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Rat und Stadtbezirksräte

Tagesordnung - Rat  

Bezeichnung: Rat
Gremium: Rat der Stadt Braunschweig
Datum: Di, 27.05.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 19:25 Anlass: Sitzung
Zusatz: Sitzungsort: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Anlagen:
Anlage 1 Stellungnahme 10281-14
Anlage 2 Stellungnahme 10276_ 14
Anlage 3 Stellungnahme 10277_14
Anlage 4 Stellungnahme 10264_14

TOP   Betreff Vorlage

Ö      Öffentliche Sitzung    
Ö 1     Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 01.04.2014    
Ö 2     Mitteilungen    
Ö 3     Anfragen    
Ö 3.1     Innovative Zahlungsmöglichkeiten für Parker und Nutzer des ÖPNV Anfrage der Fraktion der CDU
Enthält Anlagen
2935/14  
Ö 3.2     Flächenbilanz für Braunschweig Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Enthält Anlagen
2952/14  
Ö 3.3     Wieviele Schuldversprechen belasten Braunschweig? Anfrage der BIBS-Fraktion
Enthält Anlagen
2958/14  
Ö 3.4     Kita-Entgeltfreiheit beibehalten Anfrage der Fraktion Die Linke.
Enthält Anlagen
2960/14  
Ö 3.5     Kontrolle des Fahrradverkehrs Anfrage der Fraktion der CDU
Enthält Anlagen
2948/14  
Ö 3.6     ADAC-Flüge: nur „berechnet“ oder auch abgerechnet? Anfrage der BIBS-Fraktion
Enthält Anlagen
2959/14  
Ö 4     Einführung der Ökologischen Grünflächenpflege in Braunschweig Antrag der BIBS-Fraktion
3343/14  
Ö 5     Umbesetzung eines Stellvertreters im Finanz- und Personalausschuss
16900/14  
Ö 6     Berufung einer Ortsbrandmeisterin, eines Ortsbrandmeisters und von 2 Stellvertretenden Ortsbrandmeistern in das Ehrenbeamtenverhältnis
16796/14  
Ö 7     Erste Satzung zur Änderung der Hundesteuersatzung
Enthält Anlagen
16742/14  
Ö 8     1. Änderung der Satzung über die Erhebung von Kosten für Amtshandlungen und Verwaltungstätigkeiten der Stadt Braunschweig auf dem Gebiet des eigenen Wirkungskreises (Verwaltungskostensatzung) 2. Aufhebung der Satzung über die Erhebung von Rechtsbehelfskosten in Angelegenheiten des eigenen Wirkungskreises (Rechtsbehelfskostensatzung) 3. Änderung der Satzung über die Gebühren des Stadtarchivs Braunschweig (Archivgebührenordnung)
Enthält Anlagen
16679/14  
Ö 8.1     Änderungsantrag zum Entwurf der Dreizehnten Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Kosten für Amtshandlungen und Verwaltungstätigkeiten der Stadt Braunschweig auf dem Gebiet des eigenen Wirkungskreises (Verwaltungskostensatzung) DS 16679/14 Änderungsantrag der Fraktion der Piratenpartei
3364/14  
Ö 9     Annahme oder Vermittlung von Zuwendungen über 2.000 €
Enthält Anlagen
16777/14  
Ö 10     Haushaltsvollzug 2014 hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§ 117 und 119 Abs. 5 NKomVG
16839/14  
Ö 11     Braunschweiger Verkehrs AG Beschluss zur Umwandlung in eine GmbH
Enthält Anlagen
16855/14  
Ö 12     Entgeltordnung für das Städtische Museum zur Miet- und Nutzungsordnung der Stadt Braunschweig, Dezernat für Kultur und Wissenschaft, für den Lichthof des Städtischen Museums, den Kulturpunkt West und den Roten Saal des Kulturinstituts
Enthält Anlagen
16640/14  
Ö 13     Änderung ? der Allgemeinen Vertragsbestimmungen für die Kindertagesstätten der Stadt Braunschweig - Kindertagesstätten-AVB - in der vom Rat beschlossenen Fassung vom 20. Mai 2009 ? der Allgemeinen Vertragsbestimmungen für die Kindertagespflege in der Stadt Braunschweig - Kindertagespflege -AVB - in der vom Rat beschlossenen Fassung vom 19. Juni 2012 ? des Entgelttarifs für die Kindertagesstätten sowie Einrichtungen der Teilzeit-Schulkindbetreuung der Stadt Braunschweig vom 08. Mai 2012 sowiedes Entgelttarifs für die Kindertagespflege in der Stadt Braunschweig vom 08. Mai 2012
Enthält Anlagen
16771/14  
Ö 14     Stufenplan zur Umsetzung des Ratsbeschlusses „Schulkindbetreuung und Ganztagsschule“ (Nr. 2654/13) vom 24.06.2013
Enthält Anlagen
16802/14  
Ö 15     Anpassung der Angebote im Kindertagesstätten- und Schulkindbetreuungsbereich zum Kindergarten- bzw. Schuljahr 2014/2015
Enthält Anlagen
16772/14  
Ö 16     Konzept zur Energieeinsparung und Abfallvermeidung durch ein verändertes Nutzerverhalten in Schulen sowie Einführung einer Projektförderung für ökologische Schulprojekte
Enthält Anlagen
16806/14  
Ö 17     Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen für die im Bebauungsplan „Bevenrode - Am Pfarrgarten - BV 17“ festgesetzte Immissionsschutzanlage
Enthält Anlagen
16703/14  
Ö 18     Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen für die im Bebauungsplan „Leiferde - Meerberg - LF 21“ festgesetzte Immissionsschutzanlage
Enthält Anlagen
16704/14  
Ö 19     Aufhebungssatzung für den Bebauungsplan HO 7 (Baublock 61/6 d, 1. Änderung), vom 7. Juli 1969 Stadtgebiet zwischen Pippelweg, Westlichem Ringgleis, Gabelsberger Straße und Alter Pippelweg Behandlung der Stellungnahmen, Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
16757/14  
Ö 20     Bebauungsplan „Wilhelmsgarten-Süd“, IN 247 Änderung der Bebauungspläne IN 50 Baublock 10/6 a, 4. Änderung vom 05.03.1979 sowie IN 193 „Bohlweg-Ost“, Baublock 10/6 a, 5. Änderung vom 09.10.1987 Stadtgebiet zwischen Steinweg, Bohlweg, Wilhelmsgarten und Wilhelmstraße Behandlung der Stellungnahmen, Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
16769/14  
Ö 21     Anträge    
Ö 21.1     Prüfauftrag Internetinfrastruktur Antrag der Fraktion der Piratenpartei
3298/14  
Ö 21.1.1     1. Ergänzung zum Antrag "Prüfauftrag Internetinfrastruktur" (DS 3298/14) Änderungsantrag der Fraktion der Piratenpartei
3371/14  
Ö 21.2     Kommunales Wohnraumförderprogramm Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
3296/14  
Ö 21.3     Bündnis für Wohnen in Braunschweig Antrag der Fraktion der SPD
3327/14  
Ö 21.3.1     Änderungsantrag zu DS 3327/14 Bündnis für Wohnen in Braunschweig Änderungsantrag der Fraktion der Piratenpartei
3363/14  
Ö 21.3.2     Zu 21.2 und 21.3: Mitteilung Nr. 13690/14 Kommunale Wohnraumförderung
13690/14  
Ö 21.3.3     Strategische Wohnstandortentwicklung in Braunschweig – Änderungsantrag zu TOP 21.2 „Kommunales Wohnraumförderprogramm“ (DS 3296/14) und TOP 21.3 „Bündnis für Wohnen in Braunschweig“ (DS 3327/14) Änderungsantrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/DieGrünen
3385/14  
Ö 21.3.4     Zu TOP 21.2 & 21.3: Bündnis für Wohnen – Kommunales Wohnraumförderprogramm (Ds. 3385/14) Änderungsantrag der BIBS-Fraktion
3387/14  
Ö 21.4     Schuldversprechungen und Bürgschaftsübernahmen Antrag der BIBS-Fraktion Stellungnahme Nr. 10194/14
Enthält Anlagen
3330/14  
Ö 21.5     Geplanter Bau eines Parkplatzes an der Straße „ Ohefeld“ Antrag der BIBS-Fraktion
3342/14  
             

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage 1 Stellungnahme 10281-14 (76 KB)    
Anlage 2 2 Anlage 2 Stellungnahme 10276_ 14 (86 KB)    
Anlage 3 3 Anlage 3 Stellungnahme 10277_14 (86 KB)    
Anlage 4 4 Anlage 4 Stellungnahme 10264_14 (70 KB)