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Rat und Stadtbezirksräte

Tagesordnung - Finanz- und Personalausschuss  

Bezeichnung: Finanz- und Personalausschuss
Gremium: Finanz- und Personalausschuss
Datum: Do, 31.01.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 13:00 - 19:55 Anlass: Sitzung
Zusatz: Sitzungsort: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Anlagen:
Anlage 6 - Haushalt - Zwingende Ansatzveränderungen Finanzhaushalt inkl. IP
Anlage A zu TOP 6.2 Mitteilung Überstunden
Anlage 2a - Haushalt - Neue Anträge 194-196 neu
Anlage 2b - Haushalt - Mitteilung zu Nr. 159
Anlage 3 - Haushalt - Finanzunwirksame Anträge Ergebnisse
Anlage 4 - Haushalt - Anträge Fraktionen, JHA, StBezR zum Ergebnishaushalt
Anlage 5 - Haushalt - Anträge Fraktionen, JHA, StBezR zum Finanzhaushalt inkl. IP

TOP   Betreff Vorlage

Ö      Nichtöffentlicher Teil (Personal)    
Ö 1     Genehmigung des nichtöffentlichen Teils der Niederschriften über die Sitzungen des Finanz- und Personalausschusses vom 29. November 2012 und vom 11. Dezember 2012    
Ö 2     Mitteilungen    
Ö 2.1     Nr. 12829/13 Stellenbesetzungsverfahren von Ingenieurstellen im Fachbereich 65 Hochbau- und Gebäudemanagement Diese Mitteilung wird nachgereicht.    
Ö 3     Anfragen    
Ö 3     A Beteiligungsfreie Angelegenheiten    
Ö      Öffentlicher Teil (Personal)    
Ö 5     Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschriften über die Sitzungen des Finanz- und Personalausschusses vom 29. November 2012 und vom 11. Dezember 2012    
Ö 6     Mitteilungen    
Ö 6.1     Angefallene und gestrichene Überstunden bzw. Mehrarbeitsstunden der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadtverwaltung Braunschweig in 2012
Enthält Anlagen
12812/13  
Ö 7     Anfragen    
Ö 8     Berufung eines Stellvertretenden Ortsbrandmeisters in das Ehren- beamtenverhältnis
15770/12  
Ö 9     Haushalt 2013 Nr. 15885/13 Haushalt 2013 – Stellenplan Diese Vorlage liegt in den Fraktionsgeschäftsstellen zur Abholung bereit.
Enthält Anlagen
15885/13  
Ö      Öffentlicher Teil (Finanzen)    
Ö 10     Mitteilungen    
Ö 10.1     Nr. 12832/13 Bürgerbeteiligung an der Haushaltsplanaufstellung Diese Mitteilung wird nachgereicht.    
Ö 10.2     Nr. 12834/13 Vorläufiger Jahresabschluss 2012 Diese Mitteilung wird nachgereicht.    
Ö 10.3     Weiterbetrieb des Sommerbades Waggum
12856/13  
Ö 11     Anfragen    
Ö 11.1     KPMG-Gutachten, Barwertvergleich
Enthält Anlagen
1943/12  
Ö 11.2     Außerordentliche Tilgung von städtischen Schulden
Enthält Anlagen
1950/12  
Ö 12     Anträge    
Ö 12.1     Freibad Waggum
2429/13  
Ö 12.2     Weiterbetrieb des Sommerbades Waggum
2409/12  
Ö 13     Flughafen Braunschweig-Wolfsburg 2. Finanzierungsvereinbarung zum Ausbau des Flughafens Braunschweig- Wolfsburg
14988/12  
Ö 14     Flughafen Braunschweig-Wolfsburg GmbH – Wirtschaftsplan 2013
Enthält Anlagen
15819/12  
Ö 15     Städtisches Klinikum Braunschweig gGmbH Wirtschaftsplan 2013 Die Beratungsunterlage wurde bereits zur FPA-Sitzung am 29.11.2012 versandt.
Enthält Anlagen
15745/12  
Ö 16     Braunschweig Zukunft GmbH – Wirtschaftsplan 2013
Enthält Anlagen
15827/12  
Ö 17     Struktur-Förderung Braunschweig GmbH – Wirtschaftsplan 2013
Enthält Anlagen
15828/12  
Ö 18     Annahme oder Vermittlung von Zuwendungen über 100 € bis 2.000 €    
Ö 19     Annahme oder Vermittlung von Zuwendungen über 2.000 €
Enthält Anlagen
15832/12  
Ö 20     Verkauf des Hallenbad-Grundstückes in Wenden
Enthält Anlagen
15882/13  
Ö 21     Beschluss über den Jahresabschluss 2011 gemäß § 129 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG)
Enthält Anlagen
15829/12  
Ö 22     Beschluss über den Jahresabschluss 2011 des Pensionsfonds der Stadt Braunschweig gem. §§ 129,130 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG)
Enthält Anlagen
15815/12  
Ö 23     Beschluss über die Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2011 gemäß § 129 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG)
15830/12  
Ö 24     Haushalt 2013    
Ö 24.1     Haushaltssatzung 2013 - Haushaltsplan mit Investitionsprogramm 2012 – 2016 - Haushaltspläne 2013 der Abfallwirtschaft und der Stadtentwässerung - Wirtschaftsplan 2013 des FB 65 Hochbau und Gebäudemanagement Haushaltsplan 2013 des Sondervermögens „Pensionsfonds der Stadt Braunschweig“
Enthält Anlagen
15887/13  
Ö 24.2     Änderungsantrag der SPD-Fraktion: Haushaltssatzung der Stadt Braunschweig für das Haushaltsjahr 2013 hier: Programm- und Handlungsrahmen
Enthält Anlagen
2465/13  
Ö 25     Einwohnerfragestunde    
Ö      Nichtöffentlicher Teil (Finanzen)    
Ö 26     Mitteilungen    
Ö 27     Anfragen    
             

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage 6 - Haushalt - Zwingende Ansatzveränderungen Finanzhaushalt inkl. IP (802 KB)    
Anlage 3 3 Anlage A zu TOP 6.2 Mitteilung Überstunden (577 KB)    
Anlage 4 4 Anlage 2a - Haushalt - Neue Anträge 194-196 neu (1225 KB)    
Anlage 5 5 Anlage 2b - Haushalt - Mitteilung zu Nr. 159 (2241 KB)    
Anlage 6 6 Anlage 3 - Haushalt - Finanzunwirksame Anträge Ergebnisse (488 KB)    
Anlage 7 7 Anlage 4 - Haushalt - Anträge Fraktionen, JHA, StBezR zum Ergebnishaushalt (854 KB)    
Anlage 8 8 Anlage 5 - Haushalt - Anträge Fraktionen, JHA, StBezR zum Finanzhaushalt inkl. IP (629 KB)