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Rat und Stadtbezirksräte

Tagesordnung - Rat  

Bezeichnung: Rat
Gremium: Rat der Stadt Braunschweig
Datum: Di, 21.10.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 19:30 Anlass: Sitzung
Zusatz: Sitzungsort: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Anlagen:
Anlage 1, StN 10586_14
Anlage 2, StN 10597_14
Anlage 3, StN 10596_14
Anlage 4, StN 10577_14
Anlage 5, StN 10555_14

TOP   Betreff Vorlage

Ö      Öffentliche Sitzung    
Ö 1     Mandatsverzicht von Ratsherrn Hennig Brandes sowie Feststellung des Sitzverlustes gemäß § 52 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG)
17166/14  
Ö 2     Einführung und Verpflichtung des für den ausgeschiedenen Ratsherrn Hennig Brandes berufenen Nachfolgers    
Ö 3     Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 30.09.2014    
Ö 4     Mitteilungen    
Ö 5     Anfragen    
Ö 5.1     Regionsdebatte – Braucht man ein SPD-Parteibuch für aktuelle Informationen? Anfrge der Fraktion der CDU
Enthält Anlagen
3185/14  
Ö 5.2     Aufgabe, Nachnutzung und Vermarktung von Schulgrundstücken Anfrage der BIBS-Fraktion
Enthält Anlagen
3186/14  
Ö 5.3     Braunschweig Pass – Anspruch und Wirklichkeit Anfrage der Fraktion Die Linke.
Enthält Anlagen
3187/14  
Ö 5.4     Digitalfunk – Zuverlässigkeit Anfrage der Fraktion der Piratenpartei
Enthält Anlagen
3161/14  
Ö 5.5     Instandsetzung von übernommenden Straßen Anfrage des Ratsherrn Gerd Weidner (FDP)
Enthält Anlagen
3146/14  
Ö 6     Besetzung der Stelle der Stadträtin oder des Stadtrates für das Sozial-, Schul-, Gesundheits- und Jugenddezernat
Enthält Anlagen
17147/14  
Ö 7     Umbesetzung in Ausschüssen
17167/14  
Ö 8     Änderungen bei der Entsendung eines städtischen Vertreters in eine Gesellschafterversammlung und Neubesetzung in Aufsichtsräten städtischer Gesellschaften
17171/14  
Ö 9     Annahme oder Vermittlung von Zuwendungen über 2.000 €
Enthält Anlagen
17129/14  
Ö 10     Haushaltsvollzug 2014 hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§ 117 und 119 Abs. 5 NKomVG
Enthält Anlagen
17143/14  
Ö 11     Verkauf des städtischen Grundstücks Petritorwall 6
Enthält Anlagen
17108/14  
Ö 12     1. Verkauf einer Teilfläche des städtischen Grundstücks „Ekbertstraße“, Gemarkung Wilhelmitor, Flur 2, Flurstücke 2/85 und 2/87 2. Ankauf von Teilflächen des Flurstücks 2/125, Flur 2, Gemarkung Wilhelmitor
Enthält Anlagen
17131/14  
Ö 13     Fortführung des Badezentrums Gliesmarode: Ausgabe eines Erbbaurechts
Enthält Anlagen
17149/14  
Ö 14     Dritte Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung der Städtischen Friedhöfe in der Stadt Braunschweig (Friedhofsordnung) Fünfzehnte Satzung zur Änderung der Satzung über die Gebühren für die Friedhöfe der Stadt Braunschweig (Friedhofsgebührensatzung)
Enthält Anlagen
17031/14  
Ö 15     Instandsetzung der Gleisanlagen John-F.-Kennedy-Platz (Richtung Lessingplatz), Auguststraße, Ägidienmarkt und Stobenstraße
Enthält Anlagen
16897/14  
Ö 16     Sanierung von Gleisanlagen in 2015 Querschwellen auf Schotter oder Rasengleis
Enthält Anlagen
17034/14  
Ö 17     Peter Joseph Krahe-Preis Architekturpreis der Stadt Braunschweig Grundsatzbeschluss über die Verleihung im Jahr 2015
Enthält Anlagen
17158/14  
Ö 18     Anmeldung zur Aufnahme des Ensembles Ackerhof 2 und Langedammstraße 11 in das Förderprogramm des Bundes „Nationale Projekte des Städtebaus“ im Jahr 2014
Enthält Anlagen
17102/14  
Ö 19     Anträge    
Ö 19.1     Inklusion Braunschweig – Beschilderung Antrag der Fraktion der Piratenpartei
3588/14  
Ö 19.2     „Pionierzeit“ nutzen – Fernbuskonzept entwickeln Antrag der Fraktion der CDU
3485/14  
Ö 19.3     Eingriffe in Landschaftsschutzgebiete (LSG) Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Enthält Anlagen
3592/14  
Ö 19.3.1     Zu Ds. 3592/14: Eingriffe in Landschaftsschutzgebiete (LSG Änderungsantrag der BIBS-Fraktion)
3621/14  
Ö 19.4     Änderung bei der Entsendung von Aufsichtsratsmitgliedern Antrag der Fraktion der SPD
3617/14  
Ö 19.5     Einrichtung eines Tagesordnungpunktes „Situation von Flüchtlingen in Braunschweig“ Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
3622/14  
Ö 19.5.1     Zu TOP 19.5: Situation von Flüchtlingen in Braunschweig Interfraktioneller Antrag der Fraktionen CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, BIBS, Die Linke., Piratenpartei
3628/14  
             

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage 1, StN 10586_14 (9 KB)    
Anlage 2 2 Anlage 2, StN 10597_14 (8 KB)    
Anlage 3 3 Anlage 3, StN 10596_14 (8 KB)    
Anlage 4 4 Anlage 4, StN 10577_14 (12 KB)    
Anlage 5 5 Anlage 5, StN 10555_14 (10 KB)