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Tagesordnung - Rat  

Bezeichnung: Rat
Gremium: Rat der Stadt Braunschweig
Datum: Di, 15.07.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 21:00 Anlass: Sitzung
Zusatz: Sitzungsort: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Anlagen:
Anlage 1 Stellungnahme 10411_ 14
Anlage 2 Stellungnahme 10418_ 14
Anlage 3 Stellungnahme 10421_14
Anlage 4 Stellungnahme 10406_14
Anlage 5 Stellungnahme 10412_14
Anlage 6 Stellungnahme 10420_14
Anlage 7 Stellungnahme 10431_14

TOP   Betreff Vorlage

Ö      Öffentliche Sitzung    
Ö 1     Vereidigung des Oberbürgermeisters    
Ö 2     Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 27.05.2014    
Ö 3     Mitteilungen    
Ö 3.1     Neubau einer Kooperativen Leitstelle in der Tunicastraße; hier: Bericht zum aktuellen Sachstand
13735/14  
Ö 3.2     Konzept zur Einführung der einheitlichen Behördenrufnummer 115 aufgrund eines finanzunwirksamen Antrages zum Haushalt 2014
13748/14  
Ö 4     Anfragen    
Ö 4.1     Brunnen in der Stadt Anfrage der Fraktion der CDU
Enthält Anlagen
3064/14  
Ö 4.2     Wofür steht „Roselies“? Anfrage der BIBS-Fraktion
Enthält Anlagen
3067/14  
Ö 4.3     Umgang mit Kriegsgräbern und Gedenkstätten der ehem. sowjetischen Soldaten und Zwangsarbeiter Anfrage der Fraktion Die Linke.
Enthält Anlagen
3011/14  
Ö 4.4     Autotausch-Angebot der Metropolregion Anfrage der Fraktion der Piratenpartei
Enthält Anlagen
3068/14  
Ö 4.5     Ausbau der Helmstedter Str.,Kreuzung G.Westermann Allee Anfrage des Ratsherrn Gerd Weidner (FPD)
Enthält Anlagen
3072/14  
Ö 4.6     Beteiligung an der Klage gegen das Land wegen der Übernahme der Kosten für die Umsetzung der Inklusion Anfrage der Fraktion der CDU
Enthält Anlagen
3065/14  
Ö 4.7     Umgestaltung Millenium – Antworten sind gefragt Anfrage der Fraktion Die Linke.
Enthält Anlagen
3062/14  
Ö 4.8     Kontrolle des Fahrradverkehrs Anfrage der Fraktion der CDU
Enthält Anlagen
2948/14  
Ö 5     Feststellung der Entlassung eines Beamten aus dem Beamtenverhältnis
16992/14  
Ö 5     Stellenplanmäßige Zuordnung des Amtes des allgemeinen Vertreters des Oberbürgermeisters zu der Stelle des Dezernenten für das Finanz-, Stadtgrün- und Sportdezernat, Absehen von der Ausschreibung dieser Stelle sowie Wahl des derzeitigen Stadtrates Christian Geiger als Erster Stadtrat
17021/14  
Ö 6     Stellenplanmäßige Zuordnung des Amtes des allgemeinen Vertreters des Oberbürgermeisters zu der Stelle des Dezernenten für das Finanz-, Stadtgrün- und Sportdezernat, Öffentliche Stellenausschreibung der Stelle der Ersten Stadträtin oder des Ersten Stadtrates
Enthält Anlagen
17010/14  
Ö 7     Beauftragung des Stadtrates Christian Geiger mit der allgemeinen Stellvertretung des Oberbürgermeisters
17014/14  
Ö 8     Öffentliche Ausschreibung der Stelle der Dezernentin oder des Dezernenten für das Sozial-, Schul-, Gesundheits- und Jugenddezernat
Enthält Anlagen
17011/14  
Ö 9     Neubesetzung in Aufsichtsräten städtischer Gesellschaften und Beteiligungen, Berufung in ein Stiftungskuratorium sowie Wahl eines Vertreters der Stadt in Gesellschafterversammlungen
17004/14  
Ö 10     Umbesetzungen in Ausschüssen
16997/14  
Ö 11     Verleihung der Ehrenbezeichnung Ehrenbrandmeister
16948/14  
Ö 12     Berufung eines Ortsbrandmeisters und von zwei Stellvertretenden Orts-brandmeistern in das Ehrenbeamtenverhältnis
Enthält Anlagen
16884/14  
Ö 13     Satzung über die Erhebung von Gebühren für Dienst- und Sachleistungen der Feuerwehr Braunschweig
Enthält Anlagen
16899/14  
Ö 14     Haushaltsvollzug 2013 hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§ 117 und 119 Abs. 5 NKomVG
Enthält Anlagen
16812/14  
Ö 15     Haushaltsvollzug 2014 hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§ 117 und 119 Abs. 5 NKomVG
Enthält Anlagen
16974/14  
Ö 16     Annahme oder Vermittlung von Zuwendungen über 2.000 €
Enthält Anlagen
16956/14  
Ö 17     Gewährung von Zuschüssen an Sportvereine – Unterhaltung vereinseigener, gepachteter und gemieteter Sportstätten; Beschluss über die Einzelansätze
Enthält Anlagen
16886/14  
Ö 18     Änderungssatzungen zu der Satzung über die Erhebung von Gebühren und Kostenerstattungen für die Abwasserbeseitigung in der Stadt Braunschweig (Abgabensatzung für die Abwasserbeseitigung) für die Jahre 2005 bis 2009
Enthält Anlagen
16940/14  
Ö 19     Jährliche Anpassung der institutionellen Zuschüsse (Dynamisierung) im Kulturbereich
16821/14  
Ö 20     Umsetzung des Ratsbeschlusses zum Haushaltsplan 2014 (finanzwirksamer Antrag Nr. 77) Anpassung der Zuschüsse für institutionell geförderte Einrichtungen im Sozial – und Jugendbereich aufgrund der allgemeinen Kostenentwicklungen
16941/14  
Ö 21     Fünfte Satzung zur Änderung der Satzung über die Festlegung von Schulbezirken in der Stadt Braunschweig (Schulbezirkssatzung)
Enthält Anlagen
16943/14  
Ö 22     Neufestsetzung der Entgelte für den Kinder- und Jugendzeltplatz Grömitz/Lensterstrand
16834/14  
Ö 23     Städtebund DIE HANSE
Enthält Anlagen
16996/14  
Ö 24     Mietspiegel von Braunschweig 2014 für nicht preisgebundenen Wohnraum
Enthält Anlagen
16894/14  
Ö 25     Neufassung der Parkgebührenordnung für das Parken an Parkuhren und Parkscheinautomaten (ParkGO) in der Stadt Braunschweig
Enthält Anlagen
16756/14  
Ö 26     Abrechnung von Straßenbaumaßnahmen - Aufwandsspaltung -
Enthält Anlagen
16758/14  
Ö 27     Bebauungsplan mit örtlicher Bauvorschrift „Wallring-Nord“, IN 234 Stadtgebiet zwischen Petritorwall, Celler Straße, Maschstraße, Wehrstraße, westlichem Umflutgraben, Pestalozzistraße, Wendenmaschstraße, Am Wendenwehr, Mühlenpfordtstraße, östlichem Umflutgraben, Abt-Jerusalem-Straße, Spielmannstraße, Bültenweg, Humboldtstraße, Am Fallersleber Tore, Wendenmühlengraben, Burgmühlengraben, Bosselgraben, Neustadtmühlengraben, Radeklint, Am Alten Petritore Behandlung der Stellungnahmen, Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
16868/14  
Ö 28     Bebauungsplan „Stecherstraße“, IN 246 Stadtgebiet zwischen Stecherstraße, Marstall und Höhe Behandlung der Stellungnahmen, Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
16898/14  
Ö 29     Bebauungsplan mit örtlicher Bauvorschrift „Blumenstraße-Süd“, WI 103 Stadtgebiet zwischen Blumenstraße, KGV Westbahnhof, Helenenstraße und Müncheweiden Geltungsbereich A Stadtgebiet Gemarkung Bevenrode, Flur 3, Teilbereich Flurstück 71/9 Geltungsbereich B Stadtgebiet Gemarkung Broitzem, Flur 3, Teilbereich Flurstück 198 Geltungsbereich C Behandlung der Stellungnahmen, Satzungsbeschluss, Rücknahme von Teilen des Auslegungsbeschlusses
Enthält Anlagen
16929/14  
Ö 30     Anträge    
Ö 30.1     Schwimmbäder in Braunschweig Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (Rat 01.04.2014)
Enthält Anlagen
3276/14  
Ö 30.1.1     Zu TOP 22.10: Schwimmbäder in Braunschweig Änderungsantrag der BIBS-Fraktion(Rat 01.04.2014)
Enthält Anlagen
3287/14  
Ö 30.1.2     Zu Ds. 3287/14: Nordbad betriebsbereit halten! Änderungsantrag der BIBS-Fraktion
3474/14  
Ö 30.2     Veröffentlichung von Kamerastandorten Antrag der Fraktion der Piratenpartei
3345/14  
Ö 30.3     „Assistenzhunde“ statt „Blindenhunde“ in Satzungen Antrag der Fraktion der Piratenpartei
3353/14  
Ö 30.4     Anteile an den Harzwasserwerken Antrag der Fraktion der Piratenpartei
3392/14  
Ö 30.4.1     1. Ergänzung zu DS 3392/14 Anteile an den Harzwasserwerken Änderungsantrag der Fraktion der Piratenpartei
3459/14  
Ö 30.4.2     2. Ergänzung zu DS 3392/14 Anteile an den Harzwasserwerken Änderungsantrag der Fraktion der Piratenpartei
3473/14  
Ö 30.4.3     Anteile an den Harzwasserwerken
Enthält Anlagen
13794/14  
Ö 30.5     Autofreier Sonntag 2015 Antrag der Fraktion der Piratenpartei
3394/14  
Ö 30.5.1     zu DS 3394/14 „Autofreier Sonntag 2015“ Änderungsantrag der Fraktion der SPD
3462/14  
Ö 30.5.2     Zu DS 3462/14 Autofreier Sonntag 2015 Änderungsantrag der Fraktion der Piratenpartei
3464/14  
Ö 30.6     Nachtlinienverkehr Antrag der Fraktion der SPD
Enthält Anlagen
3448/14  
Ö 30.7     Gutachterliche Bewertung des Standortes Gieselweg/Harxbütteler Straße Antrag der BIBS-Fraktion Stellungnahme Nr. 10414/14
Enthält Anlagen
3440/14  
Ö 30.8     Ausnahmegenehmigung von der Veränderungssperre Gieselweg/Harxbütteler Straße Antrag der BIBS-Fraktion
3457/14  
Ö 30.9     Klarstellungsvereinbarung zu Privatisierungsverträgen mit Veolia etc. Antrag der BIBS-Fraktion
3454/14  
             

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage 1 Stellungnahme 10411_ 14 (10 KB)    
Anlage 2 2 Anlage 2 Stellungnahme 10418_ 14 (10 KB)    
Anlage 3 3 Anlage 3 Stellungnahme 10421_14 (10 KB)    
Anlage 4 4 Anlage 4 Stellungnahme 10406_14 (29 KB)    
Anlage 5 5 Anlage 5 Stellungnahme 10412_14 (9 KB)    
Anlage 6 6 Anlage 6 Stellungnahme 10420_14 (16 KB)    
Anlage 7 7 Anlage 7 Stellungnahme 10431_14 (21 KB)