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Rat und Stadtbezirksräte

Tagesordnung - Rat  

Bezeichnung: Rat
Gremium: Rat der Stadt Braunschweig
Datum: Di, 27.08.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 15:00 Anlass: Sitzung
Zusatz: Sitzungsort: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Anlagen:
Anlage 1 Stellungnahme 9472 aus 13 TOP 4.1
Anlage 2 Stellungnahme 9288 aus 13 TOP 4.2
Anlage 3 Stellungnahme 9480 aus 13 TOP 4.3,
Anlage 4 Stellungnahme 9477 aus 13 TOP 4.4
Anlage 5 Stellungnahme 9470 aus 13 TOP 4.5

TOP   Betreff Vorlage

Ö      Öffentliche Sitzung    
Ö 1     Einführung und Verpflichtung des für die ausgeschiedene Ratsfrau Andrea Stahl berufenen Nachfolgers Dr. Burkhard Plinke    
Ö 2     Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 24.06.2013    
Ö 3     Mitteilungen    
Ö 3.1     Gleichstellungsbericht 2010 bis 2012
Enthält Anlagen
13063/13  
Ö 4     Anfragen    
Ö 4.1     Gleichbehandlung der niedersächsischen Staatstheater Anfrage der Fraktion der CDU
Enthält Anlagen
2394/13  
Ö 4.2     Solarenergienutzung in Braunschweig Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Enthält Anlagen
2318/13  
Ö 4.3     Hauptversammlung Städtetag, April 2013 Anfrage der BIBS-Fraktion
Enthält Anlagen
2397/13  
Ö 4.4     Grundstückskataster Anfrage des Ratsherrn Gerd Weidner (FDP)
Enthält Anlagen
2398/13  
Ö 4.5     Perspektiven für Bauland in Braunschweig Anfrage der CDU
Enthält Anlagen
2395/13  
Ö 5     Verleihung des Ehrenbürgerrechtes
16332/13  
Ö 6     Termin für die Wahl des Oberbürgermeisters
16307/13  
Ö 7     6. Änderung der Regelung über die Erhebung von Entgelten für Leistungen des Rettungsdienstes der Stadt Braunschweig (Rettungsdiensttarifordnung)
Enthält Anlagen
16226/13  
Ö 8     Umbesetzung in Ausschüssen
16251/13  
Ö 9     Entgeltordnung für den Veranstaltungsort „Kulturpunkt West“, Ludwig-Winter-Straße 4 zur Miet- und Nutzungsordnung der Stadt Braunschweig, Dezernat für Kultur und Wissenschaft, für den Lichthof des Städtischen Museums, den Kulturpunkt West und den Roten Saal des Kulturinstituts.
Enthält Anlagen
16244/13  
Ö 10     Ausweisung eines Überschwemmungsgebietes für die Oker
Enthält Anlagen
15958/13  
Ö 11     103. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Braunschweig „Berliner Platz Nordost“ Stadtgebiet zwischen Hauptbahnhof, Berliner Platz, Schillstraße und Gleisanlagen Behandlung der Stellungnahmen, Planbeschluss
Enthält Anlagen
16255/13  
Ö 12     Änderungen bei der Entsendung eines städtischen Vertreters/Vertreterin in einer Gesellschafterversammlung und Neubesetzung in Aufsichtsräten städtischer Gesellschaften
16222/13  
Ö 13     Verkauf der Liegenschaft „Ernst-Amme-Straße 24 A“ an die Städtisches Klinikum Braunschweig gGmbH
Enthält Anlagen
16272/13  
Ö 14     Verkauf des städtischen Grundstücks Ottweilerstraße 140 an den Erbbaurechtsnehmer
Enthält Anlagen
16273/13  
    GREMIUM: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 321 Lehndorf-Watenbüttel    DATUM: Mi, 07.08.2013    TOP: Ö 6
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen    BESCHLUSS: 16273/13   
   
   
    GREMIUM: Finanz- und Personalausschuss     DATUM: Do, 15.08.2013    TOP: Ö 18
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen    BESCHLUSS: 16273/13   
   
   
    GREMIUM: Verwaltungsausschuss     DATUM: Di, 20.08.2013    TOP: N 29
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen    BESCHLUSS: 16273/13   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: Rat der Stadt Braunschweig     DATUM: Di, 27.08.2013    TOP: Ö 14
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen    BESCHLUSS: 16273/13   
   
Ö 15     Haushaltsvollzug 2013 hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§ 117 und 119 Abs. 5 NKomVG
16237/13  
Ö 16     Annahme oder Vermittlung von Zuwendungen über 2.000 €
Enthält Anlagen
16240/13  
Ö 17     Stadionordnung
Enthält Anlagen
16293/13  
Ö 18     Anträge    
Ö 18.1     Angemessene Ehrung für Minna Faßhauer Antrag der Fraktion Die Linke.
2841/13  
Ö 18.1.1     Minna Faßhauer Biografische Dokumentation von Herrn Prof. Dr. h. c. Biegel
Enthält Anlagen
13137/13  
Ö 18.2     Randstreifen auf städtischen landwirtschaftlichen Flächen Antrag der BIBS-Fraktion
2824/13  
Ö 18.3     EU-Leitlinien zu Regionalflughäfen Antrag der BIBS-Fraktion
Enthält Anlagen
2828/13  
Ö 18.3.1     Stellungnahme 9446/13    
Ö 18.4     Mitfinanzierung der Schulsozialarbeit und anderer Maßnahmen aus Bundesmitteln Anrag der Fraktion der SPD
2815/13  
             

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage 1 Stellungnahme 9472 aus 13 TOP 4.1 (31 KB)    
Anlage 2 2 Anlage 2 Stellungnahme 9288 aus 13 TOP 4.2 (140 KB)    
Anlage 3 3 Anlage 3 Stellungnahme 9480 aus 13 TOP 4.3, (17 KB)    
Anlage 4 4 Anlage 4 Stellungnahme 9477 aus 13 TOP 4.4 (15 KB)    
Anlage 5 5 Anlage 5 Stellungnahme 9470 aus 13 TOP 4.5 (29 KB)