Rat und Stadtbezirksräte

Tagesordnung - Finanz- und Personalausschuss  

Bezeichnung: Finanz- und Personalausschuss
Gremium: Finanz- und Personalausschuss
Datum: Do, 12.03.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 17:15 Anlass: Sitzung
Zusatz: Sitzungsort: Rathaus, Großer Sitzungssaal

TOP   Betreff Vorlage

Ö      Nichtöffentlicher Teil (Personal)      
Ö 1     Genehmigung des nichtöffentlichen Teils der Niederschrift über die Sitzung des Finanz- und Personalausschusses vom 29. Januar 2015 (bereits vorab versandt)      
Ö 2     Mitteilungen      
Ö 3     Anfragen      
Ö      Öffentlicher Teil (Personal)      
Ö 4     Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die Sitzung des Finanz- und Personalausschusses vom 29. Januar 2015 (bereits vorab versandt)      
Ö 5     Mitteilungen      
Ö 5.1     Angefallene und gestrichene Überstunden bzw. Mehrarbeitsstunden der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadtverwaltung Braunschweig in 2014  
Enthält Anlagen
14183/15  
Ö 6     Anfragen      
Ö 7     Berufung von 3 Ortsbrandmeistern und 2 Stellvertretenden Ortsbrandmeistern in das Ehrenbeamtenverhältnis  
Enthält Anlagen
17425/15  
Ö 8     Umwidmung des hinteren Clubraumes im Gemeinschaftshaus Rühme      
Ö      Öffentlicher Teil (Finanzen)      
Ö 9     Mitteilungen      
Ö 10     Anfragen      
Ö 10.1     Abweichende Bewertung des NiWo-Wohnungsbestandes  
Enthält Anlagen
3431/15  
Ö 11     Anträge      
Ö 11.1     Bessere Verkehrsanbindung der LAB  
Enthält Anlagen
3829/15  
Ö 12     Braunschweig Stadtmarketing GmbH Jahresabschluss 2014  
Enthält Anlagen
17423/15  
Ö 13     Braunschweig Stadtmarketing GmbH Jahresabschluss 2014 – Entlastung des Aufsichtsrates und der Geschäftsführung  
Enthält Anlagen
17434/15  
Ö 14     Haushaltsvollzug 2015 hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§ 117 und 119 Abs. 5 NKomVG  
Enthält Anlagen
17465/15  
Ö 15     Beschluss über den Jahresabschluss 2013 gemäß § 129 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG)  
Enthält Anlagen
17408/15  
Ö 16     Beschluss über den Jahresabschluss 2013 des Pensionsfonds der Stadt Braunschweig gem. §§ 129,130 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG)  
Enthält Anlagen
17412/15  
Ö 17     Beschluss über die Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2013 gemäß § 129 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG)  
Enthält Anlagen
17409/15  
Ö 18     Beschluss über den konsolidierten Gesamtabschluss 2012 gemäß § 129 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG)  
Enthält Anlagen
17449/15  
Ö 19     Beschluss über die Entlastung des Oberbürgermeisters für den konsolidierten Gesamtabschluss 2012 gemäß § 129 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG)  
Enthält Anlagen
17450/15  
Ö 20     Annahme oder Vermittlung von Zuwendungen über 100 € bis 2.000 €      
Ö 21     Annahme oder Vermittlung von Zuwendungen über 2.000 €  
Enthält Anlagen
17430/15  
Ö 22     Einwohnerfragestunde      
               

Erläuterungen und Hinweise