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Rat und Stadtbezirksräte

Tagesordnung - Finanz- und Personalausschuss  

Bezeichnung: Finanz- und Personalausschuss
Gremium: Finanz- und Personalausschuss
Datum: Mo, 04.11.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 10:00 - 11:55 Anlass: Sitzung
Zusatz: Sitzungsort: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Anlagen:
Anlage 2 zu TOP 16

TOP   Betreff Vorlage

Ö      Nichtöffentlicher Teil (Personal)    
Ö 1     Genehmigung der nichtöffentlichen Teile der Niederschriften über die Sitzungen des Finanz- und Personalausschusses vom 11. September 2013 und vom 30. September 2013    
Ö 2     Mitteilungen    
Ö 3     Anfragen    
Ö 3     A Beteiligungsfreie Angelegenheiten    
Ö 5     B Beteiligungspflichtige Angelegenheiten    
Ö      Öffentlicher Teil (Personal)    
Ö 7     Genehmigung der öffentlichen Teile der Niederschriften über die Sitzungen des Finanz- und Personalausschusses vom 11. September 2013 und vom 30. September 2013    
Ö 8     Mitteilungen    
Ö 8.1     Personalkostenhochrechnung September 2013
Enthält Anlagen
13268/13  
Ö 9     Anfragen    
Ö 10     Anträge    
Ö 10.1     Wahlhürden
Enthält Anlagen
2986/13  
Ö 11     Bewerbung Braunschweigs um den Titel Fairtrade-Stadt
16412/13  
Ö      Öffentlicher Teil (Finanzen)    
Ö 12     Mitteilungen    
Ö 12.1     Termine für die Sitzungen des Finanz- und Personalausschusses im Jahr 2014
13286/13  
Ö 12.2     Neubau des Freizeit- und Erlebnisbades „Wasserwelt Braunschweig“ Bauzeitverlängerung und Kostenerhöhung
13272/13  
Ö 12.3     PPP-Projektvertrag zur Sanierung von Schulen und Kitas in Braunschweig durch die Hochtief PPP Schulpartner Braunschweig GmbH - Nachträgliche Einbindung von Fördermitteln nach § 64 des Projektvertrages für das Schulzentrum Heidberg – Abnahmeeinheit 1- und die Grundschule Gartenstadt
Enthält Anlagen
13284/13  
Ö 13     Anfragen    
Ö 13.1     Außerordentliche Tilgung und ihre Auswirkungen auf die Zinslast
Enthält Anlagen
2535/13  
Ö 14     Anträge    
Ö 14.1     Weitergabe der Bundesmittel zur Entlastung der Kommunen von den Kosten der Grundsicherung durch das Land Niedersachsen
2945/13  
Ö 14.2     Klinikum Braunschweig Klinikdienste GmbH – Überführung in den TVöD
Enthält Anlagen
2854/13  
Ö 14.3     Stadtbad Braunschweig Sport und Freizeit GmbH Änderung des Gesellschaftsvertrages
2955/13  
Ö 14.4     Keine Ergebnisverschlechterung der Verkehrs AG
Enthält Anlagen
2989/13  
Ö 14.5     Kein Abriss des Badezentrums Gliesmarode
2995/13  
Ö 15     Verkauf von planfestgestellten Ausgleichs- und Tauschflächen an die Flughafengesellschaft Braunschweig-Wolfsburg mbH
Enthält Anlagen
16434/13  
Ö 16     Grundstücksgesellschaft Braunschweig mbH Wirtschaftsplan 2014
Enthält Anlagen
16422/13  
Ö 17     Achte Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Abfallentsorgungsgebühren in der Stadt Braunschweig (Abfallentsorgungsgebührensatzung) (Diese Beratungsunterlage wurde bereits vorab versandt.)
Enthält Anlagen
16395/13  
Ö 18     Achte Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Braunschweig (Straßenreinigungsgebührensatzung) (Diese Beratungsunterlage wurde bereits vorab versandt.)
Enthält Anlagen
16397/13  
Ö 19     Annahme oder Vermittlung von Zuwendungen über 100 € bis 2.000 €    
Ö 20     Annahme oder Vermittlung von Zuwendungen über 2.000 €
Enthält Anlagen
16409/13  
Ö 21     Haushaltsvollzug 2013 hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§ 117 und 119 Abs. 5 NKomVG
16406/13  
Ö 22     Einwohnerfragestunde    
             

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 2 2 Anlage 2 zu TOP 16 (525 KB)