EN

Rat und Stadtbezirksräte

Tagesordnung - Finanz- und Personalausschuss  

Bezeichnung: Finanz- und Personalausschuss
Gremium: Finanz- und Personalausschuss
Datum: Di, 13.05.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 17:50 Anlass: Sitzung
Zusatz: Sitzungsort: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Anlagen:
Anlage 3 zu TOP 8.2 Pressemitteilung zur regionalisierten Steuerschätzung

TOP   Betreff Vorlage

Ö      Nichtöffentlicher Teil (Personal)    
Ö 1     Genehmigung des nichtöffentlichen Teils der Niederschrift über die Sitzung des Finanz- und Personalausschusses vom 20. März 2014    
Ö 2     Mitteilungen    
Ö 3     Anfragen    
Ö      Öffentlicher Teil (Personal)    
Ö 4     Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die Sitzung des Finanz- und Personalausschusses vom 20. März 2014    
Ö 5     Mitteilungen    
Ö 5.1     Personalkostenhochrechnung April 2014
Enthält Anlagen
13641/14  
Ö 6     Anfragen    
Ö 6.1     Konzept zur Einführung der einheitlichen Behördenrufnummer 115
Enthält Anlagen
2923/14  
Ö 6.2     Stellenangebote auf der Internetseite der Stadt BS
Enthält Anlagen
2915/14  
Ö 7     Berufung einer Ortsbrandmeisterin, eines Ortsbrandmeisters und von 2 Stellvertretenden Ortsbrandmeistern in das Ehrenbeamtenverhältnis
16796/14  
Ö      Öffentlicher Teil (Finanzen)    
Ö 8     Mitteilungen    
Ö 8.1     Darstellung des städtischen Haushalts im Internet
13653/14  
Ö 9     Anfragen    
Ö 9.1     Kündigung des Konsortialvertrags Harzwasserwerke durch die Braunschweiger Versorgungs-AG
Enthält Anlagen
2908/14  
Ö 9.2     Verkauf der Anteile an den Harzwasserwerken
Enthält Anlagen
2849/14  
Ö 9.3     Wem gehören die stillen Reserven bei der Stadtentwässerung Braunschweig?
Enthält Anlagen
2913/14  
Ö 9.4     Immaterielles Kanalnutzungsrecht in der konsolidierten Konzernbilanz
Enthält Anlagen
2919/14  
Ö 9.5     Schuldversprechen aus Privatisierungen - hier: Vorgesehene Anschluss-Kredite über das Jahr 2035 hinaus
Enthält Anlagen
2924/14  
Ö 9.6     Vereinbarkeit der Bürgschaftsübernahmen zugunsten der Stadtentwässerung Braunschweig GmbH mit dem EU-Recht
Enthält Anlagen
2925/14  
Ö 10     Anträge    
Ö 10.1     Prüfauftrag Internetinfrastruktur
3298/14  
Ö 10.2     Schuldversprechungen und Bürgschaftsübernahmen
Enthält Anlagen
3330/14  
Ö 11     Stadtbad Braunschweig Sport und Freizeit GmbH Jahresabschluss 2013 - Feststellung
Enthält Anlagen
16798/14  
Ö 12     Stadtbad Braunschweig Sport und Freizeit GmbH Jahresabschluss 2013 – Entlastung von Aufsichtsrat und Geschäftsführung
16797/14  
Ö 13     Stadthalle Braunschweig Betriebsgesellschaft mbH Jahresabschluss 2013
Enthält Anlagen
16800/14  
Ö 14     Stadthalle Braunschweig Betriebsgesellschaft mbH Jahresabschluss 2013 – Entlastung des Aufsichtsrates und der Geschäftsführung
16799/14  
Ö 15     Nibelungen-Wohnbau-GmbH Braunschweig Jahresabschluss 2013
Enthält Anlagen
16819/14  
Ö 16     Nibelungen-Wohnbau-GmbH Braunschweig Jahresabschluss 2013 – Entlastung des Aufsichtsrates und der Geschäftsführung
16820/14  
Ö 17     Stadt Braunschweig Beteiligungs-Gesellschaft mbH Feststellung des Jahresabschlusses 2013 und des Konzernabschlusses 2013
Enthält Anlagen
16843/14  
Ö 18     Stadt Braunschweig Beteiligungs-Gesellschaft mbH Jahresabschluss 2013 – Entlastung von Aufsichtsräten, Geschäftsführungen und Vorständen
16844/14  
Ö 19     Braunschweiger Verkehrs AG Beschluss zur Umwandlung in eine GmbH
Enthält Anlagen
16855/14  
Ö 20     Städtisches Klinikum Braunschweig gGmbH Jahresabschluss 2013 - Feststellung
Enthält Anlagen
16775/14  
    GREMIUM: Finanz- und Personalausschuss     DATUM: Di, 13.05.2014    TOP: Ö 20
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen    BESCHLUSS: 16775/14   
   
Ö 21     Städtisches Klinikum Braunschweig gGmbH Jahresabschluss 2013- Entlastung der Geschäftsführung und des Aufsichtsrates
16774/14  
Ö 22     Hafenbetriebsgesellschaft Braunschweig mbH Jahresabschluss 2013 - Feststellung
Enthält Anlagen
16808/14  
Ö 23     Hafenbetriebsgesellschaft Braunschweig mbH Jahresabschluss 2013 – Entlastung der Geschäftsführung und des Aufsichtsrates
16809/14  
Ö 24     Flughafen Braunschweig-Wolfsburg GmbH – Jahresabschluss 2013
Enthält Anlagen
16814/14  
Ö 25     Flughafen Braunschweig-Wolfsburg GmbH – Jahresabschluss 2013 Entlastung von Aufsichtsrat und Geschäftsführung
16815/14  
Ö 26     Volkshochschule Braunschweig GmbH VHS Arbeit und Beruf GmbH Jahresabschlüsse 2013 - Feststellung
Enthält Anlagen
16841/14  
Ö 27     Volkshochschule Braunschweig GmbH VHS Arbeit und Beruf GmbH Jahresabschlüsse 2013 – Entlastung des Aufsichtsrates und der Geschäftsführungen
16842/14  
Ö 28     Braunschweig Zukunft GmbH – Jahresabschluss 2013
Enthält Anlagen
16744/14  
Ö 29     Braunschweig Zukunft GmbH – Jahresabschluss 2013 – Entlastung von Aufsichtsrat und Geschäftsführung
16745/14  
Ö 30     Struktur-Förderung Braunschweig GmbH – Jahresabschluss 2013
Enthält Anlagen
16746/14  
Ö 31     Struktur-Förderung Braunschweig GmbH – Jahresabschluss 2013 Entlastung von Aufsichtsrat und Geschäftsführung
16747/14  
Ö 32     Grundstücksgesellschaft Braunschweig mbH Jahresabschluss 2013
Enthält Anlagen
16856/14  
Ö 33     Grundstücksgesellschaft Braunschweig mbH Jahresabschluss 2013 - Entlastung des Aufsichtsrates und der Geschäftsführung
16858/14  
Ö 34     1. Änderung der Satzung über die Erhebung von Kosten für Amtshandlungen und Verwaltungstätigkeiten der Stadt Braunschweig auf dem Gebiet des eigenen Wirkungskreises (Verwaltungskostensatzung) 2. Aufhebung der Satzung über die Erhebung von Rechtsbehelfskosten in Angelegenheiten des eigenen Wirkungskreises (Rechtsbehelfskostensatzung) 3. Änderung der Satzung über die Gebühren des Stadtarchivs Braunschweig (Archivgebührenordnung)
Enthält Anlagen
16679/14  
Ö 34.1     Änderungsantrag zum Entwurf der Dreizehnten Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Kosten für Amtshandlungen und Verwaltungstätigkeiten der Stadt Braunschweig auf dem Gebiet des eigenen Wirkungskreises (Verwaltungskostensatzung) DS 16679/14
3364/14  
Ö 35     Erste Satzung zur Änderung der Hundesteuersatzung
Enthält Anlagen
16742/14  
Ö 36     Haushaltsvollzug 2014 hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§ 117 und 119 Abs. 5 NKomVG
16839/14  
Ö 37     Annahme oder Vermittlung von Zuwendungen über 100 € bis 2.000 €    
Ö 38     Annahme oder Vermittlung von Zuwendungen über 2.000 €
Enthält Anlagen
16777/14  
Ö 39     Einwohnerfragestunde    
             

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 2 2 Anlage 3 zu TOP 8.2 Pressemitteilung zur regionalisierten Steuerschätzung (50 KB)