Rat und Stadtbezirksräte

Tagesordnung - Rat  

Bezeichnung: Rat
Gremium: Rat der Stadt Braunschweig
Datum: Di, 05.05.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 19:02 Anlass: Sitzung
Zusatz: Sitzungsort: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Anlagen:
Anlage 1 Stellungnahme 10951 aus 15
Anlage 2 Stellungnahme 11036 aus 15
Anlage 3 Stellungnahme 11029 aus 15
Anlage 4 Stellungnahme 11021_15
Anlage 5 Stellungnahme 11026 aus 15
Anlage 6 Stellungnahme 11033 aus 15

TOP   Betreff Vorlage

Ö      Öffentliche Sitzung      
Ö 1     Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 24.03.2015      
Ö 2     Mitteilungen      
Ö 2.1     Funktionslosigkeit von Festsetzungen des Bebauungsplanes ST 14  
Enthält Anlagen
14292/15  
Ö 2.2     Gleissanierung Gifhorner Straße zwischen Schmalbachstraße und Nordhoffstraße  
Enthält Anlagen
14361/15  
Ö 3     Anfragen      
Ö 3.1     Gab es einen „Paradigmenwechsel“? - Hat uns das Land bei der Leitstelle unnötig lange vertröstet? Anfrage der Fraktion der CDU  
Enthält Anlagen
3454/15  
Ö 3.2     Mehr Bäume in die Stadt Anfrage der Fraktion der SPD  
Enthält Anlagen
3495/15  
Ö 3.3     Bahnstrecke Braunschweig-Harvesse Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen  
Enthält Anlagen
3494/15  
Ö 3.4     Reinigung öffentlicher Wege zur LAB Anfrage der BIBS-Fraktion  
Enthält Anlagen
3483/15  
Ö 3.5     Absage Schoduvel – Erklärungen sind gefragt Anfrage der Fraktion Die Linke.  
Enthält Anlagen
3507/15  
Ö 3.6     Zukunft der Wasserwelt Anfrage des Ratsherrn Gerd Weidner (FDP)  
Enthält Anlagen
3510/15  
Ö 4     Annahme oder Vermittlung von Zuwendungen über 2.000 €  
Enthält Anlagen
17505/15  
Ö 5     Haushaltsvollzug 2015 hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§ 117 und 119 Abs. 5 NKomVG  
Enthält Anlagen
17520/15  
Ö 6     Evaluierung Bürgerhaushalt  
Enthält Anlagen
17451/15  
Ö 6     Evaluierung Bürgerhaushalt Änderung zur Vorlage 17451/15 Änderungsantrag der Fraktion Die Linke.  
Enthält Anlagen
3930/15  
Ö 7     Gewährung von Zuschüssen an Sportvereine – Unterhaltung vereinseigener, gepachteter und gemieteter Sportstätten; Beschluss über die Einzelansätze  
Enthält Anlagen
17463/15  
Ö 8     Berufung der Vertreterinnen bzw. Vertreter der Gruppe der Schülerinnen und Schüler und der Eltern in den Schulausschuss  
Enthält Anlagen
17484/15  
Ö 9     Änderung in der Zusammensetzung des Jugendhilfeausschusses  
Enthält Anlagen
17562/15  
Ö 10  
Enthält Anlagen
Satzung über die Beförderung von Schülerinnen und Schülern in der Stadt Braunschweig (Schülerbeförderungssatzung)  
Enthält Anlagen
17387/15  
Ö 11     Satzung zur Änderung der Satzung für das Jugendamt  
Enthält Anlagen
17445/15  
Ö 12     Anpassung der Angebote im Kindertagesstätten- und Schulkindbetreuungsbereich zum Kindergarten- bzw. Schuljahr 2015/2016  
Enthält Anlagen
17457/15  
Ö 13     Festsetzung des Entgeltes für das in den städtischen Kindertagesstätten verabreichte Mittagessen  
Enthält Anlagen
17469/15  
Ö 14  
Enthält Anlagen
Weiterführung des Jugendforums  
Enthält Anlagen
17458/15  
Ö 15     Dritte Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Braunschweig (Straßenreinigungssatzung)  
Enthält Anlagen
17189/14  
Ö 16     Bebauungsplan mit örtlicher Bauvorschrift „Taubenstraße“, HA 135 Stadtgebiet zwischen Mitgaustraße, Wodanstraße, Ringgleis, Nordstraße, Mittelweg und dem BS-Energy-Gelände (Geltungsbereich A) Stadtgebiet Teilfläche des Flurstückes 96/1, Flur 3, Gemarkung Dibbesdorf (Geltungsbereich B) Behandlung der Stellungnahmen, Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
17507/15  
Ö 17     Bebauungsplan mit örtlicher Bauvorschrift „Vor den Hörsten“, WA 69 Stadtgebiet nördlich des Nordendorfsweges, westlich der Straße Zum Kahlenberg und östlich des Erlenbruchs Behandlung der Stellungnahmen, Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
17523/15  
Ö 18     Anträge      
Ö 18.1     Infrastrukturmaßnahmen um die LAB Antrag der BIBS-Fraktion  
Enthält Anlagen
3898/15  
Ö 18.2     Schaffung preisgünstigen Wohnraums Antrag der BIBS-Fraktion Stellungnahme Nr. 11014/15  
Enthält Anlagen
3888/15  
Ö 18.3     Wildtiere im Zirkus Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen  
Enthält Anlagen
3906/15  
Ö 18.3.1     Änderungsantrag zu DS-Nummer 3906/15 Wildtiere im Zirkus Änderungsantrag der Fraktion der CDU  
Enthält Anlagen
3928/15  
Ö 18.4     Schwimmbad in der Weststadt Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen  
Enthält Anlagen
3915/15  
Ö 18.4.1     Schwimmbad in der Weststadt im Westen der Stadt Änderung zu Antrag 3915/15 Änderungsantrag der Fraktion Die Linke.  
Enthält Anlagen
3929/15  
Ö 18.5     Gesicht zeigen für Respekt und Toleranz Antrag der BIBS-Fraktion Stellungnahme Nr. 11016/15  
Enthält Anlagen
3914/15  
    28.04.2015 - Verwaltungsausschuss
    Ö 22.5 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 3914/15   
   
   
    05.05.2015 - Rat der Stadt Braunschweig
    Ö 18.5 - zurückgezogen BESCHLUSS: 3914/15   
   
Ö 18.5.1     Gesicht zeigen für Respekt und Toleranz Änderungsantrag der BIBS-Fraktion  
Enthält Anlagen
3941/15  
Ö 18.6     Aufklärung zur Absage unseres Braunschweiger Schoduvels Antrag der Fraktion der CDU  
Enthält Anlagen
3905/15  
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage 1 Stellungnahme 10951 aus 15 (17 KB)    
Anlage 2 2 Anlage 2 Stellungnahme 11036 aus 15 (20 KB)    
Anlage 3 3 Anlage 3 Stellungnahme 11029 aus 15 (29 KB)    
Anlage 4 4 Anlage 4 Stellungnahme 11021_15 (19 KB)    
Anlage 5 5 Anlage 5 Stellungnahme 11026 aus 15 (18 KB)    
Anlage 6 6 Anlage 6 Stellungnahme 11033 aus 15 (15 KB)    

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