Rat und Stadtbezirksräte

Tagesordnung - Finanz- und Personalausschuss  

Bezeichnung: Finanz- und Personalausschuss
Gremium: Finanz- und Personalausschuss
Datum: Do, 21.05.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 16:45 Anlass: Sitzung
Zusatz: Sitzungsort: Rathaus, Großer Sitzungssaal

TOP   Betreff Vorlage

Ö      Nichtöffentlicher Teil (Personal)      
Ö 1     Genehmigung des nichtöffentlichen Teils der Niederschrift über die Sitzung des Finanz- und Personalausschusses vom 23. April 2015      
Ö 2     Mitteilungen      
Ö 3     Anfragen      
Ö      Öffentlicher Teil (Personal)      
Ö 4     Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die Sitzung des Finanz- und Personalausschusses vom 23. April 2015      
Ö 5     Mitteilungen      
Ö 5.1     Personalkostenhochrechnung April 2015  
Enthält Anlagen
14373/15  
Ö 5.2     Auswirkungen des Stromausfalls am 29.04.2015 auf die IuK-Systeme der Stadt Braunschweig  
Enthält Anlagen
14402/15  
Ö 6     Anfragen      
Ö 7     Berufung von zwei Ortsbrandmeistern und einem Stellvertretenden Ortsbrand-meister in das Ehrenbeamtenverhältnis  
Enthält Anlagen
17538/15  
Ö      Öffentlicher Teil (Finanzen)      
Ö 8     Mitteilungen      
Ö 8.1     Prüfungsmitteilung des Niedersächsischen Landesrechnungshofes vom 7. April 2015 über die überörtliche Prüfung (Finanzstatusprüfung) der Stadt Braunschweig der Haushaltsjahre 2011 bis 2013  
Enthält Anlagen
14395/15  
Ö 9     Anfragen      
Ö 9.1     Ausweisung von Schulden in der Konzernbilanz 2012  
Enthält Anlagen
3561/15  
Ö 10     Anträge      
Ö 10.1     Bessere Verkehrsanbindung der LAB  
Enthält Anlagen
3829/15  
Ö 10.1.1     Bessere Verkehrsanbindung der LAB  
Enthält Anlagen
14413/15  
Ö 10.1.2     Bessere Verkehrsanbindung der LAB  
Enthält Anlagen
3958/15  
Ö 11     Braunschweig Zukunft GmbH Änderung des Gesellschaftsvertrages aufgrund der Aufnahme eines weiteren Gesellschafters  
Enthält Anlagen
17591/15  
Ö 12     Braunschweiger Verkehrs-GmbH Jahresabschluss 2014 - Feststellung  
Enthält Anlagen
17557/15  
Ö 13     Braunschweiger Verkehrs-GmbH Jahresabschluss 2014 – Entlastung von Geschäftsführung und Aufsichtsrat  
Enthält Anlagen
17558/15  
Ö 14     Stadtbad Braunschweig Sport und Freizeit GmbH Jahresabschluss 2014 - Feststellung  
Enthält Anlagen
17559/15  
Ö 15     Stadtbad Braunschweig Sport und Freizeit GmbH Jahresabschluss 2014 – Entlastung von Aufsichtsrat und Geschäftsführung  
Enthält Anlagen
17560/15  
Ö 16     Stadthalle Braunschweig Betriebsgesellschaft mbH Jahresabschluss 2014  
Enthält Anlagen
17544/15  
    21.05.2015 - Finanz- und Personalausschuss
    Ö 16 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 17544/15   
   
Ö 17     Stadthalle Braunschweig Betriebsgesellschaft mbH Jahresabschluss 2014 – Entlastung des Aufsichtsrates und der Geschäftsführung  
Enthält Anlagen
17545/15  
Ö 18     Nibelungen-Wohnbau-GmbH Braunschweig Neufassung des Gesellschaftsvertrages Neufassung der Geschäftsordnung für den Aufsichtsrat  
Enthält Anlagen
17517/15  
Ö 19     Nibelungen-Wohnbau-GmbH Braunschweig Jahresabschluss 2014  
Enthält Anlagen
17607/15  
Ö 19.1     zu DS 17607/15: Nibelungen-Wohnbau-GmbH Braunschweig; Jahresabschluss 2014  
Enthält Anlagen
3953/15  
Ö 20     Nibelungen-Wohnbau-GmbH Braunschweig Jahresabschluss 2014 – Entlastung des Aufsichtsrates und der Geschäftsführung  
Enthält Anlagen
17609/15  
Ö 21     Volkshochschule GmbH VHS Arbeit und Beruf GmbH Jahresabschlüsse 2014 - Feststellung  
Enthält Anlagen
17551/15  
Ö 22     Volkshochschule Braunschweig GmbH VHS Arbeit und Beruf GmbH Jahresabschlüsse 2014 - Entlastung des Aufsichtsrates und der Geschäftsführungen  
Enthält Anlagen
17592/15  
Ö 23     Städtisches Klinikum Braunschweig gGmbH Feststellung des Jahresabschlusses 2014 und des Konzernabschlusses 2014  
Enthält Anlagen
17590/15  
Ö 24     Städtisches Klinikum Braunschweig gGmbH Jahresabschluss 2014- Entlastung der Geschäftsführung und des Aufsichtsrates  
Enthält Anlagen
17589/15  
Ö 25     Städtisches Klinikum Braunschweig gGmbH; Bestellung eines Ärztlichen Direktors als Mitglied der Betriebsleitung      
Ö 26     Grundstücksgesellschaft Braunschweig mbH Jahresabschluss 2014  
Enthält Anlagen
17526/15  
Ö 27     Grundstücksgesellschaft Braunschweig mbH Jahresabschluss 2014 - Entlastung des Aufsichtsrates und der Geschäftsführung  
Enthält Anlagen
17527/15  
Ö 28     Haushaltsvollzug 2014 hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§ 117 und 119 Abs. 5 NKomVG  
Enthält Anlagen
17506/15  
Ö 29     Haushaltsvollzug 2015 hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§ 117 und 119 Abs. 5 NKomVG  
Enthält Anlagen
17578/15  
Ö 30     Zuschüsse zur Pflege des baulichen Kulturgutes  
Enthält Anlagen
17554/15  
Ö 31     Satzung für den Beschäftigungsbetrieb  
Enthält Anlagen
17482/15  
Ö 32     Annahme oder Vermittlung von Zuwendungen über 100 € bis 2.000 €      
Ö 33     Annahme oder Vermittlung von Zuwendungen über 2.000 €  
Enthält Anlagen
17571/15  
Ö 34     Einwohnerfragestunde      
               

Erläuterungen und Hinweise