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Rat und Stadtbezirksräte

Tagesordnung - Finanz- und Personalausschuss  

Bezeichnung: Finanz- und Personalausschuss
Gremium: Finanz- und Personalausschuss
Datum: Do, 15.08.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 16:25 Anlass: Sitzung
Zusatz: Sitzungsort: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Anlagen:
Anlage 2 zur Niederschrift
Anlage 3 zur Niederschrift

TOP   Betreff Vorlage

Ö      Nichtöffentlicher Teil (Personal)    
Ö 1     Genehmigung der nichtöffentlichen Teile der Niederschriften über die Sitzungen des Finanz- und Personalausschusses vom 4. Juni 2013 und vom 13. Juni 2013    
Ö 2     Mitteilungen    
Ö 3     Anfragen    
Ö 3     Beteiligungspflichtige Angelegenheiten    
Ö      Öffentlicher Teil (Personal)    
Ö 5     Genehmigung der öffentlichen Teile der Niederschriften über die Sitzungen des Finanz- und Personalausschusses vom 4. Juni 2013 und vom 13. Juni 2013    
Ö 6     Mitteilungen    
Ö 6.1     Gleichstellungsbericht 2010 bis 2012
Enthält Anlagen
13063/13  
Ö 6.2     Personalkostenhochrechnung Juni 2013
Enthält Anlagen
13145/13  
Ö 7     Anfragen    
Ö      Öffentlicher Teil (Finanzen)    
Ö 8     Mitteilungen    
Ö 8.1     PPP-Projekt für Schulen und Kindertagesstätten; Ausgliederung der Service-Sparte aus dem Hochtief-Konzern, Änderung auf Nachunternehmerebene
Enthält Anlagen
13146/13  
Ö 8.2     Antrag der BiBS-Fraktion auf institutionelle Förderung für die AG Schacht Konrad und den Asse-II-Koordinationskreis; Darstellung der Sachlage (s. beigef. Auszug aus der Niederschrift des FPA, Nr. 4046/13 zu Punkt 24 Haushalt 2013)
Enthält Anlagen
13040/13  
Ö 9     Anfragen    
Ö 9.1     Sachstand Bollmann-Verlag
Enthält Anlagen
2333/13  
Ö 9.2     Weiteres Vorgehen bzgl. DS 16093/13
Enthält Anlagen
2335/13  
Ö 9.3     Risikobewertung und –haftung des EON-Vertrages
Enthält Anlagen
2367/13  
Ö 9.4     Kraftwerk Mehrum für Verluste bei BS-Energy verantwortlich?
Enthält Anlagen
2368/13  
Ö 10     Anträge    
Ö 10.1     Transparenz im Rat
Enthält Anlagen
2805/13  
Ö 10.2     EU-Leitlinien zu Regionalflughäfen
Enthält Anlagen
2828/13  
Ö 10.3     Mitfinanzierung der Schulsozialarbeit und anderer Maßnahmen aus Bundesmitteln
2815/13  
Ö 11     6. Änderung der Regelung über die Erhebung von Entgelten für Leistungen des Rettungsdienstes der Stadt Braunschweig (Rettungsdiensttarifordnung)
Enthält Anlagen
16226/13  
Ö 12     Stadionordnung
Enthält Anlagen
16293/13  
Ö 13     Gewährung eines Zuschusses zur Projektförderung
16209/13  
Ö 14     Annahme oder Vermittlung von Zuwendungen über 100 € bis 2.000 €    
Ö 15     Annahme oder Vermittlung von Zuwendungen über 2.000 €
Enthält Anlagen
16240/13  
Ö 16     Haushaltsvollzug 2013 hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§ 117 und 119 Abs. 5 NKomVG
16237/13  
Ö 17     Verkauf der Liegenschaft „Ernst-Amme-Straße 24 A“ an die Städtisches Klinikum Braunschweig gGmbH
Enthält Anlagen
16272/13  
Ö 18     Verkauf des städtischen Grundstücks Ottweilerstraße 140 an den Erbbaurechtsnehmer
Enthält Anlagen
16273/13  
Ö 19     Einwohnerfragestunde    
Ö 23     Zustimmung zur Umstrukturierung eines Immobilienbestandes und der damit einhergehenden Übertragung eines städtischen Wohnungsbaudarlehens    
             

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 2 2 Anlage 2 zur Niederschrift (58 KB)    
Anlage 3 3 Anlage 3 zur Niederschrift (61 KB)