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Rat und Stadtbezirksräte

Tagesordnung - Rat  

Bezeichnung: Rat
Gremium: Rat der Stadt Braunschweig
Datum: Di, 02.06.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 20:55 Anlass: Sitzung
Zusatz: Sitzungsort: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Anlagen:
Anlage 4 Stellungnahme 11108 aus 15
Anlage 5 Stellungnahme 11104 aus 15
Anlage 6 Stellungnahme 11101 aus 15
Anlage 8 Stellungnahme 11127 aus 15
Anlage 7 Stellungnahme 11126 aus 15
Anlage 9 Stellungnahme 11129 aus 15
Anlage 10 Stellungnahme 11128 aus 15
Anlage 1 Stellungnahme 11102 aus 15
Anlage 2 Stellungnahme 11103 aus 15
Anlage 3 Stellungnahme 11099 aus 15

TOP   Betreff Vorlage

Ö      Öffentliche Sitzung    
Ö 1     Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 05.05.2015    
Ö 2     Mitteilungen    
Ö 3     Anfragen    
Ö 3.1     Bürgerbeteiligungsportal für Braunschweig Anfrage der Fraktion der CDU
Enthält Anlagen
3571/15  
Ö 3.2     Verkehrsregelung in Braunschweig bei Stau auf der Autobahn Anfrage der Fraktion der SPD
Enthält Anlagen
3569/15  
Ö 3.3     Atomare Konditionierungsanlage in BS-Thune Anfrage der BIBS-Fraktion
Enthält Anlagen
3572/15  
Ö 3.4     Einzugsrenovierung nach SGB II Anfrage der Fraktion Die Linke.
Enthält Anlagen
3573/15  
Ö 3.5     Probleme Digitalfunk Anfrage der Fraktion der Piratenpartei
Enthält Anlagen
3574/15  
Ö 3.6     Beschilderung von Themenradwegen in Braunschweig Anfrage der Fraktion der SPD
Enthält Anlagen
3565/15  
Ö 4     Berufung von zwei Ortsbrandmeistern und einem Stellvertretenden Ortsbrand-meister in das Ehrenbeamtenverhältnis
17538/15  
Ö 5     Umbesetzungen im Ältestenrat und in Ausschüssen
17630/15  
Ö 6     Änderung der Zusammensetzung des Jugendhilfeausschusses
17631/15  
Ö 7     Mandatsverzicht von Ratsherrn Aykut Günderen zum 31. Juli 2015 sowie Feststellung des Sitzverlustes gemäß § 52 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG)
17636/15  
Ö 8     Haushaltsvollzug 2014 hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§ 117 und 119 Abs. 5 NKomVG
17506/15  
Ö 9     Haushaltsvollzug 2015 hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§ 117 und 119 Abs. 5 NKomVG
17578/15  
Ö 10     Annahme oder Vermittlung von Zuwendungen über 2.000 €
Enthält Anlagen
17571/15  
Ö 11     Satzung für den Beschäftigungsbetrieb
17482/15  
    GREMIUM: Finanz- und Personalausschuss     DATUM: Do, 21.05.2015    TOP: Ö 31
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen    BESCHLUSS: 17482/15   
   
   
    GREMIUM: Verwaltungsausschuss     DATUM: Di, 26.05.2015    TOP: N 12
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen    BESCHLUSS: 17482/15   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: Rat der Stadt Braunschweig     DATUM: Di, 02.06.2015    TOP: Ö 11
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen    BESCHLUSS: 17482/15   
   
Ö 12     Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention; „Braunschweig inklusiv“ – Leitlinie zur gleichberechtigten Teilhabe
Enthält Anlagen
17541/15  
Ö 13     Integriertes Stadtentwicklungskonzept „Braunschweig 2030“ (ISEK); Abschluss der Grundlagenermittlung, Gestaltung des weiteren Prozesses
Enthält Anlagen
17539/15  
Ö 14     Programmanmeldung „Soziale Stadt – Donauviertel (Weststadt)“
Enthält Anlagen
17603/15  
Ö 15     Anmeldung zur Aufnahme von Kernbereichen des Magniviertels in das Förderprogramm des Bundes „Nationale Projekte des Städtebaus“ im Jahr 2015 unter dem Projekttitel „Sanierung und Aktivierung des Magniviertels“
Enthält Anlagen
17608/15  
Ö 16     Erste Satzung zur Änderung der Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Braunschweig (Abfallentsorgungssatzung)
Enthält Anlagen
17398/15  
Ö 17     Anträge    
Ö 17.1     Schaffung preisgünstigen Wohnraums Antrag der BIBS-Fraktion Stellungnahme Nr. 11014/15
Enthält Anlagen
3888/15  
Ö 17.2     Aufklärung zur Absage unseres Braunschweiger Schoduvels Antrag der Fraktion der CDU Stellungnahme Nr. 11027/15
Enthält Anlagen
3905/15  
Ö 17.3     Prüfauftrag „Essbare Stadt“ Antrag der Fraktion der Piratenpartei
3871/15  
Ö 17.4     Zusammensetzung örtlicher Beirat des Jobcenters Antrag der Fraktion Die Linke.
3904/15  
Ö 17.4.1     zu DS 3904/15: Zusammensetzung örtlicher Beirat des Jobcenters Änderungsantrag der Fraktionen CDU und SPD
3952/15  
Ö 17.5     Aufhebungssatzung für die Bebauungspläne WE 18 und TH 22 Antrag der BIBS-Fraktion
3945/15  
Ö 17.5.1     Aufhebungssatzung für die Bebauungspläne WE 18 und TH 22
14418/15  
Ö 17.6     Wegzug verhindern – neue Baugebiete in der Stadt Braunschweig ausweisen Antrag der Fraktion der CDU
3942/15  
             

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage 4 Stellungnahme 11108 aus 15 (17 KB)    
Anlage 2 2 Anlage 5 Stellungnahme 11104 aus 15 (18 KB)    
Anlage 3 3 Anlage 6 Stellungnahme 11101 aus 15 (21 KB)    
Anlage 4 4 Anlage 8 Stellungnahme 11127 aus 15 (19 KB)    
Anlage 5 5 Anlage 7 Stellungnahme 11126 aus 15 (20 KB)    
Anlage 6 6 Anlage 9 Stellungnahme 11129 aus 15 (20 KB)    
Anlage 7 7 Anlage 10 Stellungnahme 11128 aus 15 (17 KB)    
Anlage 8 8 Anlage 1 Stellungnahme 11102 aus 15 (9 KB)    
Anlage 9 9 Anlage 2 Stellungnahme 11103 aus 15 (12 KB)    
Anlage 10 10 Anlage 3 Stellungnahme 11099 aus 15 (19 KB)