Tagesordnung - Rat  

Bezeichnung: Rat
Gremium: Rat der Stadt Braunschweig
Datum: Di, 24.09.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 15:00 Anlass: Sitzung
Zusatz: Sitzungsort: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Anlagen:
Anlage 1 Stellungnahme 9589
Anlage 2 Stellungnahme 9607
Anlage 3 Stellungnahme 9598

TOP   Betreff Vorlage

Ö      Öffentliche Sitzung    
Ö 1     Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 27.08.2013    
Ö 2     Mitteilungen    
Ö 3     Anfragen    
Ö 3.1     Sachstand der Verhandlungen zur kooperativen Leitstelle Anfrage der Fraktion der CDU
Enthält Anlagen
2504/13  
Ö 3.2     Unterrichtung der Ratsgremien über die Vorbereitung wichtiger Beschlussvorlagen – hier: Übertragung von Liegenschaften in Riddagshausen auf die Stiftung Braunschweigischer Kulturbesitz (SBK) Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Enthält Anlagen
2505/13  
Ö 3.3     Flughafen und Eckert & Zieglerd Anfrage der BIBS-Fraktion
Enthält Anlagen
2503/13  
Ö 4     Angemessene Ehrung für Minna Faßhauer Antrag der Fraktion Die Linke. (zum Rat 27.08.2013)
2841/13  
Ö 4.1     Angemessene Würdigung für Minna Faßhauer (Antrag der Linken Nr. 2841/13 - VA TOP 14, Rat TOP 4) Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
2948/13  
    GREMIUM: Verwaltungsausschuss     DATUM: Di, 17.09.2013    TOP: Ö 14.1
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen    BESCHLUSS: 2948/13   
   
   
    GREMIUM: Rat der Stadt Braunschweig     DATUM: Di, 24.09.2013    TOP: Ö 4.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: abgelehnt    BESCHLUSS: 2948/13   
   
Ö 5     zum TOP „Angemessene Würdigung für Minna Faßhauer“: „Von Ernst August über August Merges zu Heinrich Jasper – Die Zeit der Weimarer Republik in Braunschweig von den Anfängen bis zum Beginn des Faschismus“ Antrag der Fraktion der SPD
2907/13  
Ö 6.1     VA TOP 16 Leerungsrhythmus der Wertstofftonne Rat TOP 6 Leerungsrhythmus der Wertstofftonne Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
2947/13  
Ö 6.2     Leerungsrhythmus für die Wertstofftonne VA TOP 16 Rat TOP 6 Änderungsantrag der Fraktion der CDU
2943/13  
Ö 7     Entlassung eines Beamten auf seinen Antrag
16376/13  
Ö 8     1. Neustrukturierung der Dezernate III und VII 2. Öffentliche Stellenausschreibung der Stelle der Stadträtin oder des Stadtrates für das Dezernat VII Finanz-, Stadtgrün- und Sportdezernat
Enthält Anlagen
16378/13  
Ö 8.1     zu DS 16378/13: 1. Neustrukturierung der Dezernate III und VII 2. Öffentliche Stellenausschreibung der Stelle der Stadträtin oder des Stadtrates für das Dezernat VII Finanz-, Stadtgrün- und Sportdezernat Änderungsantrag der Fraktion der SPD
2944/13  
Ö 8.2     VA TOP 18 Neustrukturierung der Dezernate Rat TOP 8 Neustrukturierung der Dezernate Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
2946/13  
Ö 8.3     TOP 8 DRs. 16378/13 Neustrukturierung der Verwaltung … Änderungsantrag der Fraktion Die Linke.
2965/13  
Ö 9     Neubildung der Gemeindewahlleitung
16370/13  
Ö 10     Wahl eines Nachfolgers für Herrn Fritz Rössig in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes „Großraum Braunschweig“
16379/13  
Ö 11     Annahme oder Vermittlung von Zuwendungen über 2.000 €
Enthält Anlagen
16344/13  
Ö 12     Haushaltsvollzug 2013 hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§ 117 und 119 Abs. 5 NKomVG
16354/13  
Ö 13     Übertragung der Baulast für die Klosterkirche und Frauenkapelle auf die Stiftung Braunschweigischer Kulturbesitz bei gleichzeitiger Übertragung von Liegenschaften in Riddagshausen
Enthält Anlagen
16365/13  
Ö 14     Vergabe der Betriebsträgerschaft für die neue Kindertagesstätte Querumer Straße
Enthält Anlagen
16228/13  
Ö 15     Einrichtung eines Kinder- und Jugendzentrums im Östlichen Ringgebiet
Enthält Anlagen
16264/13  
Ö 16     Sanierungsgebiet „Westliches Ringgebiet – Soziale Stadt“ Entwicklungskonzept „Westliches Ringgebiet – Soziale Stadt“
Enthält Anlagen
15640/12  
Ö 17     Bebauungsplan mit örtlicher Bauvorschrift „Im großen Raffkampe“, LA 33 Stadtgebiet zwischen Lammer Busch, Feldweg und Hannoversche Straße (Geltungsbereich A) Stadtgebiet Gemarkung Lamme, Flur 3, Flurstück 85/1 (Geltungsbereich B) Stadtgebiet Gemarkung Lehndorf, Flur 6, Teilfläche Flurstück 386/6 (Geltungsbereich C) Stadtgebiet Gemarkung Lamme, Flur 2, Teilfläche Flurstück 191/63 (Geltungsbereich D) Behandlung der Stellungnahmen, Satzungsbeschluss      
Enthält Anlagen
16252/13  
Ö 18     Bebauungsplan mit örtlicher Bauvorschrift "Pfälzerstraße-Südost", VH 26 Stadtgebiet zwischen Pfälzerstraße, Sandanger, Hafenbahn und Freiluftumspannanlage (Geltungsbereich A) sowie zwischen der BAB 391, Maulbeerweg und dem Grundstück Gemarkung Hagen, Flur 12, Flurstück 5/1 (Geltungsbereich B) Behandlung der Stellungnahmen, Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
16259/13  
Ö 19     102. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Braunschweig „Am Pfarrgarten“ Stadtgebiet zwischen dem östlichen Rand der Ortslage Bevenrode und nördlich der Hondelager Straße Behandlung der Stellungnahmen, Planbeschluss
Enthält Anlagen
16327/13  
Ö 20     93. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Braunschweig „Vor den Hörsten“ Stadtgebiet zwischen Erlenbruch, der Straße zum Kahlenberg und Nordendorfsweg Behandlung der Stellungnahmen, Planbeschluss
Enthält Anlagen
16337/13  
Ö 21     Anträge    
Ö 21.1     Standortsicherung VAMV Antrag der Fraktion Die Linke.
Enthält Anlagen
2814/13  
Ö 21.2     Stadt Braunschweig wird Bestandsdatenauskunft nicht anwenden Antrag der Fraktion der Piratenpartei Stellungnahme Nr. 9529/13
Enthält Anlagen
2863/13  
Ö 21.3     Der Postgleisweg als Fuß- und Radweg Antrag der BIBS-Fraktion
2916/13  
Ö 21.4     Vermögenssteuer jetzt! Antrag der Fraktion Die Linke.
2933/13  
Ö 21.5     Verwandtenbesuche für Menschen mit Migrationshintergrund Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Stellungnahme Nr. 9611/13
Enthält Anlagen
2935/13  
Ö 21.6     Verwaltungsgericht zum Bauantrag von Eckert&Ziegler Antrag der BIBS-Fraktion
2941/13  
Ö 21.6.1     Verwaltungsgericht zum Bauantrag von Eckert & Ziegler (Antrag der BIBS Nr. 2941/13 – VA TOP 31.6, Rat TOP 21.6) Änderungsantrag der Frakion Bündnis 90/Die Grünen
2949/13  
Ö 21.6.2     Verwaltungsgericht zum Bauantrag von Eckert&Ziegler VA TOP 31.6 Rat TOP 21.6 Änderungsantrag der Fraktionen CDU und SPD
2950/13  
Ö 21.6.3     Verwaltungsgericht zum Bauantrag von Eckert&Ziegler Rat TOP 21.6 Änderungsantrag der Fraktionen CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke., Piratenpartei
2960/13  
Ö 21.6.4     Eckert & Ziegler, Rechtsgutachten der Anwaltskanzlei Baumann zur Abwägung
13226/13  
             

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage 1 Stellungnahme 9589 (176 KB)    
Anlage 2 2 Anlage 2 Stellungnahme 9607 (87 KB)    
Anlage 3 3 Anlage 3 Stellungnahme 9598 (89 KB)