Rat und Stadtbezirksräte

Tagesordnung - Finanz- und Personalausschuss  

Bezeichnung: Finanz- und Personalausschuss
Gremium: Finanz- und Personalausschuss
Datum: Do, 11.04.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 17:31 Anlass: Sitzung
Zusatz: Sitzungsort: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Anlagen:
Anlage 2
Anlage 3
Anlage 4

TOP   Betreff Vorlage

Ö      Nichtöffentlicher Teil (Personal)      
Ö 1     Genehmigung des nichtöffentlichen Teils der Niederschrift über die Sitzung des Finanz- und Personalausschusses vom 7. März 2013      
Ö 2     Mitteilungen      
Ö 3     Anfragen      
Ö 3     Beteiligungsfreie Angelegenheiten      
Ö      Öffentlicher Teil (Personal)      
Ö 6     Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die Sitzung des Finanz- und Personalausschusses vom 7. März 2013      
Ö 7     Mitteilungen      
Ö 7.1     Übersicht zu den städtischen und nichtstädtischen bezirklichen Einrichtungen in den 19 Stadtbezirken  
Enthält Anlagen
12949/13  
Ö 8     Anfragen      
Ö 9     Schrittweise Umstellung von Fremd- auf Eigenreinigung auf den Stand von 2001      
Ö 10     Berufung von 2 Ortsbrandmeistern und 3 Stellvertretenden Ortsbrandmeistern in das Ehrenbeamtenverhältnis  
Enthält Anlagen
15976/13  
Ö      Öffentlicher Teil (Finanzen)      
Ö 11     Mitteilungen      
Ö 11.1     Investitionssteuerungsverfahren hier: Sachstandsbericht 2012  
Enthält Anlagen
12950/13  
Ö 11.2     Nr. 12960/13 PPP-Vertrag/Objekt Heinrich-Büssing-Schule      
Ö 11.3     Jahresabschluss 2012 - Haushaltsreste  
Enthält Anlagen
12965/13  
Ö 11.4     Nr. 15829/12 Beschluss über den Jahresabschluss 2011 gemäß § 129 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG)      
Ö 12     Anfragen      
Ö 12.1     Barwertrelevante Zahlungsströme innerhalb eines geschlossenen Systems? (zum KPMG Wirtschaftslichkeitsgutachten)  
Enthält Anlagen
2144/13  
Ö 13     Stadtbad Braunschweig Sport und Freizeit GmbH Jahresabschluss 2012 - Feststellung  
Enthält Anlagen
16014/13  
Ö 14     Stadtbad Braunschweig Sport und Freizeit GmbH Jahresabschluss 2012 – Entlastung von Aufsichtsrat und Geschäftsführung  
Enthält Anlagen
16015/13  
Ö 15     Stadthalle Braunschweig Betriebsgesellschaft mbH Jahresabschluss 2012  
Enthält Anlagen
15970/13  
Ö 16     Stadthalle Braunschweig Betriebsgesellschaft mbH Jahresabschluss 2012 – Entlastung des Aufsichtsrates und der Geschäftsführung  
Enthält Anlagen
15971/13  
Ö 17     Flughafen Braunschweig-Wolfsburg GmbH – Jahresabschluss 2012  
Enthält Anlagen
16006/13  
Ö 18     Flughafen Braunschweig-Wolfsburg GmbH – Jahresabschluss 2012 – Entlastung von Aufsichtsrat und Geschäftsführung  
Enthält Anlagen
16007/13  
Ö 19     Hafenbetriebsgesellschaft Braunschweig mbH Jahresabschluss 2012 - Feststellung  
Enthält Anlagen
16023/13  
Ö 20     Hafenbetriebsgesellschaft Braunschweig mbH Jahresabschluss 2012 – Entlastung der Geschäftsführung und des Aufsichtsrates  
Enthält Anlagen
16024/13  
Ö 21     Braunschweig Zukunft GmbH – Jahresabschluss 2012  
Enthält Anlagen
15992/13  
Ö 22     Braunschweig Zukunft GmbH – Jahresabschluss 2012 – Entlastung von Aufsichtsrat und Geschäftsführung  
Enthält Anlagen
15993/13  
Ö 23     Struktur-Förderung Braunschweig GmbH – Jahresabschluss 2012  
Enthält Anlagen
15994/13  
Ö 24     Struktur-Förderung Braunschweig GmbH – Jahresabschluss 2012 – Entlastung von Aufsichtsrat und Geschäftsführung  
Enthält Anlagen
15995/13  
Ö 25     Provisorische Lichtsignalanlage B 1/Raffturm - Aufhebung des Haushaltssperrvermerks -      
Ö 26     Annahme oder Vermittlung von Zuwendungen über 100 € bis 2.000 €      
Ö 27     Annahme oder Vermittlung von Zuwendungen über 2.000 €  
Enthält Anlagen
16010/13  
Ö 28     Haushaltsvollzug 2012 hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§ 117 und 119 Abs. 5 NKomVG  
Enthält Anlagen
16054/13  
Ö 29     Nachfolge von Herrn Roth als Geschäftsführer der Stadt Braunschweig Beteiligungs-Gesellschaft mbH, der Braunschweig Zukunft GmbH sowie als Wirtschaftsdezernent 1. Braunschweig Zukunft GmbH Bestellung eines neuen Geschäftsführers 2. Stadt Braunschweig Beteiligungs-Gesellschaft mbH 2.1. Bestellung eines neuen Geschäftsführers 2.2. Ernennung eines Vorsitzenden der Geschäftsführung  
Enthält Anlagen
16038/13  
Ö 29     Drucksachen Nr. 16038/13 & Nr. 16019/13, TOP 29 & TOP 33: Geschäftsführungsangelegenheiten Stadt Braunschweig Beteiligungs-GmbH, Braunschweig Zukunft GmbH, Braunschweig Stadtmarketing GmbH  
Enthält Anlagen
2640/13  
Ö 30     Einwohnerfragestunde      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 2 2 Anlage 2 (493 KB)    
Anlage 3 3 Anlage 3 (529 KB)    
Anlage 4 4 Anlage 4 (499 KB)    

Erläuterungen und Hinweise