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Rat und Stadtbezirksräte

Tagesordnung - Rat  

Bezeichnung: Rat
Gremium: Rat der Stadt Braunschweig
Datum: Di, 20.03.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 21:00 Anlass: Sitzung
Zusatz: Sitzungsort: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Anlagen:
Anlage 1_8441_12
Anlage 5_8451_12
Anlage 6_8443_12
Anlage 7_8439_12
Anlage 2_8448_12
Anlage 3_8432_12
Anlage 4_8436_12

TOP   Betreff Vorlage

Ö      Öffentliche Sitzung    
Ö 1     Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 28. Febr. 2012    
Ö 2     Mitteilungen    
Ö 3     Anfragen    
Ö 3.1     Pflegeheim für Migranten Anfrage der Fraktion der CDU
Enthält Anlagen
1655/12  
Ö 3.2     U3-Ausbau in Braunschweig hier: Bauprogramm für Kindertagesstätten Anfrage der Fraktion der SPD
Enthält Anlagen
1658/12  
Ö 3.3     Wie weiter mit dem Stadtbahnausbau? Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen
Enthält Anlagen
1661/12  
Ö 3.4     Planfeststellung der RESA (runway end safety area) des Flughafens Braunschweig-Wolfsburg Anfrage der BIBS-Fraktion
Enthält Anlagen
1660/12  
Ö 3.5     Weitere Konzentrierung von Wohnungslosen? Anfrage der Fraktion Die Linke.
Enthält Anlagen
1653/12  
Ö 3.6     Fracking Anfrage der Fraktion der Piratenpartei
Enthält Anlagen
1662/12  
Ö 3.7     Ratsinformationssystem Anfrage der Fraktion der CDU
Enthält Anlagen
1656/12  
Ö 3.8     Stellenabbau im Jobcenter Anfrage der Fraktion der SPD
Enthält Anlagen
1652/12  
Ö 3.9     Ehrenamtskarte Anfrage der Fraktion der CDU
Enthält Anlagen
1657/12  
Ö 3.10     Prävention von Wohnungslosigkeit in Braunschweig Anfrage der Fraktion der SPD
Enthält Anlagen
1654/12  
Ö 3.11     Aktueller Vorfall in der Landesaufnahmebehörde Niedersachsen im Rahmen einer Abschiebung
Enthält Anlagen
1670/12  
Ö 4     Fracking Antrag der Fraktion der Piratenpartei
Enthält Anlagen
2086/12  
Ö 4.1     Resolution gegen Fracking in Braunschweig Antrag der Fraktionen Piratenpartei, BIBS, Bündnis90/Die Grünen, Die Linke.
Enthält Anlagen
2088/12  
Ö 4.1.1     Resolution gegen Fracking Änderungsantrag zum TOP 4.1 (DS-Nr. 2088/12) Änderungsantrag der Fraktion der CDU
2095/12  
Ö 4.1.2     Resolution gegen Fracking in Braunschweig Änderungsantrag der Fraktion der Piratenpartei
Enthält Anlagen
2098/12  
Ö 4.1.3     Resolution gegen Fracking
2099/12  
Ö 4.2     Hearing zum Thema Fracking Antrag der Fraktionen Piratenpartei, BIBS, Bündnis90/Die Grünen, Die Linke.
Enthält Anlagen
2089/12  
Ö 4.2.1     Hearing zum Thema Fracking
2100/12  
Ö 5     Berufung der Vertreterinnen bzw. Vertreter der Gruppe der Schülerinnen und Schüler in den Schulausschuss
15094/12  
Ö 6     Zusammensetzung des Jugendhilfeausschusses
15100/12  
Ö 7     Berufung eines Ortsbrandmeisters und eines Stellvertretenden Ortsbrandmeisters in das Ehrenbeamtenverhältnis
15065/12  
Ö 8     Entgelttarif für die Überlassung des Gemeinschaftshauses Rautheim
Enthält Anlagen
14944/12  
Ö 9     Informationsfreiheitssatzung für die Stadt Braunschweig   15056/12  
Ö 9.1     Zu TOP 9 – Informationsfreiheitssatzung, 1. Ergänzung Ds. 15056/12 Änderungsantrag der BIBS-Fraktion
2091/12  
Ö 10     Neufassung der Vergnügungssteuersatzung
Enthält Anlagen
15076/12  
Ö 11     Umbesetzung im Aufsichtsrat der Grundstücksgesellschaft Braunschweig mbH
15049/12  
Ö 12     Eintracht-Stadion Aufhebung des Dienstleistungsvertrages mit der Stadthalle Braunschweig Betriebsgesellschaft mbH
Enthält Anlagen
14957/12  
Ö 13     Annahme oder Vermittlung von Zuwendungen über 2.000 €
Enthält Anlagen
15083/12  
Ö 14     Veräußerung eines ca. 19.500 m² großen städtischen Grundstücks im Interkommunalen Gewerbepark Waller See, 1. BA an einen seitens der CLAAS Vertriebsgesellschaft mbH Deutschland, Münsterstraße 33, 33428 Harsewinkel, noch zu benennenden Investor
Enthält Anlagen
15080/12  
Ö 15     Beitritt der Stadt Braunschweig zum „Verein zur Förderung der Hygiene in Südostniedersachsen e. V.
15043/12  
Ö 16     Satzung über die Erhebung von Kostenerstattungsbeträgen (Kostenerstattungssatzung)
Enthält Anlagen
14866/11  
Ö 17     Verlängerung der Veränderungssperre für den Bebauungsplan „Heinrich-Büssing-Ring-Südost“, AW 89 Stadtgebiet zwischen Böcklerstraße, Heinrich-Büssing-Ring, Berliner Platz und der Bahnlinie Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
15051/12  
Ö 18     Bebauungsplan mit Gestaltungsvorschrift „Wallring-West“, IN 215 Stadtgebiet zwischen Westlichem Umflutgraben der Oker, Celler Straße, Petritorwall, Am Alten Petritore, Neustadtmühlengraben, Prinzenweg und Gieseler Behandlung der Stellungnahmen, Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
15095/12  
Ö 19     Anträge    
Ö 19.1     Perspektiven für Wohnungslose – Dezentral statt Sammelunterkunft Antrag der Fraktion Die Linke.
2081/12  
Ö 19.2     1913-2013 Geschichte statt Geschichten Antrag der Fraktion Die Linke.
2083/12  
Ö 19.3     Kulturprojekt 1913 - 2013
2097/12  
Ö 19.4     Bedarf von Seniorinnen und Senioren mit Migrationshintergrund an Maßnahmen der Altenpflege Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen
2084/12  
Ö 19.5     Beteiligung der Stadt Braunschweig an der Earth Hour Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen
2082/12  
Ö 19.5.1     Beteiligung der Stadt Braunschweig an der Earth Hour Änderungsantrag zu DS-Nr. 2082/12 (TOP 19.4) Änderungsantrag der Fraktion der CDU
2096/12  
Ö 19.6     Baumschutzsatzung für Braunschweig Antrag der BIBS-Fraktion
2087/12  
Ö 19.7     Sanierung Rathaus-Neubau Antrag der BIBS-Fraktion
2080/12  
             

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage 1_8441_12 (14 KB)    
Anlage 2 2 Anlage 5_8451_12 (50 KB)    
Anlage 3 3 Anlage 6_8443_12 (48 KB)    
Anlage 4 4 Anlage 7_8439_12 (45 KB)    
Anlage 5 5 Anlage 2_8448_12 (40 KB)    
Anlage 6 6 Anlage 3_8432_12 (170 KB)    
Anlage 7 7 Anlage 4_8436_12 (51 KB)