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Rat und Stadtbezirksräte

Tagesordnung - Finanz- und Personalausschuss  

Bezeichnung: Finanz- und Personalausschuss
Gremium: Finanz- und Personalausschuss
Datum: Do, 18.09.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 18:35 Anlass: Sitzung
Zusatz: Sitzungsort: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Anlagen:
Anlage 2 - TOP 16.2 Jahresabschluss 2013
Anlage 3 - TOP 24 Haushaltsvollzug 2014

TOP   Betreff Vorlage

Ö      Nichtöffentlicher Teil (Personal)    
Ö 1     Genehmigung des nichtöffentlichen Teils der Niederschrift über die Sitzung des Finanz- und Personalausschusses vom 3. Juli 2014    
Ö 2     Mitteilungen    
Ö 3     Anfragen    
Ö 3     Beteiligungsfreie Angelegenheiten    
Ö      Öffentlicher Teil (Personal)    
Ö 8     Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die Sitzung des Finanz- und Personalausschusses vom 3. Juli 2014    
Ö 9     Mitteilungen    
Ö 9.1     Personalkostenhochrechnung Juli 2014
Enthält Anlagen
13845/14  
Ö 10     Anfragen    
Ö 11     Anträge    
Ö 11.1     Bildung einer Findungskommission
3525/14  
Ö 12     Feststellung der Entlassung eines Beamten aus dem Beamtenverhältnis
17023/14  
Ö 13     Auflösung der Zentralen Einrichtung zur Prüfung des Einsatzes von Verfahren im Bereich der Informationstechnologie (IT-Verfahren)
17028/14  
Ö 14     Berufung eines Stellvertretenden Ortsbrandmeisters in das Ehrenbeamtenverhältnis
17082/14  
Ö      Öffentlicher Teil (Finanzen)    
Ö 15     Jahresabschlussprüfung städtischer Gesellschaften – Verfahrensweise
13862/14  
Ö 16     Mitteilungen    
Ö 16.1     Braunschweiger Versorgungs-AG & Co. KG Ergebnisprognose 2014 und Gewinnausschüttungen
13882/14  
Ö 16.2     Sachstand zum Jahresabschluss 2013
Enthält Anlagen
13871/14  
Ö 17     Anfragen    
Ö 17.1     Schwimmbäder in Braunschweig
Enthält Anlagen
3108/14  
Ö 17.2     Rückkauf von Geschäftsanteilen und Vermögen
Enthält Anlagen
3121/14  
Ö 18     Anträge    
Ö 18.1     Kostenloses WLAN in der Braunschweiger Innenstadt
3484/14  
Ö 18.2     mit Stellungnahme Nr. 10284/14 Nachtlinienverkehr
Enthält Anlagen
3448/14  
Ö 18.2.1     Änderungsantrag zu DS-Nr. 3448/14 Nachtlinienverkehr
3515/14  
Ö 18.3     Klarstellungsvereinbarung zu Privatisierungsverträgen mit Veolia etc.
3454/14  
Ö 19     Stadt Braunschweig Beteiligungs-Gesellschaft mbH Änderung von Beherrschungs- und Gewinnabführungsverträgen    
Ö 20     Finanzierung geplanter Baumaßnahmen am Großen Haus des Staatstheaters/ Vorfestlegung des Haushalts 2015
Enthält Anlagen
16985/14  
Ö 21     Gewährung eines Zuschusses zur Projektförderung
17068/14  
Ö 22     Annahme oder Vermittlung von Zuwendungen über 100 € bis 2.000 €    
Ö 23     Annahme oder Vermittlung von Zuwendungen über 2.000 €
Enthält Anlagen
17026/14  
Ö 24     Haushaltsvollzug 2014 hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§ 117 und 119 Abs. 5 NKomVG
Enthält Anlagen
17081/14  
Ö 25     Neuordnung der Eigentumsverhältnisse im neuen Gewerbegebiet am Forschungs-flughafen zwischen der Grundstücksgesellschaft Braunschweig mbH und der Stadt Braunschweig
Enthält Anlagen
17060/14  
Ö 26     Neufassung der Überlassungsverträge „Sommerbad Raffteich“, „Sommerbad Waggum“, „Sportbad Heidberg“ sowie „Sommerbad Bürgerpark“ Aufhebung der Betriebsführungsverträge „Sommerbad Waggum“ sowie „Hallenbad Wenden“    
Ö 27     Neufassung der Pachtverträge über das Stadion an der Hamburger Straße, die Stadthalle sowie das Parkdeck der Stadthalle    
Ö 28     Verkauf eines unbebauten städtischen Grundstücks in Thune-Grefenhoop
Enthält Anlagen
17042/14  
Ö 29     Verkauf des unbebauten städtischen Grundstücks Donaustraße/Helene-Künne-Allee in Broitzem
Enthält Anlagen
17058/14  
Ö 30     Einwohnerfragestunde    
             

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage 2 - TOP 16.2 Jahresabschluss 2013 (164 KB)    
Anlage 2 2 Anlage 3 - TOP 24 Haushaltsvollzug 2014 (43 KB)