umweltschutzdezernat
Enthält Anlagen
15059/12  
Ö 10     Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Gestaltungsvorschrift "Hotel am Bürgerpark", IN 223 Stadtgebiet zwischen westlichem Umflutgraben, Konrad-Adenauer-Straße, Nîmes-Straße und Bürgerpark Behandlung der Stellungnahmen, Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
14870/11  
Ö 11     Bebauungsplan mit Gestaltungsvorschrift „Wilhelm-Bracke-Gesamtschule“, HO 49 Stadtgebiet zwischen Rheinring, Westpark, Störweg und Wiedweg Behandlung der Stellungnahmen, Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
14887/11  
Ö 12     Veränderungssperre für den Bebauungsplan mit Gestaltungsvorschrift „Wallring-West“, IN 215 Stadtgebiet zwischen Westlichem Umflutgraben der Oker, Celler Straße, Petritorwall, Am Alten Petritore, Neustadtmühlengraben, Prinzenweg und Gieseler Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
14942/12  
Ö 13     Veränderungssperre für den Bebauungsplan „Gieselweg/ Harxbütteler Straße", TH 22 Stadtgebiet nördlich des Mittellandkanales, südwestlich der Ortslage Thune und südlich der Harxbütteler Straße
Enthält Anlagen
14952/12  
Ö 14     105. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Braunschweig, „Wilhelm-Bracke-Gesamtschule“ Stadtgebiet zwischen Rheinring, Westpark und Störweg Planbeschluss
Enthält Anlagen
14985/12  
Ö 15     Nördliches Ringgebiet – Begründung einer Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht für Grundstücke
Enthält Anlagen
14917/12  
Ö 16     Schuldenbremse für Braunschweig – Grundsätzliches Verbot der Neuverschuldung
2063/12  
Ö 17     Haushaltsvollzug 2011 hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§ 117 und 119 Abs. 5 NkomVG
14989/12  
Ö 18     Beschluss über den Jahresabschluss 2010 gemäß § 129 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG)
Enthält Anlagen
14875/11  
Ö 19     Beschluss über den Jahresabschluss 2010 des Pensionsfonds der Stadt Braunschweig gemäß §§ 129, 130 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG)
Enthält Anlagen
14872/11  
Ö 20     Beschluss über die Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2010 gemäß § 129 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG)
14877/11  
Ö 21     Haushaltssatzung der Stadt Braunschweig für das Haushaltsjahr 2012
Enthält Anlagen
15068/12  
Ö 21     Haushaltssatzung der Stadt Braunschweig für das Haushaltsjahr 2012 TOP 2 VA, TOP 21 Rat
2070/12  
Ö 21     Haushaltssatzung der Stadt Braunschweig für das Jahr 2012
2074/12  
Ö 21     Haushaltssatzung der Stadt Braunschweig für das Jahr 2012 Änderungsantrag zu DS-Nr. 2074/12 (TOP 21)
2077/12  
Ö 21.1     Anträge der Ratsfraktionen zum Haushalt 2012 zur Verbesserung der Betreuungsqualität in Kindertagesstätten, Eltern-Kind-Gruppen und KTK`s
12206/12  
Ö 21.2     Anträge der Ratsfraktionen zum Haushalt 2012 zur Kinder- und Jugendbeteiligung
12212/12  
Ö 22     Umbesetzung in Ausschüssen - Berufung eines Bürgermitgliedes in den Grünflächenausschuss
Enthält Anlagen
15058/12  
Ö 23     Vertreterinnen oder Vertreter der Stadt in den Organen des Vereins Braunschweigische Landschaft e. v.
Enthält Anlagen
15022/12  
Ö 24     4. Änderung der Regelung über die Erhebung von Entgelten für Leistungen des Rettungsdienstes der Stadt Braunschweig (Rettungsdiensttarifordnung)
Enthält Anlagen
14848/11  
Ö 25     Rechnungsprüfungsordnung der Stadt Braunschweig
Enthält Anlagen
15015/12  
Ö 26     Zuschlagserteilung in dem Vergabeverfahren zur Veräußerung der Geschäftsanteile an der KOSYNUS GmbH, Braunschweig, und die damit im Zusammenhang stehende Erbringung von IT-Dienstleistungen durch den Erwerber
Enthält Anlagen
14898/12  
Ö 27     Veräußerung des 7.380 m² großen städtischen Grundstücks Am Lehmanger, Flurstück 34/736, Gemarkung Wilhelmitor, Flur 10, an die BOD GmbH, Kocherstraße 2, 38120 Braunschweig
Enthält Anlagen
14855/11  
Ö 28     Eintracht-Stadion Aufhebung des Dienstleistungsvertrages mit der Stadthalle Braunschweig Betriebsgesellschaft mbH
Enthält Anlagen
14957/12  
Ö 29     Sicherung des Verbundtarifs Region Braunschweig
14963/12  
Ö 30     Annahme oder Vermittlung von Zuwendungen über 2.000 €
Enthält Anlagen
14965/12  
Ö 31     Anträge    
Ö 31.1     Braunschweiger Beteiligung an bundesweiter „Save-me“ Kampagne für eine Aufnahme von Flüchtlingen Antrag der Fraktion Die Linke.
2050/12  
Ö 31.2     Luftnummer Ostumfahrung Antrag der BIBS-Fraktion
2045/12  
Ö 31.3     Biologische Vielfalt in Kommunen Antrag der BIBS-Fraktion
2055/12  
Ö 31.4     Resolution zur Lichterkette 2012 Antrag der BIBS-Fraktion
2062/12  
Ö 31.5     Energiesparen in städtischen Liegenschaften Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
2059/12  
Ö 31.5.1     Energiesparen in städtischen Liegenschaften Antrag Bündnis 90/Die Grünen
12252/12  
Ö 31.5.2     Änderungsantrag zum TOP 31.5 Energiesparen in städt. Liegenschaften
2071/12  
Ö 31.6     Projekt „267 - Quartiere für zeitgenössische Kunst und Photographie Braunschweig“ Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen
Enthält Anlagen
2064/12  
Ö      Nichtöffentliche Sitzung    
             

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage 8 Rat 2012-02-28 (92 KB)    
Anlage 2 2 Anlage 9 Rat 2012-02-28 (64 KB)