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Rat und Stadtbezirksräte

Tagesordnung - Finanz- und Personalausschuss  

Bezeichnung: Finanz- und Personalausschuss
Gremium: Finanz- und Personalausschuss
Datum: Do, 20.03.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 18:15 Anlass: Sitzung
Zusatz: Sitzungsort: Rathaus, Großer Sitzungssaal

TOP   Betreff Vorlage

Ö      Nichtöffentlicher Teil (Personal)    
Ö 1     Genehmigung des nichtöffentlichen Teils der Niederschrift über die Sitzung des Finanz- und Personalausschusses vom 21. Januar 2014    
Ö 2     Mitteilungen    
Ö 3     Anfragen    
Ö 3     Beteiligungsfreie Angelegenheiten    
Ö      Öffentlicher Teil (Personal)    
Ö 6     Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die Sitzung des Finanz- und Personalausschusses vom 21. Januar 2014    
Ö 7     Mitteilungen    
Ö 8     Anfragen    
Ö 8.1     Altersstruktur in der Verwaltung der Stadt Braunschweig
Enthält Anlagen
2756/14  
Ö 8.2     Abschätzung von Personalaufwand
Enthält Anlagen
2757/14  
Ö 9     Anträge    
Ö 9.1     Prüfauftrag zu technischer und rechtlicher Machbarkeit und Kosten von verschlüsselter digitaler Kommunikation (z.B. GnuPG / GPG4Win) zwischen Einwohnern und der Stadt BS
Enthält Anlagen
3171/14  
Ö 10     Berufung eines Ortsbrandmeisters und eines Stellvertretenden Ortsbrandmeisters in das Ehrenbeamtenverhältnis
16677/14  
Ö      Öffentlicher Teil (Finanzen)    
Ö 11     Mitteilungen    
Ö 11.1     Vorläufiger Jahresabschluss 2013
13521/14  
Ö 11.2     Sachstand Bürgerhaushalt
Enthält Anlagen
13581/14  
Ö 11.3     PPP-Projekt/Controllingbericht für das Jahr 2013
13546/14  
Ö 11.4     Verwendung der EFRE-Fördermittel aus dem Regionalisierten Teilbudget
13461/14  
Ö 12     Anfragen    
Ö 12.1     Betriebskosten Gliesmaroder Bad
Enthält Anlagen
2794/14  
Ö 12.2     Eintrittspreise „Wasserwelt“
Enthält Anlagen
2812/14  
Ö 12.3     Bürgerhaushalt
Enthält Anlagen
2826/14  
Ö 13     Anträge    
Ö 13.1     Änderung der Hundesteuersatzung
3122/14  
Ö 13.2     Transparenz im Rat
Enthält Anlagen
2805/13  
Ö 13.3     Keine Herbizide auf den Stadtbahn-Trassen
3237/14  
Ö 13.4     Sponsorenverträge transparent darstellen
Enthält Anlagen
3223/14  
Ö 13.5     Positionierung des Deutschen Städtetages
3222/14  
Ö 13.6     Nordbad
3240/14  
Ö 13.7     Dividenden-Entnahmen bei der NiWo
Enthält Anlagen
3241/14  
Ö 13.7.1     zu DS 3241/14 „Dividenden-Entnahmen bei der NiWo“
3279/14  
Ö 14     Freizeit- und Erlebnisbad (ohne Beratungsunterlage)    
Ö 15     Berichtspflicht der Geschäftsführungen städtischer Gesellschaften und Mehrheitsbeteiligungen gegenüber ihren Gesellschaftern    
Ö 16     Braunschweig Stadtmarketing GmbH Jahresabschluss 2013
Enthält Anlagen
16700/14  
Ö 17     Braunschweig Stadtmarketing GmbH Jahresabschluss 2013 – Entlastung des Aufsichtsrates und der Geschäftsführung
16708/14  
Ö 18     Braunschweig Zukunft GmbH Änderung des Gesellschaftsvertrages
16673/14  
Ö 19     Braunschweig Zukunft GmbH Befreiung der Geschäftsführung von dem Verbot des Selbstkontrahierens gemäß § 181 BGB    
Ö 20     Freigabe von Haushaltsmitteln in Höhe von 1,677 Mio. € für die Sanierung der Tunica-Halle
16713/14  
Ö 21     Haushaltsvollzug 2013 hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§ 117 und 119 Abs. 5 NKomVG
16734/14  
Ö 22     Annahme oder Vermittlung von Zuwendungen über 100 € bis 2.000 €    
Ö 23     Annahme oder Vermittlung von Zuwendungen über 2.000 €
Enthält Anlagen
16710/14  
Ö 24     Zensus 2011; Klagen gegen den Finanzausgleichsbescheid und den Feststellungsbescheid des Landesamtes für Statistik    
Ö 25     Einwohnerfragestunde