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Rat und Stadtbezirksräte

Tagesordnung - Rat  

Bezeichnung: Rat
Gremium: Rat der Stadt Braunschweig
Datum: Di, 20.11.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 21:15 Anlass: Sitzung
Zusatz: Sitzungsort: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Anlagen:
Anlage 1
Anlage 2
Anlage 3
Anlage 4
Anlage 5
Anlage 6
Anlage 7
TORat_2012-11-20_Ergänzung_gez

TOP   Betreff Vorlage

Ö      Öffentliche Sitzung    
Ö 1     Mandatsverzicht von Ratsherrn Gerhard Wandt sowie Feststellung des Sitzverlustes gemäß § 52 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG)
15690/12  
Ö 2     Einführung und Verpflichtung des für den ausgeschiedenen Ratsherrn Gerhard Wandt berufenen Nachfolgers Dr. Sebastian Kretschmann    
Ö 3     Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 11.10.2012    
Ö 4     Mitteilungen    
Ö 5     Anfragen    
Ö 5.1     Maßnahmen zur Steigerung der Elektromobilität in Braunschweig Anfrage der Fraktion der CDU
Enthält Anlagen
1837/12  
Ö 5.2     Angebote in Braunschweig für therapeutisches Schwimmen Anfrage der Fraktion der SPD
Enthält Anlagen
1892/12  
Ö 5.3     Ökologische Stadtplanung in der Nordstadt Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Enthält Anlagen
1838/12  
Ö 5.4     Nutzung der Rollbahnerweiterung Flughafen Anfrage der BIBS-Fraktion
Enthält Anlagen
1842/12  
Ö 5.5     Ausführung von Ratsbeschlüssen und Aufstellung der Tagesordnung Anfrage der Fraktion der SPD
Enthält Anlagen
1893/12  
Ö 5.6     Handlungskonzept zur Bekämpfung von Kinderarmut Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Enthält Anlagen
1888/12  
Ö 6     Schwimmen in Braunschweig Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
2300/12  
Ö 6     Schwimmen in Braunschweig (Mitteilung)
12617/12  
Ö 7     Änderung der Geschäftsordnung für den Rat, den Verwaltungsausschuss, die Ausschüsse und die Stadtbezirksräte der Stadt Braunschweig vom 08. Nov. 2011
15620/12  
Ö 8     Umbesetzung in Ausschüssen
15720/12  
Ö 9     Änderungen bei der Entsendung von städtischen Vertretern in Gesellschafterversammlungen und Neubesetzung in Aufsichtsräten städtischer Gesellschaften
15729/12  
Ö 10     Berufung eines Ortsbrandmeisters in das Ehrenbeamtenverhältnis
15603/12  
Ö 11     Annahme oder Vermittlung von Zuwendungen über 2.000 €
Enthält Anlagen
15661/12  
Ö 12     Haushaltsvollzug 2012 hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§ 117 und 119 Abs. 5 NKomVG
Enthält Anlagen
15630/12  
Ö 13     Dreizehnte Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Regelung von Art und Umfang der Straßenreinigung in der Stadt Braunschweig (Straßenreinigungsverordnung)
Enthält Anlagen
15479/12  
Ö 14     Siebte Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Straßenreinigungs- gebühren in der Stadt Braunschweig (Straßenreinigungsgebührensatzung)
15627/12  
Ö 15     Siebte Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Abfallentsorgungsgebühren in der Stadt Braunschweig (Abfallentsorgungsgebührensatzung)
15626/12  
Ö 16     Achte Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren und Kostenerstattungen für die Abwasserbeseitigung in der Stadt Braunschweig (Abgabensatzung für die Abwasserbeseitigung)
15628/12  
Ö 17     Wertstofftonne Erfassung von Leichtverpackungen und stoffgleichen Nichtverpackungen in Braunschweig
Enthält Anlagen
15682/12  
Ö 18     Vergabe der Betriebsträgerschaft für die neue Kindertagesstätte Roseliesstraße
Enthält Anlagen
15495/12  
Ö 19     Vergabe der Betriebsträgerschaft für die neue Kindertagesstätte Fremersdorfer Straße
Enthält Anlagen
15496/12  
Ö 20     Vergabe der Betriebsträgerschaft für die neue Kindertagesstätte Mainweg
Enthält Anlagen
15497/12  
Ö 21     Vergabe der Betriebsträgerschaft für die neue Kindertagesstätte Wenden/Heideblick
Enthält Anlagen
15510/12  
Ö 22     Steuerungskonzept Vergnügungsstätten
Enthält Anlagen
15507/12  
Ö 23     Projekt Region Braunschweig GmbH Neupositionierung und -ausrichtung der Gesellschaft zur „Allianz für die Region GmbH“
Enthält Anlagen
15672/12  
Ö 23     Projekt Region Braunschweig GmbH Neupositionierung und -ausrichtung der Gesellschaft zur „Allianz für die Region GmbH“
2351/12  
Ö 24     Anträge    
Ö 24.1     Jugendzentrum Wenden Antrag des Jugendhilfeausschusses
Enthält Anlagen
2349/12  
Ö 24.2     Frühzeitige Beteiligung der Stadtbezirksräte in Bauleitplanverfahren Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
2178/12  
Ö 24.2.1     Frühzeitige Beteiligung der Stadtbezirksräte in Bauleitplanverfahren (TOP 12.1 PlUA 02.10.2012 – Antrag Nr. 2178/12) Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
2283/12  
Ö 24.2.2     Frühzeitige Beteiligung der Stadtbezirksräte in Bauleitplanverfahren    
Ö 24.3     Bäderversorgung für Menschen mit Einschränkungen Antrag der Fraktion Die Linke.
2317/12  
Ö 24.4     Grundlagen der Radverkehrsplanung Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
2302/12  
Ö 24.5     Einbürgerungsverfahren für Migrantinnen und Migranten Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
2315/12  
Ö 24.5.1     Änderungsantrag zu DS 2315/12 Einbürgerungsverfahren für Migrantinnen und Migranten Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
2332/12  
Ö 24.6     Erweiterung der Öffnungszeiten des Parkhauses Magni Interfraktioneller Antrag der Fraktionen CDU und SPD
2321/12  
Ö 24.7     Errichtung einer Nordwache der Berufsfeuerwehr Antrag der Fraktion der SPD
2331/12  
Ö 24.8     Bodenbelastungen mit Antimon im Bereich Pappelberg/Laubenhof Interfraktioneller Antrag der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen, BIBS
2337/12  
             

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage 1 (54 KB)    
Anlage 2 2 Anlage 2 (40 KB)    
Anlage 3 3 Anlage 3 (45 KB)    
Anlage 4 4 Anlage 4 (79 KB)    
Anlage 5 5 Anlage 5 (45 KB)    
Anlage 6 6 Anlage 6 (14 KB)    
Anlage 7 7 Anlage 7 (7 KB)    
Anlage 8 8 TORat_2012-11-20_Ergänzung_gez (12 KB)