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Rat und Stadtbezirksräte

Tagesordnung - Rat  

Bezeichnung: Rat
Gremium: Rat der Stadt Braunschweig
Datum: Di, 12.11.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 19:47 Anlass: Sitzung
Zusatz: Sitzungsort: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Anlagen:
Anlage 1
Anlage 2
Anlage 3
Anlage 4

TOP   Betreff Vorlage

Ö      Öffentliche Sitzung    
Ö 1     Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 24.09.2013    
Ö 2     Mitteilungen    
Ö 3     Anfragen    
Ö 3.1     Preisgünstiger Wohnraum für Menschen mit geringem Einkommen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Enthält Anlagen
2552/13  
Ö 3.2     „Wirtschaftsweg“ am Flughafen Anfrage der BIBS-Fraktion
Enthält Anlagen
2554/13  
Ö 3.3     Umsetzung von Ratsbeschlüssen Anfrage der Fraktion Die Linke.
Enthält Anlagen
2553/13  
Ö 3.4     Kontrolle von an Privatfirmen vergebenen Aufträge. Anfrage von Ratsherrn Gerd Weidner (FDP)
Enthält Anlagen
2512/13  
Ö 3.5     Entwässerung / Regenrückhaltebecken des Flughafens Anfrage der BIBS-Fraktion
Enthält Anlagen
2555/13  
Ö 3.6     Rückstufung von Bundes- und Landesstrassen Anfrage von Ratsherrn Gerd Weidner (FDP)
Enthält Anlagen
2511/13  
Ö 4     Antrag auf Versetzung in den Ruhestand des Oberbürgermeisters Dr. Hoffmann
16430/13  
Ö 5     Weitergabe der Bundesmittel zur Entlastung der Kommunen von den Kosten der Grundsicherung durch das Land Niedersachsen Antrag der Fraktion der CDU
2945/13  
Ö 5     zu DS 2945/13: „Weitergabe der Bundesmittel zur Entlastung der Kommunen von den Kosten der Grundsicherung durch das Land Niedersachsen“ Änderungsantrag der Fraktion der SPD
3030/13  
Ö 5     „Weitergabe der Bundesmittel zur Entlastung der Kommunen von den Kosten der Grundsicherung durch das Land Niedersachsen“ (CDU-Antrag Nr. 2945/13) Änderungsantrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen
3034/13  
Ö 6     Mitgliedschaft in der Gütegemeinschaft Mittelstandsorientierte Kommunalverwaltungen e.V.
Enthält Anlagen
16371/13  
Ö 7     Bewerbung Braunschweigs um den Titel Fairtrade-Stadt
16412/13  
Ö 8     Umbesetzung im Verwaltungsausschuss
16482/13  
Ö 9     Umbesetzung im Ausschuss für Integrationsfragen - Berufung eines Bürgermitgliedes
16456/13  
Ö 10     Änderung bei der Entsendung eines städtischen Vertreters in die Gesellschafterversammlungen städtischer Gesellschaften
16437/13  
Ö 11     Vertreterin der Stadt im Verwaltungsausschuss des Staatstheaters Braunschweig und Vertreter der Stadt in der Gesellschafterversammlung der Metropolregion Hannover Braunschweig Göttingen Wolfsburg GmbH (Metropolregion GmbH)
16483/13  
Ö 12     Entsendung von Aufsichtsratsmitgliedern Hinweis: die Vorlage wird nachversandt. Die Behandlung der Drucksache Nr. 16454/13 erfolgt nur, wenn im Finanz- und Personalausschuss am 04.11.2013 der Antrag Nr. 2955/13 beschlossen wird.
16454/13  
Ö 13     Haushaltsvollzug 2013 hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§ 117 und 119 Abs. 5 NkomVG
16406/13  
Ö 14     Annahme oder Vermittlung von Zuwendungen über 2.000 €
Enthält Anlagen
16409/13  
Ö 15     Verkauf von planfestgestellten Ausgleichs- und Tauschflächen an die Flughafengesellschaft Braunschweig-Wolfsburg mbH
Enthält Anlagen
16434/13  
Ö 16     Achte Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Abfallentsorgungsgebühren in der Stadt Braunschweig (Abfallentsorgungsgebührensatzung)
Enthält Anlagen
16395/13  
Ö 17     Achte Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Braunschweig (Straßenreinigungsgebührensatzung)
Enthält Anlagen
16397/13  
Ö 18     Erstellung eines Schulentwicklungsplans
16390/13  
    GREMIUM: Schulausschuss     DATUM: Di, 22.10.2013    TOP: Ö 7
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen    BESCHLUSS: 16390/13   
   
   
    GREMIUM: Verwaltungsausschuss     DATUM: Di, 05.11.2013    TOP: N 26
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen    BESCHLUSS: 16390/13   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: Rat der Stadt Braunschweig     DATUM: Di, 12.11.2013    TOP: Ö 18
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen    BESCHLUSS: 16390/13   
   
Ö 19     Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit örtlicher Bauvorschrift „Berliner Platz-Nordost“, AW 107 Stadtgebiet zwischen Hauptbahnhof, Berliner Platz, Schillstraße und Gleisanlagen Behandlung der Stellungnahmen, Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
16382/13  
Ö 20     103. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Braunschweig „Berliner Platz-Nordost“ Stadtgebiet zwischen Hauptbahnhof, Berliner Platz, Schillstraße und Gleisanlagen Aufhebung des Planbeschlusses vom 27. August 2013 Planbeschluss
Enthält Anlagen
16467/13  
Ö 21     Anträge    
Ö 21.1     Klinikum Braunschweig Klinikdienste GmbH – Überführung in den TvöD Antrag der Fraktion Die Linke.
Enthält Anlagen
2854/13  
Ö 21.2     Erweiterung des Aufstellungsbeschlusses vom 13.12.2011 für die Bebauungspläne TH 22 und WE 22 Interfraktioneller Antrag der Fraktionen BIBS und Piratenpartei
2917/13  
Ö 21.2.1     Interfraktioneller Antrag „Erweiterung des Aufstellungsbeschlusses vom 13.12.2011 für die Bebauungspläne TH 22 und WE 22“ (Eckert & Ziegler) Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
2999/13  
Ö 21.2.2     Interfraktioneller Antrag: Erweiterung des Aufstellungsbeschlusses vom 13.12.2011 für die Bebauungspläne TH 22 und WE 22
3018/13  
Ö 21.2.3     Änderungsantrag zum Antrag „Erweiterung des Aufstellungsbeschlusses vom 13.12.2011 für den Bebauungsplan TH 22“ (Eckert & Ziegler)
13315/13  
Ö 21.2.4     Bebauungsplan "Gieselweg/ Harxbütteler Straße", TH 22 Änderungsantrag Drucksache Nr. 3018/13 der Fraktion Die Linke zur Erweiterung des Aufstellungsbeschlusses
13339/13  
Ö 21.3     Keine Ergebnisverschlechterung der Verkehrs AG Antrag der Fraktion Die Linke.
Enthält Anlagen
2989/13  
Ö 21.4     Kein Abriss des Badezentrums Gliesmarode Antrag der Fraktion Die Linke.
2995/13  
Ö 21.5     Ausweitung der Industrieproduktion in Thune, hier: „Buchler – rund um die Uhr“ Antrag der BIBS-Fraktion
2998/13  
Ö 21.5.1     Ausweitung der Chininproduktion der Firma Buchler GmbH
Enthält Anlagen
13334/13  
             

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage 1 (11 KB)    
Anlage 2 2 Anlage 2 (11 KB)    
Anlage 3 3 Anlage 3 (10 KB)    
Anlage 4 4 Anlage 4 (7 KB)