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Rat und Stadtbezirksräte

Tagesordnung - Rat  

Bezeichnung: Rat
Gremium: Rat der Stadt Braunschweig
Datum: Di, 30.09.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 20:45 Anlass: Sitzung
Zusatz: Sitzungsort: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Anlagen:
Anlage 1 Stellungnahme 10548 14
Anlage 2 Stellungnahme 10556_ 14
Anlage 3 Stellungnahme 10549_ 14
Anlage 4 Stellungnahme 10562_14
Anlage 5

TOP   Betreff Vorlage

Ö      Öffentliche Sitzung    
Ö 1     Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 15.07.2014    
Ö 2     Mitteilungen    
Ö 3     Anfragen    
Ö 3.1     Umgang mit aggressiver und bandenmäßiger Bettelei Anfrage der Fraktion der CDU
Enthält Anlagen
3147/14  
Ö 3.2     Sanierungsbedarf von Brücken in der Unterhaltungslast der Stadt Anfrageder Fraktion der SPD
Enthält Anlagen
3145/14  
Ö 3.3     Auswirkungen des Mindestlohns Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Enthält Anlagen
3148/14  
Ö 3.4     Regionale und städtische Braunschweig-Bezüge zum Kriegsgeschehen in den Kultur- und Geschichtsprojekten zum 1. Weltkrieg – Roselies Anfrage der BIBS-Fraktion
Enthält Anlagen
3149/14  
Ö 3.5     Zukunft des Krematoriums Anfrage der Fraktion Die Linke.
Enthält Anlagen
3144/14  
Ö 3.6     Instandsetzung von übernommenden Straßen Anfrage des Ratsherrn Gerd Weidner (FDP)
Enthält Anlagen
3146/14  
Ö 4     Nachtlinienverkehr Antrag der Fraktion der SPD
Enthält Anlagen
3448/14  
Ö 4.1     Änderungsantrag zu DS-Nr. 3448/14 Nachtlinienverkehr Änderungsantrag der Fraktion der CDU
3515/14  
Ö 5     Änderung in der Zusammensetzung des Jugendhilfeausschusses
17127/14  
Ö 6     Feststellung der Entlassung eines Beamten aus dem Beamtenverhältnis
17023/14  
Ö 7     Berufung eines Stellvertretenden Ortsbrandmeisters in das Ehrenbeamtenverhältnis
17082/14  
Ö 8     Auflösung der Zentralen Einrichtung zur Prüfung des Einsatzes von Verfahren im Bereich der Informationstechnologie (IT-Verfahren)
17028/14  
Ö 9     Annahme oder Vermittlung von Zuwendungen über 2.000 €
Enthält Anlagen
17026/14  
Ö 10     Haushaltsvollzug 2014 hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§ 117 und 119 Abs. 5 NKomVG
Enthält Anlagen
17081/14  
Ö 11     Verkauf eines unbebauten städtischen Grundstücks in Thune-Grefenhoop
Enthält Anlagen
17042/14  
Ö 12     Verkauf des unbebauten städtischen Grundstücks Donaustraße/Helene-Künne-Allee in Broitzem
Enthält Anlagen
17058/14  
Ö 13     Neuordnung der Eigentumsverhältnisse im neuen Gewerbegebiet am Forschungs-flughafen zwischen der Grundstücksgesellschaft Braunschweig mbH und der Stadt Braunschweig
Enthält Anlagen
17060/14  
Ö 14     Finanzierung geplanter Baumaßnahmen am Großen Haus des Staatstheaters/ Vorfestlegung des Haushalts 2015
Enthält Anlagen
16985/14  
Ö 15     Bebauungsplan „Westbahnhof, 1. Änderung“, WI 108 Stadtgebiet zwischen Westbahnhof und städtischem Betriebshof Behandlung der Stellungnahmen, Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
17062/14  
Ö 16     Anpassung der Förderrichtlinien des Förderprogramms für regenerative Energien
Enthält Anlagen
16988/14  
Ö 17     Förderung von Umweltorganisationen; Förderung des Projektes „Sicherung des Fortbestandes der Rotbauchunke, Laubfrosch und Kammmolch“ des Naturschutzbundes Deutschland (NABU)
17096/14  
Ö 18     Anträge    
Ö 18.1     Klarstellungsvereinbarung zu Privatisierungsverträgen mit Veolia etc. Antrag der BIBS-Fraktion
3454/14  
Ö 18.2     Bauantrag Erweiterungsbau Eckert&Ziegler Antrag der BIBS-Fraktion
3483/14  
Ö 18.3     6. IGS Antrag der Fraktion Die Linke.
3498/14  
Ö 18.3.1     6. IGS Änderungsantrag zu DS 3498/14 Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
3567/14  
Ö 18.3.2     Änderungsantrag zu DS-Nr. 3498/14 und 3567/14 6. IGS Änderungsantrag der Fraktion der CDU
3596/14  
Ö 18.4     Hochseilklettergarten Antrag der Fraktion Die Linke.
3517/14  
Ö 18.4.1     Hochseilklettergarten (Antrag Nr. 3517/14) Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
3571/14  
Ö 18.5     Einführung eines mobilen Bezahlsystems in Braunschweig Antrag der Fraktion der CDU
Enthält Anlagen
3426/14  
Ö 18.5.1     zu DS 3426/14: Einführung eines mobilen Bezahlsystems in Braunschweig Änderungsantrag der Fraktion der SPD
3589/14  
Ö 18.6     kostenloses WLAN in der Braunschweiger Innenstadt Antrag der Fraktion der CDU
3484/14  
Ö 18.6.1     kostenloses WLAN in der Braunschweiger Innenstadt Änderungsantrag der Fraktion der CDU
3584/14  
Ö 18.6.2     Änderungsantrag zu DS 3484/14 Freies WLAN in der Braunschweiger Innenstadt Änderungsantrag der Fraktion der Piratenpartei
3587/14  
Ö 18.7     Bildung einer Findungskommission Antrag der BIBS-Fraktion
3525/14  
Ö 18.7.1     zu DS 3525/14: Bildung einer Findungskommission Änderungsantrag der Fraktion der SPD
3599/14  
             

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage 1 Stellungnahme 10548 14 (17 KB)    
Anlage 2 2 Anlage 2 Stellungnahme 10556_ 14 (36 KB)    
Anlage 3 3 Anlage 3 Stellungnahme 10549_ 14 (20 KB)    
Anlage 4 4 Anlage 4 Stellungnahme 10562_14 (19 KB)    
Anlage 5 5 Anlage 5 (38 KB)