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Rat und Stadtbezirksräte

Tagesordnung - Rat  

Bezeichnung: Rat
Gremium: Rat der Stadt Braunschweig
Datum: Do, 27.11.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 19:05 Anlass: Sitzung
Zusatz: Sitzungsort: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Anlagen:
Anlage 1, StN. 10727_14
Anlage 2, StN. 10730_14
Anlage 3, StN. 10705_14
Anlage 4, StN. 10718_14
Anlage 5, StN. 10733_14
Anlage 6, StN. 10732_14
Anlage 7, StN. 10744_14
Anlage 8, StN. 10743_14

TOP   Betreff Vorlage

Ö      Öffentliche Sitzung    
Ö 1     Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 21.10.2014    
Ö 2     Mitteilungen    
Ö 3     Anfragen    
Ö 3.1     Parkplätze in der Magni-Tiefgarage Anfrage der Fraktion der CDU
Enthält Anlagen
3275/14  
Ö 3.2     Anmeldung weiterer Quartiere im Rahmen des Städtebauförderprogramms „Soziale Stadt“ Anfrage der Fraktion der SPD
Enthält Anlagen
3282/14  
Ö 3.3     Mehr Engagement beim Ringgleisausbau! Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Enthält Anlagen
3278/14  
Ö 3.4     Baustellen- und Verkehrsplanungen in der Stadt Anfrage der BIBS-Fraktion
Enthält Anlagen
3279/14  
Ö 3.5     Förderprogramm für Langzeiterwerbslose auch in Braunschweig? Anfrage der Fraktion Die Linke.
Enthält Anlagen
3277/14  
Ö 3.6     Brandschutz in öffentlichen Gebäuden Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Enthält Anlagen
3283/14  
Ö 3.7     Möglichkeiten für Langzeitarbeitslose Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Enthält Anlagen
3281/14  
Ö 4     Einführung der einheitlichen Behördenrufnummer 115
17235/14  
Ö 5     Änderung der Taxentarifordnung und der Taxenordnung
Enthält Anlagen
17232/14  
Ö 6     Wahl eines Wahlbevollmächtigten und seiner Stellvertreterin zur Vorbereitung der Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter am Verwaltungsgericht Braunschweig
17203/14  
Ö 7     Umbesetzung im Aufsichtsrat der Kraftverkehr Mundstock GmbH
17273/14  
Ö 8     Annahme oder Vermittlung von Zuwendungen über 2.000 €
Enthält Anlagen
17218/14  
Ö 9     Haushaltsvollzug 2014 hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§ 117 und 119 Abs. 5 NKomVG
17241/14  
Ö 10     Zuschlagserteilung im Vergabeverfahren Krematorium
Enthält Anlagen
17222/14  
Ö 11     Fünfzehnte Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Regelung von Art und Umfang der Straßenreinigung in der Stadt Braunschweig (Straßenreinigungsverordnung)
Enthält Anlagen
17053/14  
Ö 12     Neunte Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Abfallentsorgungsgebühren in der Stadt Braunschweig (Abfallentsorgungsgebührensatzung)
Enthält Anlagen
17150/14  
Ö 13     Neunte Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Braunschweig (Straßenreinigungsgebührensatzung)
Enthält Anlagen
17151/14  
Ö 14     Vierzehnte Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren und Kostenerstattungen für die Abwasserbeseitigung in der Stadt Braunschweig (Abgabensatzung für die Abwasserbeseitigung)
Enthält Anlagen
17157/14  
Ö 15     Bebauungsplan „Hildesheimer Straße-Süd, 1. Änderung“, LE 37 Stadtgebiet zwischen Hildesheimer Straße, Schölkestraße, Triftweg und Westliches Ringgleis Behandlung der Stellungnahmen, Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
17089/14  
Ö 16     Bebauungsplan mit örtlicher Bauvorschrift „Otto-von-Guericke-Straße“, WI 105 Stadtgebiet zwischen A 391, Frankfurter Straße, Theodor-Heuss-Straße, Fabrikstraße und ehemaligem Bahngelände Behandlung der Stellungnahmen, Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
17091/14  
Ö 17     Ergänzung zur Beschlussvorlage DS 17242/14 Stellungnahme LROP
3723/14  
Ö 17.1     Stellungnahme der Stadt Braunschweig zur Änderung des Landesraumordnungsprogrammes (LROP) Beschluss zur Stellungnahme Änderungsantrag der Fraktion der Piratenpartei
Enthält Anlagen
17242/14  
Ö 18     Anträge    
Ö 18.1     Prüfauftrag – Pfandringe Antrag der Fraktion der Piratenpartei
3610/14  
Ö 18.2     Erweiterung des Wohnmobilstellplatzes an der Theodor-Heuss-Straße Antrag der Fraktion der SPD
3635/14  
Ö 18.3     Teilnahme von Delegationen der Stadt an Gedenkveranstaltungen Antrag der BIBS-Fraktion
3713/14  
Ö 18.3.1     Teilnahme von Delegationen der Stadt an Gedenkveranstaltungen Änderungsantrag der Fraktion Die Linke.
3719/14  
             

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage 1, StN. 10727_14 (130 KB)    
Anlage 2 2 Anlage 2, StN. 10730_14 (215 KB)    
Anlage 3 3 Anlage 3, StN. 10705_14 (168 KB)    
Anlage 4 4 Anlage 4, StN. 10718_14 (187 KB)    
Anlage 5 5 Anlage 5, StN. 10733_14 (81 KB)    
Anlage 6 6 Anlage 6, StN. 10732_14 (96 KB)    
Anlage 7 7 Anlage 7, StN. 10744_14 (156 KB)    
Anlage 8 8 Anlage 8, StN. 10743_14 (58 KB)