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Rat und Stadtbezirksräte

Tagesordnung - Rat  

Bezeichnung: Rat
Gremium: Rat der Stadt Braunschweig
Datum: Di, 24.03.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 19:20 Anlass: Sitzung
Zusatz: Sitzungsort: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Anlagen:
Anlage 5_Stellungnahme 10945 aus 15
Anlage 2_Stellungnahme 10959 aus 15
Anlage 1_Stellungnahme 10953 aus 15
Anlage 3_Stellungnahme 10958 aus 15
Anlage 4_Stellungnahme 10952 aus 15

TOP   Betreff Vorlage

Ö      Öffentliche Sitzung    
Ö 1     Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 24.02.2015    
Ö 2     Mitteilungen    
Ö 3     Anfragen    
Ö 3.1     Wohnbebauung auf dem Gelände der ehemaligen Markthalle Anfrage der Fraktion der CDU
Enthält Anlagen
3452/15  
Ö 3.2     Mehr Natur in der Stadt Anfrage der Fraktion der SPD
Enthält Anlagen
3462/15  
Ö 3.3     Baumfällungen an Straßen und Wegen zur „Wahrung der Verkehrssicherheit“ (z. B. im Querumer Forst) Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Enthält Anlagen
3456/15  
Ö 3.4     Städtebaulicher Vertrag Holzmoor Nord Anfrage der BIBS-Fraktion
Enthält Anlagen
3457/15  
Ö 3.5     Aktenpläne Anfrage der Fraktion der Piratenpartei
Enthält Anlagen
3460/15  
Ö 3.6     Kostenexplosion im Spaßbad an der Hamburger Str. Anfrage des Ratsherrn Gerd Weidner (FDP)
Enthält Anlagen
3463/15  
Ö 3.7     Gab es einen „Paradigmenwechsel“? - Hat uns das Land bei der Leitstelle unnötig lange vertröstet? Anfrage der Fraktion der CDU
Enthält Anlagen
3454/15  
Ö 3.8     Beteiligungskonzept für den Stadtbahnausbau Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Enthält Anlagen
3459/15  
Ö 3.9     Illegales faktisches Containerlager auf dem Buchler-Gelände in Thune Anfrage der BIBS-Fraktion
Enthält Anlagen
3461/15  
Ö 3.10     Organisatorische Zuordnung der Heimatpfleger Anfrage der Fraktion der CDU
Enthält Anlagen
3453/15  
Ö 4     Umbesetzung im Aufsichtsrat der Volkshochschule Braunschweig GmbH
17472/15  
Ö 5     Mitglieder im Grundstücksverkehrsausschuss
Enthält Anlagen
17466/15  
Ö 6     Berufung von 3 Ortsbrandmeistern und 2 Stellvertretenden Ortsbrandmeistern in das Ehrenbeamtenverhältnis
17425/15  
Ö 7     Vorschlagsrecht der Stadt Braunschweig zur Berufung der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter bei dem Sozialgericht Braunschweig und dem Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen
17428/15  
Ö 8     Beschluss über den Jahresabschluss 2013 gemäß § 129 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG)
Enthält Anlagen
17408/15  
Ö 9     Beschluss über den Jahresabschluss 2013 des Pensionsfonds der Stadt Braunschweig gem. §§ 129,130 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG)
Enthält Anlagen
17412/15  
Ö 10     Beschluss über die Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2013 gemäß § 129 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG)
Enthält Anlagen
17409/15  
Ö 11     Beschluss über den konsolidierten Gesamtabschluss 2012 gemäß § 129 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG)
Enthält Anlagen
17449/15  
Ö 11     Zu TOP 11: Beschluss über den konsolidierten Gesamtabschluss 2012 Änderungsantrag der BIBS-Fraktion
3875/15  
Ö 12     Beschluss über die Entlastung des Oberbürgermeisters gemäß § 129 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG)
Enthält Anlagen
17450/15  
Ö 13     Annahme oder Vermittlung von Zuwendungen über 2.000 €
Enthält Anlagen
17430/15  
Ö 14     Haushaltsvollzug 2015 hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§ 117 und 119 Abs. 5 NKomVG
17465/15  
Ö 15     Festsetzung von Teilnehmerentgelten für die geplanten Ferienfreizeiten des Fachbereichs Kinder, Jugend und Familie in den Oster-, Sommer- und Herbstferien 2015, in den Weihnachtsferien 2015/2016 sowie für die Familienfreizeit 2015
Enthält Anlagen
17341/14  
Ö 16     Förderung jugendhilflicher Angebote im Rahmen der Offenen Ganztagsgrundschule (OGS) ab dem Schuljahr 2015/2016
Enthält Anlagen
17437/15  
Ö 17     Rahmenvereinbarung zwischen dem Land Niedersachsen und der Stadt Braunschweig zur Zusammenarbeit in Ganztagsgrundschulen
Enthält Anlagen
17447/15  
Ö 18     Richtlinien zur Förderung der Kinder- und Jugendarbeit Freier Träger in Braunschweig
Enthält Anlagen
17419/15  
Ö 19     Änderung der Stadtgrenze
Enthält Anlagen
17389/15  
Ö 20     Wohnraumversorgungskonzept der Stadt Braunschweig
Enthält Anlagen
17376/15  
Ö 20     Änderungsantrag zur Vorlage „Wohnraumversorgungskonzept der Stadt Braunschweig“ DS 17376/15 – Vorkaufsrecht Änderungsantrag der BIBS-Fraktion
3862/15  
Ö 21     118. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Braunschweig „Taubenstraße“ Stadtgebiet zwischen Mitgaustraße, Wodanstraße, Ringgleis, Nordstraße, Mittelweg und dem BS|ENERGY-Gelände
Enthält Anlagen
17454/15  
Ö 22     Bebauungsplan mit örtlicher Bauvorschrift „Greifwaldstraße-Nord“, ME 56 Stadtgebiet zwischen Greifswaldstraße und Stettinstraße Behandlung der Stellungnahmen, Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
17420/15  
Ö 23     Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit örtlicher Bauvorschrift „Stellplatzanlage Friedenskirche“, AP 22 Stadtgebiet zwischen Kälberwiese und Schölke (Flurstück 126) Behandlung der Stellungnahmen, Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
17355/15  
Ö 24     Abrechnung von Straßenbaumaßnahmen - Aufwandsspaltung und Abschnittsbildung -
Enthält Anlagen
17310/14  
    GREMIUM: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 132 Viewegsgarten-Bebelhof    DATUM: Di, 20.01.2015    TOP: Ö 4
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen    BESCHLUSS: 17310/14   
   
   
    GREMIUM: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 310 Westliches Ringgebiet    DATUM: Di, 20.01.2015    TOP: Ö 4
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen    BESCHLUSS: 17310/14   
   
   
    GREMIUM: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 120 Östliches Ringgebiet    DATUM: Mi, 21.01.2015    TOP: Ö 5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen    BESCHLUSS: 17310/14   
   
   
    GREMIUM: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 131 Innenstadt    DATUM: Di, 27.01.2015    TOP: Ö 4
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen    BESCHLUSS: 17310/14   
   
   
    GREMIUM: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 222 Timmerlah-Geitelde-Stiddien    DATUM: Do, 05.02.2015    TOP: Ö 3
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen    BESCHLUSS: 17310/14   
   
   
    GREMIUM: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 131 Innenstadt    DATUM: Di, 03.03.2015    TOP: Ö 3
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen    BESCHLUSS: 17310/14   
   
   
    GREMIUM: Bauausschuss     DATUM: Di, 10.03.2015    TOP: Ö 3
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen    BESCHLUSS: 17310/14   
   
   
    GREMIUM: Verwaltungsausschuss     DATUM: Di, 17.03.2015    TOP: N 33
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen    BESCHLUSS: 17310/14   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: Rat der Stadt Braunschweig     DATUM: Di, 24.03.2015    TOP: Ö 24
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen    BESCHLUSS: 17310/14   
   
Ö 25     Anträge    
Ö 25.1     Gemeinschaftl. Erarbeitung von Texten in der Verwaltung Antrag der Fraktion der Piratenpartei Stellungnahme Nr. 10742/15 Gemeinschaftl. Erarbeitung von Texten in der Verwaltung
Enthält Anlagen
3716/14  
Ö 25.2     Teilnahme von Delegationen der Stadt an Gedenkveranstaltungen Änderungsantrag der Fraktion Die Linke.
3719/14  
Ö 25.3     Einstellung: Änderung des Flächennutzungsplan und B-Plan „Holzmoor-Nord“ Antrag der Fraktion Die Linke.
3741/15  
Ö 25.3.1     Gebietsentwicklung „Holzmoor-Nord“
14300/15  
             

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage 5_Stellungnahme 10945 aus 15 (14 KB)    
Anlage 2 2 Anlage 2_Stellungnahme 10959 aus 15 (29 KB)    
Anlage 3 3 Anlage 1_Stellungnahme 10953 aus 15 (19 KB)    
Anlage 4 4 Anlage 3_Stellungnahme 10958 aus 15 (22 KB)    
Anlage 5 5 Anlage 4_Stellungnahme 10952 aus 15 (29 KB)