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Rat und Stadtbezirksräte

Auszug - Verwendung der bezirklichen Mittel 2015 im Stadtbezirk 131 - Innenstadt   

Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 131
TOP: Ö 6
Gremium: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 131 Innenstadt Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Di, 30.06.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:25 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus, Raum A 1.63
Ort: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig
Zusatz: Zu Beginn der Sitzung findet eine Einwohnerfragestunde statt.
15-00149 Verwendung der bezirklichen Mittel 2015 im Stadtbezirk 131 - Innenstadt
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:10 Fachbereich Zentrale Dienste   
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Nach lebhafter Diskussion im Stadtbezirksrat wird einvernehmlich von Herrn Volkmann der Beschluss abgeändert.


geänderter Beschluss:

Die in 2015 veranschlagten Haushaltsmittel einschließlich der Haushaltsausgabereste des Stadtbezirksrates 131 - Innenstadt - werden wie folgt verwendet:

 

1.Einrichtungsgegenstände bezirkliche Schulen 700,00 €

2.Straßenunterhaltung an bezirklichen Straßen8.300,00 €

3.Grünanlagenunterhaltungsmittel 400,00 €

 

Der Verwaltungsvorschlag für die Verwendungen ergibt sich aus dem Begründungstext.

 

Zu 2. Auf der Beginekenworth, dem Klint und An der Katharinenkirche wird die Straßenunterhaltung durchgeführt.

 

Zu 3. Die 400 €hrlich (bis 2021) zur Reinigung des Inselparkwalls nach dem Beschluss zum Bürgerhaushalt „Aufstellen von 2 Abfallbehältern“, DS 17185/14, werden bis zur nächsten Sitzung zurückgestellt. Der Stadtbezirksrat hat durch seinen Beschluss vom 18.11.2014 für die Beschaffung von zwei zusätzlichen Mülleimern für den Inselwallpark zu je 750 € und zur Abdeckung der Unterhaltungskosten für sechs Jahre ein Finanzvolumen von insgesamt 2.400 € aus dem Bürgerhaushalt zur Verfügung gestellt. Der Fachbereich Stadtgrün und Sport wird um Mitteilung gebeten, warum jetzt nochmals 400 €hrlich zur Reinigung des Inselwallparks ausgegeben werden sollen.  

 

 


Abstimmungsergebnis:

 

11 dafür    0 dagegen    0 Enthaltungen