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Rat und Stadtbezirksräte

Tagesordnung - Rat  

Bezeichnung: Rat
Gremium: Rat der Stadt Braunschweig
Datum: Di, 17.12.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 10:00 - 20:37 Anlass: Sitzung
Zusatz: Sitzungsort: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Anlagen:
Anlage 1
Anlage 2
Anlage 3
Anlage 4

TOP   Betreff Vorlage

Ö      Öffentliche Sitzung    
Ö 1     Ablauf der Beratungen für die Haushaltssatzung 2014
16562/13  
Ö 2     Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 12.11.2013    
Ö 3     Mitteilungen    
Ö 4     Anfragen    
Ö 4.1     Prioritätenliste Kunstrasenplätze Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Enthält Anlagen
2629/13  
Ö 4.2     Entwässerung / Regenrückhaltebecken des Flughafens Anfrage der BIBS-Fraktion
Enthält Anlagen
2555/13  
Ö 4.3     Weiterer Umgang mit Containern auf dem Gelände Eckert & Ziegler Anfrage der Fraktion Die Linke.
Enthält Anlagen
2626/13  
Ö 4.4     Rückstufung von Bundes- und Landesstrassen Anfrage des Ratsherrn Gerd Weidner (FDP)
Enthält Anlagen
2511/13  
    GREMIUM: Rat der Stadt Braunschweig     DATUM: Di, 12.11.2013    TOP: Ö 3.6
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: verwiesen    BESCHLUSS: 2511/13   
   
   
    GREMIUM: Rat der Stadt Braunschweig     DATUM: Di, 17.12.2013    TOP: Ö 4.4
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen    BESCHLUSS: 2511/13   
   
Ö 4.5     Wildtiere im Zirkus Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Enthält Anlagen
2631/13  
Ö 4.6     Atomares Zwischenlager auf dem Buchler-Gelände Anfrage der BIBS-Fraktion
Enthält Anlagen
2632/13  
Ö 5     Besetzung der Stelle der Stadträtin oder des Stadtrates für das Finanz-, Stadtgrün- und Sportdezernat
16527/13  
Ö 6     Haushaltsvollzug 2013 hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§ 117 und 119 Abs. 5 NKomVG
Enthält Anlagen
16550/13  
Ö 7     Beteiligung der Einwohnerschaft an der Haushaltsplanaufstellung und der Mittelbewirtschaftung ab 2015 („Bürgerhaushalt“)
Enthält Anlagen
16380/13  
Ö 8     Volkswagen Halle Braunschweig: Verkauf des Erbbaurechtes von der Stiftung Sport und Kultur für Braunschweig an die Stadthalle Braunschweig Betriebsgesellschaft mbH
16471/13  
Ö 9     Stadion-Umbau Westtribüne, zusätzliche Maßnahmen des Betreibers vor dem Hintergrund der aktuellen Kostensituation
Enthält Anlagen
16514/13  
Ö 10     Haushaltssatzung der Stadt Braunschweig für das Haushaltsjahr 2014
Enthält Anlagen
16561/13  
Ö 10     Außerordentliche Tilgung von städtischen Schulden Antrag der Fraktion der CDU
3016/13  
Ö 11     Annahme oder Vermittlung von Zuwendungen über 2.000 €
Enthält Anlagen
16487/13  
Ö 12     Braunschweiger Verkehrs-AG – Grundsatzbeschluss zur Umwandlung in eine GmbH
16508/13  
Ö 12     Grundsatzbeschluss zur Umwandlung der BSVAG in eine GmbH (Drs. Nr. 16508/13) – Zusammensetzung des Aufsichtsrates / Anteil der Arbeitnehmervertreter Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
3064/13  
Ö 13     Neues Veranstaltungszentrum
Enthält Anlagen
16576/13  
Ö 13     Änderungsantrag: TOP 13 Neues Veranstaltungszentrum Änderungsantrad der Fraktion Die Linke.
3074/13  
Ö 14     Verlängerung der Veränderungssperre "Gieselweg/ Harxbütteler Straße", TH 22 Stadtgebiet nördlich des Mittellandkanales, südwestlich der Ortslage Thune und südlich der Harxbütteler Straße Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
16452/13  
Ö 15     Neubesetzung in Aufsichtsräten städtischer Gesellschaften und Wahl eines Vertreters der Stadt in eine Gesellschafterversammlung
Enthält Anlagen
16557/13  
Ö 16     Vierzehnte Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Regelung von Art und Umfang der Straßenreinigung in der Stadt Braunschweig (Straßenreinigungsverordnung)
Enthält Anlagen
16375/13  
Ö 17     Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Braunschweig (Abfallentsorgungssatzung)
Enthält Anlagen
16484/13  
Ö 18     Neunte Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren und Kostenerstattungen für die Abwasserbeseitigung in der Stadt Braunschweig (Abgaben-satzung für die Abwasserbeseitigung)
Enthält Anlagen
16490/13  
Ö 19     Satzung für die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Braunschweig
Enthält Anlagen
16388/13  
Ö 20     Berufung eines Stellvertretenden Ortsbrandmeisters in das Ehrenbeamten-verhältnis
16495/13  
Ö 21  
Dienstaufwandsentschädigung der Wahlbeamten
16569/13  
Ö 22     Wahl eines stellvertretenden Fachmitglieds in den Umlegungsausschuss I
16559/13  
Ö 23     Wahl der Fachmitglieder in den Umlegungsausschuss II
16560/13  
Ö 24     Berufung der Vertreterinnen bzw. Vertreter der Gruppe der Schülerinnen und Schüler in den Schulausschuss
16577/13  
Ö 25     Instandsetzungen an Gleisanlagen in 2014 Querschwellen auf Schotter, Rasengleis oder eingepflasterte Gleise Sanierungsmaßnahmen Hamburger Straße und Berliner Platz
Enthält Anlagen
16305/13  
Ö 26  
Verlängerung der Veränderungssperre für die Erweiterungsbereiche folgender Bebauungspläne Bebauungsplan mit örtlicher Bauvorschrift „Wallring-Nord“, IN 234 Stadtgebiet zwischen Petritorwall, Celler Straße, Maschstraße, Wehrstraße, westlichem Umflutgraben, Pestalozzistraße, Wendenmaschstraße, Am Wendenwehr, Mühlenpfordtstraße, östlichem Umflutgraben, Abt-Jerusalem-Straße, Spielmannstraße, Bültenweg, Humboldtstraße, Am Fallersleber Tore, Wendenmühlengraben, Burgmühlengraben, Bosselgraben, Neustadtmühlengraben, Radeklint, Am Alten Petritore Bebauungsplan mit örtlicher Bauvorschrift „Wallring-Ost“, IN 235 Stadtgebiet zwischen Wolfenbütteler Straße, Hennebergstraße, Bürgerpark, Östlichem Umflutgraben der Oker, Bürgerbadepark, Augusttorwall, Lessingplatz, John-F.-Kennedy-Platz, Klint, Löwenwall, Magnitorwall, Theaterwall, Am Fallersleber Tore, Botanischer Garten, Kasernenstraße, Bismarckstraße, Parkstraße, Adolfstraße und Campestraße Satzungsbeschlüsse
Enthält Anlagen
16426/13  
Ö 27     Bebauungsplan „Frankfurter Straße-Südost, 1. Änderung“, WI 104 Stadtgebiet zwischen Frankfurter Straße, Kramerstraße und Bergfeldstraße Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
16416/13  
Ö 28     Bebauungsplan mit örtlicher Bauvorschrift „Bevenrode – Am Pfarrgarten“, BV 17 Stadtgebiet zwischen Grasseler Straße, dem östlichen Rand der Ortslage Bevenrode und der Hondelager Straße Behandlung der Stellungnahmen, Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
16458/13  
Ö 29     Bebauungsplan (mit örtlicher Bauvorschrift) „Meerberg“, LF 21 Stadtgebiet zwischen Schenkendamm, Am Meerberg und der Bahnstrecke Bad Harzburg (Geltungsbereich A) Stadtgebiet Gemarkung Broitzem, Flur 3, Flurstücke 190 und 198 (Geltungsbereich B und C) Behandlung der Stellungnahmen, Satzungsbeschluss, Rücknahme von Teilen des Aufstellungsbeschlusses
Enthält Anlagen
16494/13  
Ö 30     Anträge    
Ö 30.1     Keine Ergebnisverschlechterung der Verkehrs AG Antrag der Fraktion Die Linke (Rat 12.11.2013 zurückgestellt)
Enthält Anlagen
2989/13  
Ö 30.2     zum TOP „Angemessene Würdigung für Minna Faßhauer“: „Von Ernst August über August Merges zu Heinrich Jasper – Die Zeit der Weimarer Republik in Braunschweig von den Anfängen bis zum Beginn des Faschismus“ Antrag der Fraktion der SPD (Rat 24.09.2013)
2907/13  
Ö 30.3     Verkauf der städtischen Bezirkssportanlage Kälberwiese Antrag der Fraktion der CDU
3017/13  
             

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage 1 (17 KB)    
Anlage 2 2 Anlage 2 (16 KB)    
Anlage 3 3 Anlage 3 (10 KB)    
Anlage 4 4 Anlage 4 (9 KB)