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Rat und Stadtbezirksräte

Tagesordnung - Finanz- und Personalausschuss  

Bezeichnung: Finanz- und Personalausschuss
Gremium: Finanz- und Personalausschuss
Datum: Mi, 04.12.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 10:00 - 12:32 Anlass: Sitzung
Zusatz: Sitzungsort: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Anlagen:
Anlage 2 Ergebnisse StBezR Bürgerhaushalt

TOP   Betreff Vorlage

Ö      Öffentlicher Teil (Finanzen)    
Ö 1     Mitteilungen    
Ö 1.1     PPP-Projektvertrag zur Sanierung von Schulen und Kitas in Braunschweig durch die Hochtief PPP Schulpartner Braunschweig GmbH; Nachträgliche Einbindung von Fördermitteln nach § 64 des Projektvertrages
13358/13  
Ö 2     Anfragen    
Ö 3     Auflösung des Pachtverhältnisses des VfB Rot-Weiss 04 e. V. Braunschweig über die Sportanlage Madamenweg    
Ö 4     Verkauf eines ca. 8.000 m² großen Grundstücks im Sanierungsgebiet „Westliches Ringgebiet – Soziale Stadt“ am Westbahnhof (Fliegerhalle) zur Einrichtung eines Kletterzentrums
Enthält Anlagen
16526/13  
Ö 5     Abschluss einer Nachtragsvereinbarung mit HOCHTIEF im Rahmen des PPP-Projekts für Schulen und Kindertagesstätten betreffend die Sporthalle des Gymnasiums Ricarda-Huch-Schule an der Beethovenstraße    
Ö 6     Braunschweiger Verkehrs-AG – Grundsatzbeschluss zur Umwandlung in eine GmbH
16508/13  
Ö 6.1     Grundsatzbeschluss zur Umwandlung der BSVAG in eine GmbH (Drs. Nr. 16508/13) – Zusammensetzung des Aufsichtsrates / Anteil der Arbeitnehmervertreter
3064/13  
Ö 7     Stadtbad Braunschweig Sport und Freizeit GmbH Wirtschaftsplan 2014
Enthält Anlagen
16509/13  
Ö 8     Stadthalle Braunschweig Betriebsgesellschaft mbH Wirtschaftsplan 2014
Enthält Anlagen
16510/13  
Ö 9     Stadt Braunschweig Beteiligungs-Gesellschaft mbH Wirtschaftsplan 2014
Enthält Anlagen
16546/13  
Ö 10     Flughafen Braunschweig-Wolfsburg GmbH – Wirtschaftsplan 2014
Enthält Anlagen
16466/13  
Ö 11     Braunschweig Stadtmarketing GmbH Wirtschaftsplan 2014
Enthält Anlagen
16478/13  
Ö 12     Nibelungen-Wohnbau-GmbH Braunschweig Wirtschaftsplan 2014
Enthält Anlagen
16485/13  
Ö 13     Städtisches Klinikum Braunschweig gGmbH Wirtschaftsplan 2014
Enthält Anlagen
16491/13  
Ö 14     Hafenbetriebsgesellschaft Braunschweig mbH Wirtschaftsplan 2014
Enthält Anlagen
16507/13  
Ö 15     Volkshochschule Braunschweig GmbH VHS Arbeit und Beruf GmbH Wirtschaftspläne 2014
Enthält Anlagen
16441/13  
Ö 16     Braunschweig Zukunft GmbH – Wirtschaftsplan 2014
Enthält Anlagen
16464/13  
Ö 17     Struktur-Förderung Braunschweig GmbH – Wirtschaftsplan 2014
Enthält Anlagen
16465/13  
Ö 18     Löschung des städtischen Vorkaufsrechts für die Teilfläche des geplanten Hotels am BraWoPark    
Ö 19     Volkswagen Halle Braunschweig: Verkauf des Erbbaurechtes von der Stiftung Sport und Kultur für Braunschweig an die Stadthalle Braunschweig Betriebsgesellschaft mbH
16471/13  
Ö 20     Abschluss einer dritten Vereinbarung mit der Richard Borek Stiftung über die finanzielle Förderung von denkmalpflegerischen Projekten der Stadt Braunschweig    
Ö 21     Haushaltsvollzug 2013 hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§ 117 und 119 Abs. 5 NKomVG
Enthält Anlagen
16550/13  
Ö 22     Beteiligung der Einwohnerschaft an der Haushaltsplanaufstellung und der Mittelbewirtschaftung ab 2015 („Bürgerhaushalt“)
Enthält Anlagen
16380/13  
Ö 23     Neunte Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren und Kostenerstattungen für die Abwasserbeseitigung in der Stadt Braunschweig (Abgabensatzung für die Abwasserbeseitigung)
Enthält Anlagen
16490/13  
Ö 24     Einwohnerfragestunde    
             

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 2 2 Anlage 2 Ergebnisse StBezR Bürgerhaushalt (78 KB)