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Rat und Stadtbezirksräte

Tagesordnung - Rat  

Bezeichnung: Rat
Gremium: Rat der Stadt Braunschweig
Datum: Di, 05.05.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 19:02 Anlass: Sitzung
Zusatz: Sitzungsort: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Anlagen:
Anlage 1 Stellungnahme 10951 aus 15
Anlage 2 Stellungnahme 11036 aus 15
Anlage 3 Stellungnahme 11029 aus 15
Anlage 4 Stellungnahme 11021_15
Anlage 5 Stellungnahme 11026 aus 15
Anlage 6 Stellungnahme 11033 aus 15

TOP   Betreff Vorlage

Ö      Öffentliche Sitzung    
Ö 1     Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 24.03.2015    
Ö 2     Mitteilungen    
Ö 2.1     Funktionslosigkeit von Festsetzungen des Bebauungsplanes ST 14
14292/15  
Ö 2.2     Gleissanierung Gifhorner Straße zwischen Schmalbachstraße und Nordhoffstraße
14361/15  
Ö 3     Anfragen    
Ö 3.1     Gab es einen „Paradigmenwechsel“? - Hat uns das Land bei der Leitstelle unnötig lange vertröstet? Anfrage der Fraktion der CDU
Enthält Anlagen
3454/15  
Ö 3.2     Mehr Bäume in die Stadt Anfrage der Fraktion der SPD
Enthält Anlagen
3495/15  
Ö 3.3     Bahnstrecke Braunschweig-Harvesse Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Enthält Anlagen
3494/15  
Ö 3.4     Reinigung öffentlicher Wege zur LAB Anfrage der BIBS-Fraktion
Enthält Anlagen
3483/15  
Ö 3.5     Absage Schoduvel – Erklärungen sind gefragt Anfrage der Fraktion Die Linke.
Enthält Anlagen
3507/15  
Ö 3.6     Zukunft der Wasserwelt Anfrage des Ratsherrn Gerd Weidner (FDP)
Enthält Anlagen
3510/15  
Ö 4     Annahme oder Vermittlung von Zuwendungen über 2.000 €
Enthält Anlagen
17505/15  
Ö 5     Haushaltsvollzug 2015 hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§ 117 und 119 Abs. 5 NKomVG
17520/15  
Ö 6     Evaluierung Bürgerhaushalt
Enthält Anlagen
17451/15  
Ö 6     Evaluierung Bürgerhaushalt Änderung zur Vorlage 17451/15 Änderungsantrag der Fraktion Die Linke.
3930/15  
Ö 7     Gewährung von Zuschüssen an Sportvereine – Unterhaltung vereinseigener, gepachteter und gemieteter Sportstätten; Beschluss über die Einzelansätze
Enthält Anlagen
17463/15  
Ö 8     Berufung der Vertreterinnen bzw. Vertreter der Gruppe der Schülerinnen und Schüler und der Eltern in den Schulausschuss
17484/15  
Ö 9     Änderung in der Zusammensetzung des Jugendhilfeausschusses
17562/15  
Ö 10  
Satzung über die Beförderung von Schülerinnen und Schülern in der Stadt Braunschweig (Schülerbeförderungssatzung)
Enthält Anlagen
17387/15  
Ö 11     Satzung zur Änderung der Satzung für das Jugendamt
Enthält Anlagen
17445/15  
    GREMIUM: Jugendhilfeausschuss     DATUM: Mi, 25.03.2015    TOP: Ö 2
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen    BESCHLUSS: 17445/15   
   
   
    GREMIUM: Verwaltungsausschuss     DATUM: Di, 28.04.2015    TOP: N 15
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen    BESCHLUSS: 17445/15   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: Rat der Stadt Braunschweig     DATUM: Di, 05.05.2015    TOP: Ö 11
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen    BESCHLUSS: 17445/15   
   
Ö 12     Anpassung der Angebote im Kindertagesstätten- und Schulkindbetreuungsbereich zum Kindergarten- bzw. Schuljahr 2015/2016
Enthält Anlagen
17457/15  
Ö 13     Festsetzung des Entgeltes für das in den städtischen Kindertagesstätten verabreichte Mittagessen
Enthält Anlagen
17469/15  
Ö 14  
Weiterführung des Jugendforums
Enthält Anlagen
17458/15  
Ö 15     Dritte Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Braunschweig (Straßenreinigungssatzung)
Enthält Anlagen
17189/14  
Ö 16     Bebauungsplan mit örtlicher Bauvorschrift „Taubenstraße“, HA 135 Stadtgebiet zwischen Mitgaustraße, Wodanstraße, Ringgleis, Nordstraße, Mittelweg und dem BS-Energy-Gelände (Geltungsbereich A) Stadtgebiet Teilfläche des Flurstückes 96/1, Flur 3, Gemarkung Dibbesdorf (Geltungsbereich B) Behandlung der Stellungnahmen, Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
17507/15  
Ö 17     Bebauungsplan mit örtlicher Bauvorschrift „Vor den Hörsten“, WA 69 Stadtgebiet nördlich des Nordendorfsweges, westlich der Straße Zum Kahlenberg und östlich des Erlenbruchs Behandlung der Stellungnahmen, Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
17523/15  
Ö 18     Anträge    
Ö 18.1     Infrastrukturmaßnahmen um die LAB Antrag der BIBS-Fraktion
3898/15  
Ö 18.2     Schaffung preisgünstigen Wohnraums Antrag der BIBS-Fraktion Stellungnahme Nr. 11014/15
Enthält Anlagen
3888/15  
Ö 18.3     Wildtiere im Zirkus Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Enthält Anlagen
3906/15  
Ö 18.3.1     Änderungsantrag zu DS-Nummer 3906/15 Wildtiere im Zirkus Änderungsantrag der Fraktion der CDU
3928/15  
Ö 18.4     Schwimmbad in der Weststadt Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Enthält Anlagen
3915/15  
Ö 18.4.1     Schwimmbad in der Weststadt im Westen der Stadt Änderung zu Antrag 3915/15 Änderungsantrag der Fraktion Die Linke.
3929/15  
Ö 18.5     Gesicht zeigen für Respekt und Toleranz Antrag der BIBS-Fraktion Stellungnahme Nr. 11016/15
Enthält Anlagen
3914/15  
Ö 18.5.1     Gesicht zeigen für Respekt und Toleranz Änderungsantrag der BIBS-Fraktion
Enthält Anlagen
3941/15  
Ö 18.6     Aufklärung zur Absage unseres Braunschweiger Schoduvels Antrag der Fraktion der CDU
Enthält Anlagen
3905/15  
             

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage 1 Stellungnahme 10951 aus 15 (17 KB)    
Anlage 2 2 Anlage 2 Stellungnahme 11036 aus 15 (20 KB)    
Anlage 3 3 Anlage 3 Stellungnahme 11029 aus 15 (29 KB)    
Anlage 4 4 Anlage 4 Stellungnahme 11021_15 (19 KB)    
Anlage 5 5 Anlage 5 Stellungnahme 11026 aus 15 (18 KB)    
Anlage 6 6 Anlage 6 Stellungnahme 11033 aus 15 (15 KB)