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Rat und Stadtbezirksräte

Tagesordnung - Rat  

Bezeichnung: Rat
Gremium: Rat der Stadt Braunschweig
Datum: Di, 19.06.2001 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 23:45 Anlass: Sitzung
Zusatz: Sitzungsort: Großer Sitzungssaal

TOP   Betreff Vorlage

Ö      Öffentliche Sitzung    
Ö 1     Genehmigung des Protokolls der Sitzung    
Ö 2     Mitteilungen    
Ö 2.1     Tempo-30-Konzept, weiteres Vorgehen
4231/01  
Ö 2.2     Umstellung der Haushaltsberatungen auf einen Produkthaushalt
4256/01  
Ö 3     Anfragen    
Ö 3.1     Hunde in Braunschweig - Folgen des OVG-Urteils zur Niedersächsischen Gefahrtier-Verordnung
102/01  
Ö 3.2     Städtebauförderungsprogramm "Soziale Stadt"
Enthält Anlagen
103/01  
Ö 4     Archivgebührenordnung hier: Neufassung und Umstellung auf EURO
5234/01  
Ö 5     Entgelte für Veranstaltungen im Kulturinstitut ("Brücke")
5501/01  
Ö 6     Broschüren für die Bereiche "Soziales" und "Bildung"
5581/01  
Ö 7     Haushaltsvollzug 2001 hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Ausgaben bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§ 89 und 91 Abs. 5 NGO
5624/01  
Ö 8     Haushaltsvollzug 2001 hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Ausgaben bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§ 89 und 91 Abs. 5 NGO
5652/01  
Ö 9     Städtisches Messegelände an der Eisenbütteler Straße Satzung mit Entgelttarif
Enthält Anlagen
5569/01  
Ö 10     Wahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk 12
5486/01  
Ö 11     Durchführung des Ladenschlussgesetzes Verordnung über die Öffnungszeiten der Verkaufsstellen in der Braunschweiger Innenstadt aus Anlass des Hansesamstages
5390/01  
Ö 12     Durchführung des Ladenschlussgesetzes; Verordnung über die Öffnungszeiten der Verkaufsstellen in der Braunschweiger Innenstadt aus Anlass der Eröffnung der Ausstellung "Troia - Traum und Wirklichkeit"
5484/01  
Ö 13     Bekämpfung der Schwarzarbeit in der Stadt Braunschweig
5574/01  
Ö 14     5. Änderung der Regelung über die Erhebung von Entgelten für Leistungen des Rettungsdienstes der Stadt Braunschweig (Rettungsdiensttarifordnung)
5114/01  
Ö 15     Archivgebührenordnung hier: Neufassung und Umstellung auf EURO
5234/01  
Ö 16     Entgelte für Veranstaltungen im Kulturinstitut ("Brücke")
5501/01  
Ö 17     Archivgebührenordnung hier: Neufassung und Umstellung auf EURO
5627/01  
Ö 18     Anpassung wohnungswirtschaftlicher Instrumente des öffentlich geförderten Wohnungsbaus an die Wohnungsmarktlage hier: Erhebung der Fehlbelegungsabgabe/Gebietsfreistellungen nach dem Wohnungsbindungsgesetz
5498/01  
Ö 19     Ergänzung der Angebotsanpassung in den städtischen Kindertagesstätten; Kindergartenjahr 2001/2002
5519/01  
Ö 20     Förderung der Kindertagesstätten der Träger der freien Jugendhilfe und Eltern-Kind-Gruppen
5566/01  
Ö 21     Bebauungsplan mit Gestaltungsvorschrift "Timmerlah-Hopfengarten", TI 29 Stadtgebiet östlich der Kreisstraße 18 und nördlich der Ortslage Timmerlah (Geltungsbereich A) Flurstücke 157 und 164, Flur 5, Gemarkung Timmerlah (Geltungsbereiche B und C) Beha
5482/01  
Ö 22     64. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Braunschweig "Dresdenstraße-Ost" Stadtgebiet zwischen Dresdenstraße, Paul-Gerhard-Gemeinde, Tenniscenter und Bezirkssportanlage Heidberg Planbeschluss
5513/01  
Ö 23     57. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Braunschweig "Timmerlah-Hopfengarten" Stadtgebiet nordöstlich der Ortslage Timmerlah, zwischen der Kreisstraße 18 und der Timmerlahstraße Planbeschluss
5514/01  
Ö 24     Vorbereitende Untersuchungen Nordwestliches Ringgebiet/Eichtal
5549/01  
Ö 25     Sanierungsgebiet Westliches Ringgebiet - Gemeinschaftsinitiative Soziale Stadt Sanierungssatzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes Westliches Ringgebiet - Soziale Stadt
5594/01  
Ö 26     Straßenbaumaßnahmen 2001
5282/01  
Ö 27     Kostenspaltung bei erschließungsbeitragspflichtigen Maßnahmen
5313/01  
Ö 28     Neufassung der Parkgebührenordnung an Parkuhren und Parkscheinautomaten (ParkGO) in der Stadt Braunschweig
5512/01  
Ö 29     Straßenbaumaßnahmen 2001
5562/01  
Ö 30     Anträge    
Ö 30.1     Braunschweig - Alle machen mit!
286/01  
Ö 30.2     Förderung der Kindertagesstätten der Träger der freien Jugendhilfe und Eltern-Kind-Gruppen
292/01