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Rat und Stadtbezirksräte

Tagesordnung - Rat  

Bezeichnung: Rat
Gremium: Rat der Stadt Braunschweig
Datum: Di, 01.04.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 22:28 Anlass: Sitzung
Zusatz: Sitzungsort: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Anlagen:
Stellungnahme 10122_ 14 Anlage 3
Stellungnahme 10128_14 Anlage 4
Stellungnahme 10025_ 14 Anlage 5
Stellungnahme 10121_14 Anlage 1
Stellungnahme 9927_14 Anlage 2

TOP   Betreff Vorlage

Ö      Öffentliche Sitzung    
Ö 1     Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 04.02.2014    
Ö 2     Mitteilungen    
Ö 3     Anfragen    
Ö 3.1     Wie weiter mit einem Baugebiet in der Kälberwiese? Anfrage der Fraktion der CDU
Enthält Anlagen
2819/14  
Ö 3.2     Kontaktaufnahme der Ratsfraktionen zu städtischen Schulen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Enthält Anlagen
2706/14  
Ö 3.3     Mietwohnungen in Braunschweig Anfrage der BIBS-Fraktion
Enthält Anlagen
2848/14  
Ö 3.4     Perspektiven für Wohnungslose schaffen, sozialen Wohnungsbau selber umsetzen Anfrage der Fraktion Die Linke.
Enthält Anlagen
2847/14  
Ö 3.5     Verhältnismäßigkeit beim Polizeieinsatz im „Brain“ 12.Jan.2014 Anfrage der Fraktion der Piratenpartei
Enthält Anlagen
2753/14  
Ö 3.6     Einwerbung von Bundesmitteln für die Städtebauförderung in 2014 Anfrage der Fraktion der CDU
Enthält Anlagen
2846/14  
Ö 3.7     SAP Kto-Nr. 779999 Anfrage der Fraktion der Piratenpartei
Enthält Anlagen
2763/14  
Ö 3.8     Nutzung von Haus Entenfang in Riddagshausen Anfrage der Fraktion der CDU
Enthält Anlagen
2825/14  
Ö 3.9     Nutzung des Baulandkatasters für die Stadt Braunschweig Anfrage der Fraktion der CDU
Enthält Anlagen
2820/14  
Ö 3.10     Leerstände von Baumärkten in Braunschweig Anfrage der Fraktion der CDU
Enthält Anlagen
2821/14  
Ö 4     Bau eines soziokulturellem Zentrum in Braunschweig Antrag des Ratsherrn Gerd Weidner (FDP)
Enthält Anlagen
3274/14  
Ö 5     Berufung der Vertreterinnen bzw. Vertreter der Gruppe der Schülerinnen und Schüler und der Organisationen der Arbeitgeberverbände in den Schulausschuss
16692/14  
Ö 6     Änderung in der Zusammensetzung des Jugendhilfeausschusses
16759/14  
Ö 7     Berufung eines Ortsbrandmeisters und eines Stellvertretenden Ortsbrandmeisters in das Ehrenbeamtenverhältnis
16677/14  
Ö 8     Bewerbung als Standort einer Analytischen Task Force (ATF) des Bundes
16697/14  
Ö 9     Verordnung über die Kastrationspflicht von Katzen in der Stadt Braunschweig
Enthält Anlagen
16707/14  
Ö 9.1     zu DS 16707/14: Verordnung über die Kastrationspflicht von Katzen in der Stadt Braunschweig Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
3275/14  
Ö 10     Änderung bei der Wahl eines Vertreters der Stadt in der Gesellschafterversammlung der Volkshochschule Braunschweig GmbH
16706/14  
Ö 11     Annahme oder Vermittlung von Zuwendungen über 2.000 €
Enthält Anlagen
16710/14  
Ö 12     Haushaltsvollzug 2013 hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§ 117 und 119 Abs. 5 NKomVG
16734/14  
Ö 13     Sechste Satzung zur Änderung der Satzung über die Beseitigung von Abwasser in der Stadt Braunschweig (Abwassersatzung)
Enthält Anlagen
16511/13  
Ö 14     Redaktionelle und inhaltliche Überarbeitung der Sportförderrichtlinien der Stadt Braunschweig
Enthält Anlagen
16728/14  
Ö 15     Miet- und Nutzungsordnung inkl. Entgelttarif für die Ausstellungshalle Hamburger Straße 267
Enthält Anlagen
16740/14  
Ö 16     Verbesserung der Betreuungsqualität in Kindertagesstätten
16623/14  
Ö 17     Richtlinien zur Förderung der Kinder- und Jugendarbeit Freier Träger in Braunschweig
Enthält Anlagen
16695/14  
Ö 18     Richtlinien zur Förderung der Kinder- und Jugendarbeit Freier Träger in Braunschweig
Enthält Anlagen
16696/14  
Ö 19     Bebauungsplan mit örtlicher Bauvorschrift „Steinweg“, IN 232 Stadtgebiet zwischen Steinweg, Ehrenbrechtstraße, Am Schlossgarten, Ritterbrunnen und Bohlweg Behandlung der Stellungnahmen, Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
16520/13  
Ö 19.1     zu DS 16520/13: Bebauungsplan mit örtlicher Bauvorschrift „Steinweg“, IN 232 Änderungsantrag der Fraktion der SPD
Enthält Anlagen
3283/14  
Ö 20     Stadtbahnausbaukonzept
Enthält Anlagen
16624/14  
Ö 20.1     Stadtbahnausbaukonzept (Ds. 16624/14) Änderungsantrag der BIBS-Fraktion
3184/14  
Ö 21     Instandsetzungen an Gleisanlagen in 2014 Schottergleis, Rasengleis oder eingepflasterte Gleise Sanierungsmaßnahme Hamburger Straße
Enthält Anlagen
16646/14  
Ö 22     Anträge    
Ö 22.1     Jugendforum Antrag des Jugendhilfeauschusses
Enthält Anlagen
3220/14  
Ö 22.2     Prüfauftrag zu technischer und rechtlicher Machbarkeit und Kosten von verschlüsselter digitaler Kommunikation ((z.B. GnuPG / GPG4Win) zwischen Einwohnern und der Stadt BS Antrag der Fraktion der Piratenpartei Stellungnahme Nr. 10042/14
Enthält Anlagen
3171/14  
Ö 22.3     Änderung der Hundesteuersatzung Antrag der Fraktionen CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen
3122/14  
Ö 22.4     Reaktivierung Haltepunkt West Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
3232/14  
Ö 22.5     Keine Herbizide auf den Stadtbahn-Trassen Antrag der BIBS-Fraktion
3237/14  
Ö 22.6     Dividenden-Entnahmen bei der NiWo Antrag der BIBS-Fraktion Stellungnahme Nr. 10074/14
Enthält Anlagen
3241/14  
Ö 22.6.1     zu DS 3241/14 „Dividenden-Entnahmen bei der NiWo“ Änderungsantrag der Fraktion der SPD
3279/14  
Ö 22.7     Positionierung des Deutschen Städtetages Antrag der Fraktion der Piratenpartei
3222/14  
Ö 22.8     Nordbad Antrag der BIBS-Fraktion
3240/14  
Ö 22.9     Hallenbad Wenden Antrag der BIBS-Fraktion Stellungnahme Nr. 10111/14
Enthält Anlagen
3259/14  
Ö 22.10     Schwimmbäder in Braunschweig Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Enthält Anlagen
3276/14  
Ö 22.11     Drei Bäume für Deutschlands Einheit Antrag der Fraktion der SPD
3191/14  
Ö 22.12     Bezirkssportanlage Franzsches Feld Antrag der Fraktion der SPD
3278/14  
             

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Stellungnahme 10122_ 14 Anlage 3 (74 KB)    
Anlage 2 2 Stellungnahme 10128_14 Anlage 4 (74 KB)    
Anlage 3 3 Stellungnahme 10025_ 14 Anlage 5 (88 KB)    
Anlage 4 4 Stellungnahme 10121_14 Anlage 1 (82 KB)    
Anlage 5 5 Stellungnahme 9927_14 Anlage 2 (69 KB)