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Rat und Stadtbezirksräte

Tagesordnung - Finanz- und Personalausschuss  

Bezeichnung: Finanz- und Personalausschuss
Gremium: Finanz- und Personalausschuss
Datum: Do, 03.07.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 17:50 Anlass: Sitzung
Zusatz: Sitzungsort: Rathaus, Großer Sitzungssaal

TOP   Betreff Vorlage

Ö      Nichtöffentlicher Teil (Personal)    
Ö 1     Genehmigung des nichtöffentlichen Teils der Niederschrift über die Sitzung des Finanz- und Personalausschusses vom 13. und 15 Mai 2014    
Ö 2     Mitteilungen    
Ö 3     Anfragen    
Ö 3     A. Beteiligungsfreie Angelegenheiten    
Ö 8.1     Personalkostenhochrechnung Mai 2014
Enthält Anlagen
13734/14  
Ö 9     Anfragen    
Ö 10     Feststellung der Entlassung eines Beamten aus dem Beamtenverhältnis
16992/14  
Ö 11     Berufung eines Ortsbrandmeisters und von zwei Stellvertretenden Orts-brandmeistern in das Ehrenbeamtenverhältnis
Enthält Anlagen
16884/14  
Ö 12     Bereitstellung von Ausbildungsplätzen zum 1. August 2015 bzw. 1. September 2015 sowie Zulassung von Beamtinnen und Beamten der Laufbahngruppe 1 der Fachrichtung Allgemeine Dienste zum Aufstieg in die Laufbahngruppe 2 im Jahr 2015    
Ö 13     Mitteilung: Konzept zur Einführung der einheitlichen Behördenrufnummer 115 aufgrund eines finanzunwirksamen Antrages zum Haushalt 2014
13748/14  
Ö 14.1     Nibelungen-Wohnbau GmbH Braunschweig; Modell zur Errichtung preisgünstiger Wohnungen
13756/14  
Ö 15.1     Verausgabung von Fördermitteln DS 16093/13
Enthält Anlagen
2980/14  
Ö 15.2     Wem gehört das abgeschriebene Vermögen der Stadtverwaltung?
Enthält Anlagen
3019/14  
Ö 15.3     Schuldversprechen der Stadt und Darstellung im Haushalt
Enthält Anlagen
3020/14  
Ö 15.4     Finanzlagen der Stadt nach Auslaufen der Privatisierungsverträge
Enthält Anlagen
3021/14  
Ö 16     Anträge    
Ö 16.1     Schwimmbäder in Braunschweig (einschl. Stellunnahme der Verwaltung Nr. 10268/14)
Enthält Anlagen
3276/14  
Ö 16.2     Zu TOP 22.10: Schwimmbäder in Braunschweig (einschl. Stellungnahme der Verwaltung Nr. 10269/14)
Enthält Anlagen
3287/14  
Ö 16.3     Sponsorenverträge transparent darstellen (einschl. Stellungnahme der Verwaltung Nr. 10289/14)
Enthält Anlagen
3223/14  
Ö 16.4     Anteile an den Harzwasserwerken
3392/14  
Ö 16.5     Veröffentlichung von Kamerastandorten
3345/14  
Ö 16.6     Vorlage der Präsentation „Lilienthalhaus“
Enthält Anlagen
3441/14  
Ö 17     Stadt Braunschweig Beteiligungs-Gesellschaft mbH Feststellung des Jahresabschlusses 2013 der Braunschweiger Versorgungs-AG & Co. KG
Enthält Anlagen
16946/14  
Ö 18     Stadt Braunschweig Beteiligungs-Gesellschaft mbH 1. Jahresabschluss 2013 der Braunschweiger Versorgungs-AG & Co. KG - Entlastung der Geschäftsführung 2. Jahresabschluss 2013 der Braunschweiger Versorgungs-Verwaltungs-AG - Verwendung des Bilanzgewinns - Entlastung von Aufsichtsrat und Vorstand
Enthält Anlagen
16947/14  
Ö 19     Umsetzung des Ratsbeschlusses zum Haushaltsplan 2014 (finanzwirksamer Antrag Nr. 77) Anpassung der Zuschüsse für institutionell geförderte Einrichtungen im Sozial – und Jugendbereich aufgrund der allgemeinen Kostenentwicklungen
16941/14  
Ö 20     Jährliche Anpassung der institutionellen Zuschüsse (Dynamisierung) im Kulturbereich
16821/14  
Ö 21     Neufassung der Parkgebührenordnung für das Parken an Parkuhren und Parkscheinautomaten (ParkGO) in der Stadt Braunschweig
Enthält Anlagen
16756/14  
Ö 22     Gewährung eines Zuschusses zur Projektförderung
16854/14  
Ö 23     Zuschüsse zur Pflege des baulichen Kulturgutes
16961/14  
Ö 24     Satzung über die Erhebung von Gebühren für Dienst- und Sachleistungen der Feuerwehr Braunschweig
Enthält Anlagen
16899/14  
Ö 25     Änderungssatzungen zu der Satzung über die Erhebung von Gebühren und Kostenerstattungen für die Abwasserbeseitigung in der Stadt Braunschweig (Abgabensatzung für die Abwasserbeseitigung) für die Jahre 2005 bis 2009
Enthält Anlagen
16940/14  
Ö 25     Aufhebung der Überlassungsverträge „Nordbad“ und „Badezentrum Gliesmarode“    
Ö 26     Haushaltsvollzug 2013 hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§ 117 und 119 Abs. 5 NKomVG
Enthält Anlagen
16812/14  
Ö 27     Haushaltsvollzug 2014 hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§ 117 und 119 Abs. 5 NKomVG
Enthält Anlagen
16974/14  
Ö 28     Annahme oder Vermittlung von Zuwendungen über 100 € bis 2.000 €    
Ö 29     Annahme oder Vermittlung von Zuwendungen über 2.000 €
Enthält Anlagen
16956/14  
Ö 30     Einwohnerfragestunde    
Ö      Nichtöffentlicher Teil (Finanzen)    
Ö 31     Mitteilungen    
Ö 32     Anfragen