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Rat und Stadtbezirksräte

Tagesordnung - Rat  

Bezeichnung: Rat
Gremium: Rat der Stadt Braunschweig
Datum: Di, 23.04.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 10:00 - 16:15 Anlass: Sitzung
Zusatz: Sitzungsort: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Anlagen:
Anlage 1_Stellungnahme 8977
Anlage 2_Stellungnahme 9014
Anlage 3_Stellungnahme 9023
Anlage 4_Stellungnahme 9025

TOP   Betreff Vorlage

Ö      Öffentliche Sitzung    
Ö 1     Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 19.02.2013    
Ö 2     Bestellung von Herrn Gerold Leppa zum Wirtschaftsdezernenten zum 1. Februar 2014
16031/13  
Ö 2     Zu TOP 2: Bestellung von Herrn Gerold Leppa zum Wirtschaftsdezernenten zum 1. Februar 2014 Änderungsantrag der BIBS-Fraktion
2662/13  
Ö 3     Mitteilungen    
Ö 3.1     Stadtbahnausbaukonzept
12967/13  
Ö 4     Anfragen    
Ö 4.1     Ausbau der Videosicherheit in Braunschweig Anfrage der Fraktion der CDU
Enthält Anlagen
2135/13  
Ö 4.2     Landesprogramm 2013 für den Städtebau – Anteil der Stadt Braunschweig Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen
Enthält Anlagen
2171/13  
Ö 4.3     Transporte und Zwischenlagerung von Atommüll auf Braunschweiger Stadtgebiet Anfrage der BIBS-Fraktion
Enthält Anlagen
2170/13  
Ö 4.4     Situation auf dem Braunschweiger Wohnungsmarkt Anfrage der Fraktion Die Linke.
Enthält Anlagen
2026/13  
Ö 4.5     Verkehrsplanung im Bereich der Rautheimer Str. - Möncheweg, Braunschweiger Str. Anfrage des Ratsherrn Gerd Weidner
Enthält Anlagen
2142/13  
Ö 4.6     Verteilen von Visitenkarten an Autos Anfrage der Fraktion der CDU
Enthält Anlagen
2134/13  
Ö 4.7     Radwegeverbindung Braunschweig – Wolfenbüttel Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen
Enthält Anlagen
2168/13  
Ö 4.8     Nutzung des Schwimmbades im Landesbildungscentrum in Braunschweig Anfrage des Ratsherrn Gerd Weidner
Enthält Anlagen
2141/13  
Ö 5     Berufung von 2 Ortsbrandmeistern und 3 Stellvertretenden Ortsbrandmeistern in das Ehrenbeamtenverhältnis
15976/13  
Ö 6     Berufung eines Stellvertretenden Ortsbrandmeisters in das Ehrenbeamten- verhältnis
15886/13  
Ö 7     Vertrauenspersonen für den Ausschuss zur Wahl der Schöffinnen und Schöffen für die Geschäftsjahre 2014 bis 2018
15997/13  
Ö 8     Berufung der Vertreterinnen bzw. Vertreter der Gruppe der Eltern in den Schulausschuss
15965/13  
Ö 9     Annahme oder Vermittlung von Zuwendungen über 2.000 €
Enthält Anlagen
16010/13  
Ö 10     Haushaltsvollzug 2012 hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungenbzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§ 117 und 119 Abs. 5 NKomVG
16054/13  
Ö 11     KEP 2012 12. Fortschreibung zum Kindertagesstätten-Entwicklungsplan (KEP 1990)
Enthält Anlagen
15938/13  
Ö 12     Bebauungsplan „Querumer Straße“, GL 50 Stadtgebiet östlich der Querumer Straße Behandlung der Stellungnahmen, Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
15901/13  
Ö 13     Nochmalige Verlängerung der Veränderungssperren für die Kernbereiche der Bebauungspläne mit Örtlichen Bauvorschriften „Wallring-Nord“, IN 234, und „Wallring-Ost“, IN 235 Stadtgebiet IN 234: Stadtgebiet zwischen Westlichem Umflutgraben der Oker, Östlichem Umflutgraben der Oker, Am Fallersleber Tore, Wendenmühlengraben, Schubertstraße, Bosselgraben, Neustadtmühlengraben, Güldenstraße, Am Alten Petritore und Celler Straße Stadtgebiet IN 235: Stadtgebiet zwischen Wolfenbütteler Straße, Klint, Löwenwall, Magnitorwall, Theaterwall, Am Fallersleber Tore, dem Östlichen Umflutgraben der Oker, Moltkestraße, Bismarckstraße, Parkstraße, Adolfstraße und Campestraße Satzungsbeschlüsse
Enthält Anlagen
15906/13  
Ö 14     Erneute Verlängerung der Veränderungssperre für den Bebauungsplan „Heinrich-Büssing-Ring-Südost“, AW 89 Stadtgebiet zwischen Böcklerstraße, Heinrich-Büssing-Ring, Berliner Platz und der Bahnlinie Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
15987/13  
Ö 15     Neubau der Gleisanlagen in der Hamburger Straße in 2014 Querschwellen auf Schotter oder Rasengleis
Enthält Anlagen
15949/13  
Ö 16     Abrechnung von Straßenbaumaßnahmen und Erhebung von Vorausleistungen - Aufwandsspaltung und Abschnittsbildung -
Enthält Anlagen
15998/13  
Ö 16     Zu TOP 16: Abrechnung von Straßenbaumaßnahmen und Erhebung von Vorausleistungen – Aufwandsspaltung und Abschnittsbildung - Änderungsantrag der BIBS-Fraktion
2663/13  
Ö 17     Anträge    
Ö 17.1     Umbenennung des Sozialausschusses Antrag der Fraktion der SPD
2488/13  
Ö 17.2     Verzicht auf beschleunigte Verfahren gemäß §13a BauGB Antrag der BIBS-Fraktion
2594/13  
Ö 17.2.1     Zu TOP 17.2: Verzicht auf beschleunigte Verfahren gemäß § 13a BauGB Änderungsantrag der BIBS-Fraktion
2658/13  
Ö 17.3     Braunschweiger Hauptbahnhof und Umfeld Antrag der BIBS-Fraktion
2593/13  
Ö 17.3.1     Zu TOP 17.3: Braunschweiger Hauptbahnhof und Umfeld Änderungsantrag der BIBS-Fraktion
2661/13  
Ö 17.4     Nachtlinienverkehr Antrag der Fraktion der SPD
2644/13  
Ö 17.5     Änderung der Hauptsatzung - Bestellung von GeschäftsführerInnen in städtischen Gesellschaften Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen
2639/13  
             

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage 1_Stellungnahme 8977 (46 KB)    
Anlage 2 2 Anlage 2_Stellungnahme 9014 (81 KB)    
Anlage 3 3 Anlage 3_Stellungnahme 9023 (43 KB)    
Anlage 4 4 Anlage 4_Stellungnahme 9025 (74 KB)