Rat und Stadtbezirksräte

Tagesordnung - Rat  

Bezeichnung: Rat
Gremium: Rat der Stadt Braunschweig
Datum: Di, 24.03.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 19:20 Anlass: Sitzung
Zusatz: Sitzungsort: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Anlagen:
Anlage 5_Stellungnahme 10945 aus 15
Anlage 2_Stellungnahme 10959 aus 15
Anlage 1_Stellungnahme 10953 aus 15
Anlage 3_Stellungnahme 10958 aus 15
Anlage 4_Stellungnahme 10952 aus 15

TOP   Betreff Vorlage

Ö      Öffentliche Sitzung      
Ö 1     Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 24.02.2015      
Ö 2     Mitteilungen      
Ö 3     Anfragen      
Ö 3.1     Wohnbebauung auf dem Gelände der ehemaligen Markthalle Anfrage der Fraktion der CDU  
Enthält Anlagen
3452/15  
Ö 3.2     Mehr Natur in der Stadt Anfrage der Fraktion der SPD  
Enthält Anlagen
3462/15  
Ö 3.3     Baumfällungen an Straßen und Wegen zur „Wahrung der Verkehrssicherheit“ (z. B. im Querumer Forst) Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen  
Enthält Anlagen
3456/15  
Ö 3.4     Städtebaulicher Vertrag Holzmoor Nord Anfrage der BIBS-Fraktion  
Enthält Anlagen
3457/15  
Ö 3.5     Aktenpläne Anfrage der Fraktion der Piratenpartei  
Enthält Anlagen
3460/15  
Ö 3.6     Kostenexplosion im Spaßbad an der Hamburger Str. Anfrage des Ratsherrn Gerd Weidner (FDP)  
Enthält Anlagen
3463/15  
Ö 3.7     Gab es einen „Paradigmenwechsel“? - Hat uns das Land bei der Leitstelle unnötig lange vertröstet? Anfrage der Fraktion der CDU  
Enthält Anlagen
3454/15  
Ö 3.8     Beteiligungskonzept für den Stadtbahnausbau Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen  
Enthält Anlagen
3459/15  
Ö 3.9     Illegales faktisches Containerlager auf dem Buchler-Gelände in Thune Anfrage der BIBS-Fraktion  
Enthält Anlagen
3461/15  
Ö 3.10     Organisatorische Zuordnung der Heimatpfleger Anfrage der Fraktion der CDU  
Enthält Anlagen
3453/15  
Ö 4     Umbesetzung im Aufsichtsrat der Volkshochschule Braunschweig GmbH  
Enthält Anlagen
17472/15  
    17.03.2015 - Verwaltungsausschuss
    N 12 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 17472/15   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    24.03.2015 - Rat der Stadt Braunschweig
    Ö 4 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 17472/15   
   
Ö 5     Mitglieder im Grundstücksverkehrsausschuss  
Enthält Anlagen
17466/15  
Ö 6     Berufung von 3 Ortsbrandmeistern und 2 Stellvertretenden Ortsbrandmeistern in das Ehrenbeamtenverhältnis  
Enthält Anlagen
17425/15  
Ö 7     Vorschlagsrecht der Stadt Braunschweig zur Berufung der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter bei dem Sozialgericht Braunschweig und dem Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen  
Enthält Anlagen
17428/15  
Ö 8     Beschluss über den Jahresabschluss 2013 gemäß § 129 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG)  
Enthält Anlagen
17408/15  
Ö 9     Beschluss über den Jahresabschluss 2013 des Pensionsfonds der Stadt Braunschweig gem. §§ 129,130 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG)  
Enthält Anlagen
17412/15  
Ö 10     Beschluss über die Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2013 gemäß § 129 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG)  
Enthält Anlagen
17409/15  
Ö 11     Beschluss über den konsolidierten Gesamtabschluss 2012 gemäß § 129 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG)  
Enthält Anlagen
17449/15  
Ö 11     Zu TOP 11: Beschluss über den konsolidierten Gesamtabschluss 2012 Änderungsantrag der BIBS-Fraktion  
Enthält Anlagen
3875/15  
Ö 12     Beschluss über die Entlastung des Oberbürgermeisters gemäß § 129 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG)  
Enthält Anlagen
17450/15  
Ö 13     Annahme oder Vermittlung von Zuwendungen über 2.000 €  
Enthält Anlagen
17430/15  
Ö 14     Haushaltsvollzug 2015 hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§ 117 und 119 Abs. 5 NKomVG  
Enthält Anlagen
17465/15  
Ö 15     Festsetzung von Teilnehmerentgelten für die geplanten Ferienfreizeiten des Fachbereichs Kinder, Jugend und Familie in den Oster-, Sommer- und Herbstferien 2015, in den Weihnachtsferien 2015/2016 sowie für die Familienfreizeit 2015  
Enthält Anlagen
17341/14  
Ö 16     Förderung jugendhilflicher Angebote im Rahmen der Offenen Ganztagsgrundschule (OGS) ab dem Schuljahr 2015/2016  
Enthält Anlagen
17437/15  
Ö 17     Rahmenvereinbarung zwischen dem Land Niedersachsen und der Stadt Braunschweig zur Zusammenarbeit in Ganztagsgrundschulen  
Enthält Anlagen
17447/15  
Ö 18     Richtlinien zur Förderung der Kinder- und Jugendarbeit Freier Träger in Braunschweig  
Enthält Anlagen
17419/15  
Ö 19     Änderung der Stadtgrenze  
Enthält Anlagen
17389/15  
Ö 20     Wohnraumversorgungskonzept der Stadt Braunschweig  
Enthält Anlagen
17376/15  
Ö 20     Änderungsantrag zur Vorlage „Wohnraumversorgungskonzept der Stadt Braunschweig“ DS 17376/15 – Vorkaufsrecht Änderungsantrag der BIBS-Fraktion  
Enthält Anlagen
3862/15  
Ö 21     118. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Braunschweig „Taubenstraße“ Stadtgebiet zwischen Mitgaustraße, Wodanstraße, Ringgleis, Nordstraße, Mittelweg und dem BS|ENERGY-Gelände  
Enthält Anlagen
17454/15  
Ö 22     Bebauungsplan mit örtlicher Bauvorschrift „Greifwaldstraße-Nord“, ME 56 Stadtgebiet zwischen Greifswaldstraße und Stettinstraße Behandlung der Stellungnahmen, Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
17420/15  
Ö 23     Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit örtlicher Bauvorschrift „Stellplatzanlage Friedenskirche“, AP 22 Stadtgebiet zwischen Kälberwiese und Schölke (Flurstück 126) Behandlung der Stellungnahmen, Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
17355/15  
Ö 24     Abrechnung von Straßenbaumaßnahmen - Aufwandsspaltung und Abschnittsbildung -  
Enthält Anlagen
17310/14  
Ö 25     Anträge      
Ö 25.1     Gemeinschaftl. Erarbeitung von Texten in der Verwaltung Antrag der Fraktion der Piratenpartei Stellungnahme Nr. 10742/15 Gemeinschaftl. Erarbeitung von Texten in der Verwaltung  
Enthält Anlagen
3716/14  
Ö 25.2     Teilnahme von Delegationen der Stadt an Gedenkveranstaltungen Änderungsantrag der Fraktion Die Linke.  
Enthält Anlagen
3719/14  
Ö 25.3     Einstellung: Änderung des Flächennutzungsplan und B-Plan „Holzmoor-Nord“ Antrag der Fraktion Die Linke.
Enthält Anlagen
3741/15  
Ö 25.3.1     Gebietsentwicklung „Holzmoor-Nord“  
Enthält Anlagen
14300/15  
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage 5_Stellungnahme 10945 aus 15 (14 KB)    
Anlage 2 2 Anlage 2_Stellungnahme 10959 aus 15 (29 KB)    
Anlage 3 3 Anlage 1_Stellungnahme 10953 aus 15 (19 KB)    
Anlage 4 4 Anlage 3_Stellungnahme 10958 aus 15 (22 KB)    
Anlage 5 5 Anlage 4_Stellungnahme 10952 aus 15 (29 KB)    

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